Hamburg Schlusslicht beim sozialen Arbeitsmarkt

  • 6. August 2019

Hamburg hat von allen Bundesländern mit Abstand die wenigsten Teilnehmer_innen in den Beschäftigungsprogrammen „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TAM) und „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (EVL). Das belegt die aktuelle Statistik zum sozialen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit. Gerade einmal 361 Teilhabestellen und 22 Eingliederungsstellen gibt es derzeit in Hamburg. Spitzenreiter ist NRW mit 6.336 Stellen. Frauen sind dabei bundesweit mit einem Anteil von etwa einem Drittel unterrepräsentiert.

„Warum schafft Thüringen es, bei vergleichbaren Eckdaten des Arbeitsmarkts bereits jetzt über 1.000 Teilhabestellen zu haben!? Der rot-grüne Senat hat dagegen nur das Ziel von 600 Stellen bis zum Jahresende. Er hat in keiner Hinsicht ein überzeugendes Konzept gegen Langzeiterwerbslosigkeit“, kritisiert Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Sozialsenatorin sagt zum Beispiel, sie wolle etwas für Alleinerziehende tun. Dabei soll es nur eine stärkere Kooperation von Jobcentern und Jugendämtern geben. Für die Betroffenen bedeutet das Druck, da mitmachen zu müssen. Arbeitsförderung ist das schon gar nicht.“

Hinzu komme, dass die Dynamik der Neueintritte in die Maßnahmen nachlasse. Das sei auch in Hamburg zu beobachten: Von Juni auf Juli habe es nur noch einen Zuwachs von 32 Teilhabestellen gegeben. „Die anfängliche Dynamik ist vor allem durch Stellen bei Beschäftigungsträgern entstanden. Nachdem die Sozialbehörde sich lange geweigert hat, wurde ihnen aber nur eine Kofinanzierung aus Landesmitteln in Höhe von maximal 0,8 Millionen Euro für 2019 zugebilligt“, erklärt Ensslen. „Der Senat müsste deutlich mehr Geld in die Hand nehmen. Dann wären Beschäftigungsträger schnell in der Lage, Stellen zu schaffen. Aber wie immer spart der Senat bei den Ärmsten.“