Was wir machen – die Linksfraktion vor Ort

 

Politik ist für uns viel mehr als Parlamentsarbeit. Gemeinsam mit sozialen Bewegungen kämpfen wir für unsere Anliegen überall in der Stadt, auf Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, bei Streiks oder einfach nur im Gespräch auf der Straße.

„Teuer“: Maurice Höfgen und Olga Fritzsche über Inflation

Auf einer äußerst gut besuchten Veranstaltung diskutierte der Ökonom und Autor Maurice Höffgen mit unserer wirtschaftspolitischen Sprecherin Olga… weiterlesen "„Teuer“: Maurice Höfgen und Olga Fritzsche über Inflation"

#Linkemetoo: Linksfraktion Hamburg beschließt Schutzkonzept

Auch nach Jahrzehnten feministischer Kämpfe gehören sexistische Übergriffe und Anmachen zum Alltag – leider auch in linken Gruppen und Parteien. … weiterlesen "#Linkemetoo: Linksfraktion Hamburg beschließt Schutzkonzept"

Die neue BACKBORD ist da!

Unsere neue Fraktionszeitung BACKBORD ist da! Thema des neuen Hefts ist die Klimakrise: Was muss sich ändern, damit wir die Erderwärmung aufhalten … weiterlesen "Die neue BACKBORD ist da!"
Solidarität mit der Letzten Generation! Uneingeschränkte Wahrung von Grund- und Menschenrechten im Umgang mit zivilgesellschaftlichen Klimaprotesten statt Kriminalisierung. Erklärung der rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen in Landtagen und im Bundestag zur Wahrung von Bürgerinnen- und Bürgerrechten

Nach Kriminalisierung der „Letzten Generation“: LINKE Jurist:innen sind alarmiert

Gemeinsame Erklärung der rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN aus Berlin, Bremen, Brandenburg, Hamburg, … weiterlesen "Nach Kriminalisierung der „Letzten Generation“: LINKE Jurist:innen sind alarmiert"
Norbert Hackbusch in der türkischen Grenzstadt Cisre
Norbert Hackbusch in Cisre

Umstrittene Parlamentswahlen: Delegation der Linksfraktion reist zu Wahlbeobachtung in die Türkei

Zu den türkischen Wahlen reiste eine Delegation der Hamburger Linksfraktion rund um Norbert Hackbusch in die Türkei.
weiterlesen "Umstrittene Parlamentswahlen: Delegation der Linksfraktion reist zu Wahlbeobachtung in die Türkei"
David Stoop von der Linksfraktion Hamburg beim Protest der Hagenbeck-Beschäftigten
David Stoop beim Protest der Hagenbeck-Beschäftigten

Warnstreik bei Hagenbeck: Linksfraktion unterstützt Proteste

Warnstreik bei Hagenbeck: Am 1. Mai gingen auch die Beschäftigten von Hagenbeck auf die … weiterlesen "Warnstreik bei Hagenbeck: Linksfraktion unterstützt Proteste"
Gesprächsrunde beim Gewerkschaftsempfang der Hamburger Linksfraktion im Musiksaal des DGB
Tanja Chawla, Katharina Doll, Ulrike Eifler, David Stoop und Kirsten Rautenstrauch beim Gewerkschaftsempfang der Linksfraktion Hamburg

DIE LINKE im Austausch mit Hamburgs Gewerkschaften

Am 27. April hatte die Linksfraktion zum diesjährigen Gewerkschafts-Empfang eingeladen - über 50 Gäste kamen in den Musiksaal des DGB, darunter … weiterlesen "DIE LINKE im Austausch mit Hamburgs Gewerkschaften"

Internationale Vorbereitungsklassen: der richtige Weg?

Thimo Witting ist Schulleiter der Stadtteilschule Bergedorf, und als solcher steht er für einen besonderen Weg bei der Integration. An seiner Schule … weiterlesen "Internationale Vorbereitungsklassen: der richtige Weg?"

Neue Studie vorgestellt: Wem gehört die Stadt?

Wem gehört die Stadt? Also die Häuser und Wohnungen, in denen die Menschen leben? Dieser Frage ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung in einer neuen Studie… weiterlesen "Neue Studie vorgestellt: Wem gehört die Stadt?"

Ein Denkmal für Hamburgs „Gastarbeiter:innen“!

Nachdem wir bereits in der Bürgerschaftssitzung am 3. November 2021 den Startschuss für ein Denkmal zur Erinnerung an Hamburgs Gastarbeiter:innen … weiterlesen "Ein Denkmal für Hamburgs „Gastarbeiter:innen“!"

Kein Schlussstrich: NSU-Komplex in Hamburg endlich aufklären!

Auf Einladung der Hamburger Linksfraktion sprachen Deniz Celik (Linksfraktion Hamburg), Ibrahim Arslan (Überlebender des Anschlags von Mölln), Caro … weiterlesen "Kein Schlussstrich: NSU-Komplex in Hamburg endlich aufklären!"

Jin Jiyan Azadî! Newroz-Fest 2023 mit Janine Wissler, Sofia Leonidakis und Cansu Özdemir

Frau Leben Freiheit – Jin Jiyan Azadî! Gemeinsam mit … weiterlesen "Jin Jiyan Azadî! Newroz-Fest 2023 mit Janine Wissler, Sofia Leonidakis und Cansu Özdemir"

„Newroz“ – Frühjahrsempfang 2023

Newroz oder Nouruz – mit diesem Fest begrüßen mehr als 300 Millionen Menschen im Nahen und Mittleren Osten, auf dem Balkan, in der … weiterlesen "„Newroz“ – Frühjahrsempfang 2023"

1 Jahr Krieg in der Ukraine: Stoppt das Töten!

Stoppt das Töten! Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen! Am 24. Februar jährt sich der … weiterlesen "1 Jahr Krieg in der Ukraine: Stoppt das Töten!"

