Geschafft: Olympia bedroht nicht mehr die Stadtentwicklung

Ein Rückblick auf die letzten Monate und das Nein im Olympia-Referendum von Heike Sudmann

Als Hamburg im Frühjahr 2015 vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) auserkoren wurde, sich als deutscher Austragungsort  für die Olympischen Spiele 2024 zu bewerben, war der Jubel vielerorts groß.  Umfragen sprachen von einer Zustimmung der hamburgischen Bevölkerung für Olympia in ihrer Heimatstadt, die bei weit über 60 Prozent, angeblich sogar über 70% liege. Zu diesem Zeitpunkt werden viele HamburgerInnen noch gedacht haben: „Wow, hochklassige Sportveranstaltungen, die es sonst nur im Fernsehen zu sehen gibt, werden direkt vor meiner Haustür stattfinden und ich kann dabei sein.“  Auch in linken Kreisen gab es Sportbegeisterte, die Olympia in Hamburg erstmal klasse fanden.

Sport? Nur eine Randerscheinung der Olympischen Spiele in Hamburg

In den nächsten Monaten schälte sich jedoch langsam ein anderes Bild von Olympia 2024 heraus. Um den Sport ging es nur noch am Rande, Olympia wurde vor allem als eine Art Allzweckwaffe der Stadtentwicklung gepriesen. Motor, Beschleuniger, Katalysator für alles Mögliche. Bei genauerem Betrachten zeigte sich jedoch, dass es viele starke Behauptungen, aber maximal schwache Beweise gab.

Olympia als Stadtentwicklungsmaschine erleidet Maschinenschaden

Kernstück der Olympischen Spiele und auch der Stadtentwicklung sollte der Kleine Grasbrook werden. Nach Abschluss der Olympischen Spiele würde hier ein neuer Stadtteil entstehen. War anfangs noch von 3.000 Wohnungen die Rede, wuchs diese Zahl mal eben auf 6.000, dann gar auf 8.000 Wohnungen an. Auch die Zahl der Arbeitsplätze war in den Planungen beliebig vermehrbar. Kleingeredet wurde hingegen die Zahl der dort heute vorhandenen Arbeitsplätze. Hieß es zuerst verächtlich, der Kleine Grasbrook sei eigentlich nur eine Art Verladestation von minderwertigen Autos, also völlig untergenutzt, mussten die BefürworterInnen erkennen, dass hier ca. 1.500 Arbeitsplätze sind, die nicht mal eben verlagert werden können. Auch bei der Frage, ob überhaupt Wohnungsbau aufgrund der teilweise gesundheitsgefährdenden Emissionen in unmittelbarer Nähe möglich sei, waren die BefürworterInnen und SenatsplanerInnen nicht mehr so beredt. Endgültig schweigsam wurden sie bei der Frage, wo denn der Bund mehr Geld für den (sozialen) Wohnungsbau zugesagt hätte.

Die Behauptung, die Olympischen Spiele tragen zum Ausbau des ÖPNV bei, konnte ebenfalls schnell widerlegt werden. Abgesehen von dem kleinen Stummel, der nach den Olympischen Spielen von den Elbbrücken zum Kleinen Grasbrook führen sollte, war nicht ein Kilometer mehr Schiene für Olympia geplant. Fast alle Maßnahmen wie Verlängerung der Bahnsteige und Schaffung neuer Auf-/Abgänge an den Bahnhöfen waren einzig den erwartenden Besucherströmen geschuldet. Der barrierefreie Ausbau der U- und S-Bahnhöfe hingegen ist ein Programm, das losgelöst von Olympia seit Jahren läuft und realisiert wird.

„Grüne“ Spiele nachhaltig abgeschmiert

Für die Partei der Grünen stand Olympia unter der Hauptüberschrift – angelehnt an Olaf Scholz – „die nachhaltigsten Spiele ever“. Das hatten auch schon andere Olympiastädte vorher behauptet, zuletzt London. Die für die dortigen Olympischen Spiele 2012 versprochenen Nachhaltigkeitsmaßnahmen wurden zu mehr als die Hälfte nicht oder nur unzureichend umgesetzt. Dieses Warnsignal ignorierten die Grünen und der Senat ebenso wie die in Hamburg wachsende Kritik aus den Umweltverbänden. Mit dem klaren Nein des BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland) und des Zukunftsrats Hamburg und der Weder-Ja-noch-Nein-Haltung des NABU (Naturschutzbund) war die Mär von der Nachhaltigkeit entlarvt.

