Frank Schwarz

Zehntausende demonstrieren friedlich bei “Grenzenlose Solidarität statt G20”

Friedlich, bunt, laut und vielfältig sollte die Demonstration “Grenzenlose Solidarität statt G20” sein, zu der auch DIE LINKE aufgerufen hatte, am Samstag werden. Und so war es dann auch: Etwa 76.000 Menschen zogen bunt, kreativ und in fröhlicher Stimmung durch die Hamburger Innenstadt – das ist die größte Demonstration in Hamburg seit drei Jahrzehnten!

Viele Demonstrant_innen hatten sich dem Protestzug gerade wegen der schrecklichen Gewaltexzesse in der vorherigen Nacht im Schanzenviertel angeschlossen: “Wer für Frieden ist, demonstriert gewaltfrei” und “Black Block, we detest your violence” hieß es etwa auf den vielen Transparenten und Plakaten, die während der Demonstration überall zu sehen waren. Daneben stand aber eine fundierte inhaltliche Kritik an den G20 klar im Fokus: In vielen Redebeiträgen wurden etwa die unfaire Handelspolitik der G20-Staaten, ihre Kriege und Waffenexporte scharf kritisiert – und auch über die Entscheidung, den G20-Gipfel ausgerechnet in einer Großstadt wie Hamburg auszurichten, wurde intensiv diskutiert.

 
Mit dabei waren auch Abgeordnete der Linksfraktion, die zuvor bereits seit Tagen als parlamentarische Beobachter_innen in der Stadt unterwegs waren, um zu dokumentieren, zu diskutieren, zu deeskalieren – darunter etwa Sabine Boeddinghaus, Co-Vorsitzende der Fraktion, Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin und Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher. Diese Beobachtung der vielen verschiedenen Protestaktionen rund um den G20-Gipfel ist deshalb so wichtig, weil nun vieles aufgearbeitet werden muss, etwa die Frage, wo Grundrechte im Zeichen der Sicherheit verletzt wurden – und natürlich die Frage, wie es zu den gewaltsamen Ausschreitungen im Schanzenviertel kommen konnte.

Die Linksfraktion Hamburg ist entsetzt und fassungslos über die zerstörerische Gewalt, die sich in der Nacht zum Sonnabend in unserer Stadt ausgetobt hat. “Hier haben Kräfte die Proteste gegen G20 okkupiert, die mit dem Ziel einer besseren, einer solidarischen Welt nichts zu tun haben”, sagten unsere Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus, Cansu Özdemir und unsere innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider in einem gemeinsamen Statement. “Sie haben sie okkupiert, um sich auszutoben, um zu zerstören, ohne Rücksicht auf Gesundheit und Leben anderer. Die Polizei Hamburg hatte einen schweren und gefährlichen Einsatz. Wir wünschen allen Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung.”

Nun fordern wir die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, um das Geschehen rund um den G20-Gipfel aufzuklären, denn “mit dem G20-Gipfel hat Hamburg friedliche Proteste, aber auch erschreckende Gewalt erlebt. Demonstranten und Polizisten wurden verletzt, die Auswirkungen auf unbeteiligte Bürger waren enorm”, so die Fraktion.