Was wir machen

Sich impfen zu lassen ist nicht nur der beste Schutz vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus – es ist auch ein Zeichen der Solidarität. Am … weiterlesen "Die LINKE impft! Erfolgreiche Aktion in Altona"
Am 1. Dezember gingen die Abgeordneten der Linksfraktion mit roten Schleifen ins Plenum und ans … weiterlesen "Welt-AIDS-Tag: Mit roter Schleife in die Bürgerschaft"
Karin Desmarowitz
Mehmet Yildiz kritisiert die aggressiv formulierten Pläne zur Außen- und Verteidigungspolitik im "Ampel"-Koalitionsvertrag. 
weiterlesen "“Ampel”-Koalitionsvertrag: Ein Rückschritt für die Friedenspolitik"
Unser gesundheitspolitischer Sprecher Deniz Celik sprach heute auf der ver.di-Kundgebung vor dem Harburger Rathaus.
weiterlesen "Streiks im öffentlichen Dienst: Höhere Löhne statt warmer Worte"
Streik an der Uni! Hunderte Studierende, wissenschaftliche Mitarbeitende und studentische … weiterlesen "Solidarität mit den Streikenden an den Hochschulen"
Ihre aktuelle Ausgabe widmet die Zeitschrift LuXemburg, das theoretisch orientierte Journal … weiterlesen "Eine Schule für alle: Interview mit Sabine Boeddinghaus"
Streik an der Uni Hamburg: Dr. Stephanie Rose (Foto, r.) hat das Streikcafé von Studierenden und … weiterlesen "Unterstützung für streikende Studierende"
Tagtäglich setzt Carola Ensslen sich für die Rechte von Geflüchteten in Hamburg ein. Jetzt lud Patriarch Ignace Youssif III. Younan, Oberhaupt der … weiterlesen "Syrische Geflüchtete in bedrohlicher Lage"
Gerade für Menschen, die sich keine große Wohnung leisten können, sind Naherholungsgebiete wie Planten und … weiterlesen "Planten un Blomen auf dem Trockenen"
Und wieder soll ein Wohnhaus in Hamburg dem Abrissbagger zum Opfer fallen. Erst durch eine Anfrage unserer wohnungspolitischen Sprecherin Heike … weiterlesen "Bezahlbaren Wohnraum erhalten – kein Abriss in der Zeughausstraße!"
Deniz Celik, Claudia Bernhard und Nelson Janßen
Wenn in Deutschland über Impf-Strategien gesprochen wird, blicken alle erst einmal nach Bremen. Denn dort lief die deutschlandweit erfolgreichste … weiterlesen "Impf-Champion Claudia Bernhard zu Besuch in Hamburg"
Im großen Doppelinterview mit dem "Hamburger Abendblatt" nehmen unsere Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir unter anderem … weiterlesen "Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir im Hamburger Abendblatt"
Norbert Hackbusch im Gespräch mit Hafenarbeiter:innenDaniel Nide
Anfang August trafen sich unsere Abgeordneten Norbert Hackbusch, Cansu Özdemir und David Stoop mit Gewerkschafter:innen aus dem Hafen zu einem … weiterlesen "DIE LINKE zu Besuch im Hamburger Hafen"

LINKSLETTER

Unser E-Mail-Newsletter informiert einmal im Monat über Neues aus dem Hamburger Rathaus.

Aktuelle Videos

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/2j1cR7cY-Jg

Keine Strafzinsen auf zurückgezahlte Coronahilfen! – Olga Fritzsche am 3.11. in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/sUZF8yxxrAg

Nach 20 Jahren: Verantwortung für Brechmitteleinsätze übernehmen! Deniz Celik in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.