Finanzen – die Frage des Vertrauens für Olaf Scholz …

Für viele HamburgerInnen wurden die Kosten zur Kernfrage. Im Spätsommer hatte der Hamburgische Rechnungshof schon moniert, dass die Spiele ein großes Risiko bergen, vor allem mit Blick auf den  mit dem IOC abzuschließenden Gastgeberstadtvertrag: „Die sich hieraus ergebende, nahezu vollständige Verlagerung aller Risiken, insbesondere auch der Haftungsrisiken, auf eine Gastgeberstadt führt zu einer deutlichen Unausgewogenheit von Leistung und Gegenleistung.“

Im Oktober 2015 wurde von der Senatskanzlei ein Finanzreport vorgelegt, der für die Olympischen Spiele 2024 Kosten von 11,2  Milliarden Euro ermittelte. Den weitaus größten Teil, nämlich 7,4 Milliarden Euro, sollte die öffentliche Hand tragen. Im Finanzreport wurde ausdrücklich betont, dass es sich nur um eine Annäherung an die Kostenpositionen und zu erwartenden Erlöse handele. Doch das hielt den Ersten Bürgermeister, Olaf Scholz, nicht davon ab, die gewagte Behauptung aufzustellen, der Kostenbeitrag Hamburgs werde auf 1,2 Milliarden Euro gedeckelt. Die restlichen 6,2 Milliarden Euro sollte der Bund zahlen. Leider würde der Bund aber noch Zeit brauchen und könne sich erst im Januar 2016, also weit nach dem Referendum, entscheiden. Sollte der Bund weniger Geld geben, würde er, Olaf Scholz, im Januar 2016 allein entscheiden, die Bewerbung abzublasen.

Dabei war anscheinend schon im November klar, dass der Bund so viel Geld nicht zahlen würde. Noch am Abend des Referendums sagte Bundesfinanzminister Schäuble in einer Talkshow, dass sich der Bund auf gar keinen Fall in dieser Höhe beteiligen würde. Es ist nicht davon auszugehen, dass Olaf Scholz hierüber nicht informiert war.

… wurde mit Nein beantwortet

Zu Recht haben die HamburgerInnen also Olaf Scholz in dieser Frage nicht das geforderte Vertrauen geschenkt. Wie sollte Hamburg es auch schaffen, die Kosten nicht aus dem Ruder laufen zu lassen. Schließlich gab und gibt es den Unsicherheitsfaktor IOC (Internationales Olympisches Komitee), das sich durch die Vertragsgestaltung viele – kostenträchtige – Änderungsoptionen offenhält. Keine Olympia-Stadt hat seit den 1960ern den geplanten Olympia-Finanzrahmen eingehalten. Die durchschnittliche Kostensteigerung lag bei 179 Prozent.

„Feuer und Flamme“ entpuppt sich als „teuer und panne“ 

Die Werbemaschinerie für die Olympischen Spiele lief nach der Entscheidung des DOSB im Frühjahr 2015 zu Hochtouren auf.

Von Mai bis Juli gab es zig Stadtwerkstätten und Informationsveranstaltungen des Senats zur Stadtentwicklung, zur Mobilität, zu Sportstätten, zur Nachhaltigkeit. Die Kosten für die Veranstaltungen und die diversen Gutachten beliefen sich auf mehrere Millionen Euro.  Kennzeichnend für die öffentlichen Veranstaltungen war, dass nur schöne Bilder gezeigt, nur positive Entwicklung dargestellt wurden. Risiken wurden ausgeblendet, KritikerInnen kamen entweder gar nicht oder nur in maximal fünf Minuten von zwei Stunden Veranstaltungszeit auf dem Podium zu Wort. Zu den Finanzen gab es ebenso wenig eine Veranstaltung wie zu der Frage, was sich alternativ mit den einzusetzenden Hamburger Geldern ohne Olympia Sinnvolles anfangen lässt.

