HSH-Nordbank – Verpflichtungen zu Lasten der Steuerzahler
Nach den sich in den letzten Wochen überschlagenden Nachrichten und Meldungen zur HSH Nordbank ist es seit Tagen erstaunlich ruhig geworden. Wird also alles gut?
Wirtschaft
Nach den sich in den letzten Wochen überschlagenden Nachrichten und Meldungen zur HSH Nordbank ist es seit Tagen erstaunlich ruhig geworden. Wird also alles gut?
Norbert Hackbusch und Joachim Bischoff antworten in einem Debattenbeitrag in der Welt auf den zwei Tage zuvor erschienenen Aufsatz des ehemaligen Finanzsenators Wolfgang Peiner (CDU). Er hatte sich für weitere Privatisierungen und andere neoliberale Maßnahmen stark gemacht – und wollte nicht an die katastrophalen Folgen seiner eigenen Politik erinnert werden. Genau das tun unsere beiden Autoren mit ihrem Beitrag.
m heutigen Montag vollzieht Senator Frank Horch im ehemaligen Landschaftsschutzgebiet an der A1 in Neuland den ersten Spatenstich für eine weitere Logistikfläche. Mehr als 30 Pflanzen- und Tierarten der Roten Liste werden dem Neubau zum Opfer fallen. Zudem wird der Erholungswert der unmittelbar angrenzenden Kleingärten durch Lärm, Licht und Abgase beeinträchtigt. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher
Wirtschaftssenator Frank Horch hat sich für den Beitritt Hamburgs zum Bio-Städte-Netzwerk ausgesprochen und die Signalwirkung eines solchen Schritts betont. An konkreten Maßnahmen aber lasse es der Senat fehlen, kritisiert Stephan Jersch, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Die Unterstützung der Bio-Betriebe in Hamburg wäre ein wichtiges Signal für Hamburgs verbliebene Landwirtschaft.
Die marode HSH Nordbank hat ihren Halbjahresbericht 2016 vorgelegt. Darin gibt sich die Landesbank als Gewinner – doch wer genau hinsieht, stellt fest, dass die HSH mit viel öffentlichem Geld erneut für einen “Verkauf” aufgehübscht wurde.
Der profilierte Wirtschaftswissenschaftler Prof. Herbert Schui ist tot. Er starb gestern im Alter von 76 Jahren. 2005 bis 2010 Bundestagsabgeordneter für Harburg, prägte er bis zuletzt DIE LINKE in Hamburg. „Mit Herbert Schui verlieren wir einen brillanten Geist und humorvollen Kämpfer für eine gerechte Gesellschaft“, erklären dazu Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion
Das Drama um die HSH Nordbank nimmt kein Ende – nachdem Hamburg und Schleswig-Holstein eine erneute Rettung der maroden Bank im Eiltempo durchgedrückt haben, ist bis heute kein Verkauf in Sicht. Eine Analyse von Joachim Bischoff und Norbert Weber.
Etwa zehn Milliarden Euro wird die HSH Nordbank die SteuerzahlerInnen voraussichtlich kosten. Eine gigantische Steuerverschwendung – wie konnte das geschehen? Und welche Alternativen gibt es zu den neuen Milliarden-Hilfen der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein? Dazu informieren und diskutieren Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Norbert Weber, Fachreferent für Haushalt, Finanzen und Wirtschaft.