Aktuelle Anträge

Im Sommer 2001 beschloss der Senat aus SPD und der Grün-Alternativen Liste unter Federführung des damaligen Innensenators Olaf Scholz den Einsatz von Brechmitteln gegen vermeintliche Drogendealer:innen.
weiterlesen "Verantwortung für die menschenrechtswidrigen Brechmitteleinsätze übernehmen!"
Ein Anteil von 35 Prozent am Containerterminal Tollerort (CTT) ist an COSCO SHIPPING Ports Limited (CSPL), einem in Hongkong notierten Terminalbetreiber und Mitglied der COSCO-SHIPPING-Gruppe verkauft worden. Von diesem Vorgang erfuhren die Hamburgische Bürgerschaft und die Hamburger Öffentlichkeit lediglich aus der Presse.
weiterlesen "Verkauf von Anteilen am Containerterminal Tollerort"
Vor dem Hintergrund zunehmender gesellschaftlicher Ungleichheit in Hamburg, die sich verstärkt räumlich abbilden lässt, gewinnen Fragen der sozialen Ungleichheit bei Umweltbelastungen und umweltbezogener Gesundheit auch in Hamburg an Bedeutung.
weiterlesen "Sanierungsfonds Hamburg 2030: „Wasserkunst“ Planten un Blomen endlich umfassend fertigstellen: Finanzielle Mittel für dringend notwendiges Ersetzen von Pumpen und Becken bereitstellen"
Als das BAföG 1971 eingeführt wurde, war es vor allem das Ziel, die Chancengleichheit beim Hochschulzugang zu gewährleisten. Heutzutage können nicht nur Studierende vom BAföG profitieren, sondern auch Schüler:innen und Auszubildende. Studierenden, Auszubildenden und Schüler:innen soll es seit jeher ermöglicht werden, unabhängig von den Finanzen des eigenen Haushalts, der eigenen Bildung in ihrer Gänze nachzugehen
weiterlesen "Die Reformierung des BAföG ist überfällig – Wir fordern eine sinngerechte Modernisierung angepasst an die Lebensrealitätder Hamburger Schüler:innen, Auszubildenden und Studierenden"

Publikationen

Sozialbilanz-Broschüre - Titelseite
Der Corona-Lockdown hat Hamburg hart getroffen: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Geschäftsaufgaben haben besonders denen zugesetzt, die schon vor der … weiterlesen "Die Sozialbilanz: Wie Corona Hamburg verändert hat"
Allen Beteuerungen und Erfolgsmeldungen des Senats zum Trotz: Die Mieten in Hamburg steigen weiter. Wer eine Wohnung hat, muss immer mehr vom Einkommen dafür … weiterlesen "Wohnungsnot und Mietenwahnsinn in Hamburg"

BACKBORD

Die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Wir informieren Sie über Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.

Kleine Anfragen

Schriftliche Kleine Anfragen richten die Abgeordneten an den Senat. Dieser hat acht Tage Zeit für eine schriftliche Antwort, die anschließend als Drucksache veröffentlicht wird. Anfragen werden nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt – dennoch sind sie ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder um an Informationen zu gelangen.

Kleine Anfragen der Linksfraktion Hamburg finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft. Damit Ihnen dort unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen angezeigt werden, stellen Sie im Reiter „Formalkriterien“ unter „Urheber (Sonstige)“ die Option Fraktion DIE LINKE ein und unter „Dokumenttyp“ die Option Schriftliche Kleine Anfrage.

Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.

Parlamentsdatenbank

Große Anfragen

Es geht um rund eine halbe Milliarde Euro! Hamburger Finanzämter untersuchen derzeit potenzielle Finanzbetrügereien von erheblichem Ausmaß. Dies deckte eine Große Anfrage der Linksfraktion auf.
weiterlesen "Vier Beamte für eine halbe Milliarde Steuerschuld: Senat muss Finanzämter stärken"
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat auf erschütternde Weise deutlich gemacht, welche Bedeutung der Katastrophenschutz hat. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass aufgrund des Klimawandels derartige klimabedingte Katastrophen in den kommenden Jahren wahrscheinlicher werden, stellt sich die Frage, wie der Hamburger Katastrophenschutz aufgestellt ist.
weiterlesen "Stand des Katastrophenschutzes in Hamburg"
Die Clusterpolitik des Senats beinhaltet die Vernetzung von Unternehmen, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft („Quadruple-Helix“). Die Clusterpolitik soll den Wirtschaftsstandort Hamburg stärken und Hamburgs Wirtschaft durch ein innovationsfreundliches Umfeld für die Zukunft vorbereiten, indem privatwirtschaftliche Initiativen mit städtischen Aktivitäten der Wirtschafts-, Struktur- und Innovationspolitik verknüpft werden
weiterlesen "Clusterpolitik und Clusterfinanzierung"
Armut macht krank, das ist nicht neu. Denn politische und soziale Faktoren, wie geringes Einkommen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beengte Wohnverhältnisse oder Rassismus beeinflussen die Gesundheit nachweislich stärker als die Qualität der medizinischen Versorgung alleine. Chronische Vorerkrankungen treffen ärmere Menschen häufiger und früher im Leben.
weiterlesen "Medizinische Versorgung in Hamburgs Stadtteilen"