Die von der Wirtschaft mit Unterstützung Hamburger Unternehmen wie der Hochbahn forcierte „Feuer und Flamme“-Werbung für die Spiele nahm ungeahnte Ausmaße an. Bald war die gesamte Stadt mit Plakaten und riesigen Reklameflächen zugekleistert. Unsägliche Fackelaufmärsche wurden ebenso ungehemmt veranstaltet wie die Aufstellung von Wahlurnen in Einkaufszentren, die „zufällig“ einer Tochterfirma der Hauptsponsorenfamilie Otto, ECE, gehören.

Mit wenig Ruhm bekleckerten sich auch die meisten Hamburger Medien. Ein schöner Kommentar von Thomas Hahn unter der Überschrift „Wie Hamburgs Medien die Olympia-Bewerbung fördern“ fand sich am 24. November in der Süddeutschen Zeitung, den ich hier auszugsweise wiedergebe:

> … In Hamburg läuft gerade eine Olympia-Bewerbung. Die Hansestadt möchte die Spiele 2024 ausrichten, am 29. November findet ein Referendum statt, und wie üblich unterhält die Spiele-Lobby hier sogenannte Medien-Partnerschaften, unter anderem zum Verlagshaus Axel Springer und zum Hamburger Abendblatt.

Aber in Hamburg hat man bisweilen den Eindruck, als seien diese olympischen Schulterschlüsse als eine Art Rekordversuch des abhängigen Journalismus angelegt. Kürzlich erst hatten die Hamburger eine Sonderausgabe der Bild im Briefkasten, die zwar im Titel die Prädikate “unabhängig” und “überparteilich” trug, aber im Grunde ein Werbeblatt für Spiele an der Elbe war.

Das Abendblatt hat der Olympia-Besoffenheit am Samstag die Spitze aufgesetzt. Eine fiktive Beilage aus dem Jahr 2024 hat Hamburgs wichtigste Lokalzeitung herausgebracht, auf 20 Seiten blicken die Autoren darin auf Olympia in Hamburg zurück. Tenor: Super war’s. Und wenn was nicht so super war (Stromausfall), war es trotzdem super, weil das den deutschen Perfektionismus auf ein sympathisches Niveau heruntergebracht habe. Hamburg erstrahlt als Muster für gelungene Organisation. Sogar das Wetter war toll.

Die Kosten? Die Sicherheit war zu teuer, dafür gab es “überplanmäßige Einnahmen”. Aber die Stadt hat exakt jene 1,2 Milliarden Euro beigetragen, die Olaf Scholz, mittlerweile Kanzler, 2015 als Bürgermeister versprochen hatte. Und der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees sagt, Hamburg habe die “besten neuen Spiele” geliefert.

Großer Seufzer. Hanseatische Bescheidenheit ist wohl doch ein Mythos; und das Abendblatt versteht was von PR. …<

(Quelle:  http://www.sueddeutsche.de/medien/olympia-wie-hamburgs-medien-die-olympia-bewerbung-foerdern-1.2749977)

Unglaublicher Erfolg für NOlympia-Bewegung

Gegen die geballte Medienmacht anzustinken, sich im Laufe der Monate immer wieder neue Aktionen einfallen zu lassen, nie aufzugeben – das waren Kennzeichen der NOlympia-Bewegung. Was mit (N)Olympia und den beiden bis heute unermüdlichen BloggerInnen Nicole Vrenegor und Dirk Seifert im Sommer 2014 anfing und sich im Frühjahr 2015 zur breiteren NOlympia-Initiative auswuchs, hat Unglaubliches geleistet.  Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Medien, auf der Straße und in zahlreichen Veranstaltungen, kleine aber feine Stadtteilinitiativen, engagierte Einzelpersonen, Gruppen, Verbände (Naturschutzbereich, Soziales, Verkehr …), die Volksinitiative STOP Olympia, die – leider nicht erfolgreiche und auch umstrittene – Unterschriftensammlung „Nein zu Olympia“,  die Partei und Fraktionen DIE LINKE – sie alle haben mit ihren Mitteln und Möglichkeiten eine Gegenöffentlichkeit erzeugt, haben aufgeklärt. Ganz im Sinne des schönen Aufklebers: „Der Olympia-Senator warnt händeringend: Informationen gefährden Ihre Olympiabegeisterung.“

IOC und Olympische Spiele

Wenn der Chef des DOSB, Alfons Hörmann, am Referendumsabend resigniert sagt: „Deutschland und Olympische Spiele passen nicht zusammen“, zeigt er einmal mehr, dass er nichts verstanden hat.  Umgekehrt wird ein Schuh draus: Demokratische Länder und Städte passen nicht mit diesem IOC und seinen Knebelverträgen zusammen. Die Förderung des Breitensports in den Stadtteilen und ein sauberer, doping- und bestechungsfreier Leistungssport sind keine Hauptziele des IOC. Olympische Spiele als Vehikel zur ungehemmten Geldvermehrung beim IOC sind nicht durchsetzungsfähig, jedenfalls nicht in Hamburg und all den anderen Städten, die sich gegen die Ausrichtung Olympischer Spiele ausgesprochen haben.

Und die Politik?

Jahrzehntelang hat es nicht nur in Hamburg mit der so genannten „Festivalisierung der Politik“ geklappt, die mit schönen, großen Events von den eigentlichen Problemen ablenken will.  Eine ganz große Koalition in Hamburg von SPDGRÜNECDUFDP wollte das jetzt wieder versuchen. Damit sind sie gehörig auf die Nase gefallen. Dabei war es sehr einfach mitzubekommen, was die HamburgerInnen wirklich bewegt.

An Infoständen, in Einzelgesprächen, in E-Mails und Briefen und in den 52 Schulveranstaltungen der Bürgerschaft mit über 6.000 SchülerInnen wurde immer wieder gesagt: Es gibt Wichtigeres als Olympia. Die menschenwürdige Unterbringung  der Flüchtlinge, mehr sozialer Wohnungsbau und preisgünstige Wohnungen für alle, Umweltschutz jetzt – das waren die Forderungen an die Politik.

Die Fassungslosigkeit der ganz großen Koalition am Abend des Referendums zeigt, dass sie so siegesgewiss waren, dass sie noch nicht mal einen Gedanken darauf verwendet hatten, was sie nach einem verlorengegangenen Referendum machen wollen. Es zeigt aber vor allen Dingen, wie weit die etablierten Parteien sich von den BürgerInnen und deren Bedürfnissen entfernt haben. Doch statt einer Selbstkritik versuchten sich etliche im Nachtreten und in Beschimpfung der Olympia-GegnerInnen. Diese hätten eine Jahrhundertchance vertan, seien ängstlich, wollten keine Veränderungen oder seien gar überfordert mit einem Referendum.

Als wenn dieses unfaire Verhalten noch nicht reichte, versuchen CDU und FDP auch noch sich reinzuwaschen. Olaf Scholz alleine sei Schuld, sein Finanzkonzept und seine Verhandlungen mit dem Bund wären schlecht gewesen. Dass sie bis zum 29. November noch eben dieses Finanzkonzept wie die gesamten Olympischen Spiele und das IOC verteidigt haben, kann nur unter der Rubrik „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“ verbucht werden.

Soziale und solidarische Stadtentwicklung mit Leben erfüllen

Die wirklich wichtigen Themen in Hamburg rücken jetzt wieder in den Vordergrund. Wie können die Geflüchteten menschenwürdig untergebracht werden, wie können genug Wohnungen für die Obdach- und Wohnungslosen, für die Menschen mit wenig Einkommen und die Geflüchteten geschaffen werden, ohne Großsiedlungen mit den alten Fehlern zu schaffen? Wenn der Senat ohne Probleme ab 2017 jährlich 200 Millionen Euro aus dem Haushalt für Olympia abzwacken wollte, muss er jetzt das Geld für eine solidarische Stadtentwicklung bereitstellen. Diese Investition in die Zukunft zahlt sich allemal aus.