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Aktuelle Videos

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15 Jahre Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
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Milliardengrab Privatisierung: Norbert Hackbusch am 26.4. in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
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Aktuelle Anträge

Demokratiefeindliches Agieren von Arbeitgebern darf nicht straffrei bleiben: Schwerpunktstaatsanwaltschaft Union-Busting einrichten!

  • 24. Mai 2023
In der BT-Drs. 20/602 antwortet die Bundesregierung auf die Frage, wann die Behinderung von Betriebsratsarbeit zum Offizialdelikt erklärt werde, wie folgt: „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, bei dem die Federführung für Fragen der betrieblichen Mitbestimmung liegt, wird zu gegebener Zeit konkrete Vorschläge zur rechtlichen Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vereinbarten Vorhaben zur Weiterentwicklung der betrieblichen … weiterlesen "Demokratiefeindliches Agieren von Arbeitgebern darf nicht straffrei bleiben: Schwerpunktstaatsanwaltschaft Union-Busting einrichten!"

Hamburg braucht eine kleinräumige Gesundheitsberichterstattung

  • 24. Mai 2023
Gesundheit war und ist schon immer mit der sozialen Frage verbunden. Denn wie wir wohnen, leben und arbeiten, ob wir Stress haben, von Rassismus oder Diskriminierung betroffen sind, beeinflusst nachweislich, wie gesund wir sind und wie alt wir werden. Die Corona-Pandemie hat diesen sozialräumlichen Zusammenhang von schwierigen Lebensrealitäten, die häufig mit Armut und niedrigem sozioökonomischen Status einhergehen, und Gesundheit einmal mehr belegt. So waren in der zweiten und dritten Welle… weiterlesen "Hamburg braucht eine kleinräumige Gesundheitsberichterstattung"

Evaluation des Hamburgischen Hundegesetzes

  • 24. Mai 2023
Nach wie vor hat die Stadt Hamburg eines der restriktivsten Hundegesetze in der Bundesrepublik. Der Hintergrund hierfür ist ein Beißvorfall aus dem Jahr 2000, bei dem ein damals sechsjähriges Kind auf tragische Weise zu Tode kam. Das Hamburgische Gesetz über das Halten und Führen von Hunden (Hundegesetz – HundeG) wurde 2006 erlassen. Im Jahr 2012 wurde das Gesetz evaluiert und von der damals zuständigen Behörde mit „Evaluation zeigt: Hamburger Hundegesetz hat sich bewährt“ … weiterlesen "Evaluation des Hamburgischen Hundegesetzes"

I. 19-Euro-Ticket auch für Wohngeldempfänger:innen, II. Deutschlandticket als ProfiTicket auch für Beschäftigte der FHH

  • 21. April 2023
Der Senat liefert in seinem „Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm“ (Drs. 22/10653, Seite 110) eine gute Erläuterung zur Bedeutung von Mobilität für die Hamburger:innen: „Der Zugang zu Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe. Mobilität ist ein Grundbedürfnis, aber auch Garant für Lebensqualität und ein menschenwürdiges Leben. Im Vordergrund stehen die Gedanken der Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion. Menschen haben aufgrund unzureichender… weiterlesen "I. 19-Euro-Ticket auch für Wohngeldempfänger:innen, II. Deutschlandticket als ProfiTicket auch für Beschäftigte der FHH"
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Publikationen

Der NSU-Komplex in Hamburg

  • 15. September 2022
Auch 11 Jahre nach ihrer Enttarnung sind die Hintergründe der Nazi-Terrorgruppe NSU noch immer nicht aufgeklärt. Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU gemordet hat, das keinen … weiterlesen "Der NSU-Komplex in Hamburg"
Sozialbilanz-Broschüre - Titelseite

Die Sozialbilanz: Wie Corona Hamburg verändert hat

  • 26. August 2021
Der Corona-Lockdown hat Hamburg hart getroffen: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Geschäftsaufgaben haben besonders denen zugesetzt, die schon vor der … weiterlesen "Die Sozialbilanz: Wie Corona Hamburg verändert hat"
weitere Publikationen

BACKBORD

Die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Wir informieren Sie über Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.
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Kleine Anfragen

Schriftliche Kleine Anfragen richten die Abgeordneten an den Senat. Dieser hat acht Tage Zeit für eine schriftliche Antwort, die anschließend als Drucksache veröffentlicht wird. Anfragen werden nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt – dennoch sind sie ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder um an Informationen zu gelangen.

Kleine Anfragen der Linksfraktion Hamburg finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft. Damit Ihnen dort unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen angezeigt werden, stellen Sie im Reiter „Formalkriterien“ unter „Urheber (Sonstige)“ die Option Fraktion DIE LINKE ein und unter „Dokumenttyp“ die Option Schriftliche Kleine Anfrage.

Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.

Parlamentsdatenbank

Große Anfragen

Vier Beamte für eine halbe Milliarde Steuerschuld: Senat muss Finanzämter stärken

  • 3. Dezember 2021
Es geht um rund eine halbe Milliarde Euro! Hamburger Finanzämter untersuchen derzeit potenzielle Finanzbetrügereien von erheblichem Ausmaß. Dies deckte eine Große Anfrage der Linksfraktion auf.
weiterlesen "Vier Beamte für eine halbe Milliarde Steuerschuld: Senat muss Finanzämter stärken"

Stand des Katastrophenschutzes in Hamburg

  • 28. September 2021
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat auf erschütternde Weise deutlich gemacht, welche Bedeutung der Katastrophenschutz hat. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass aufgrund des Klimawandels derartige klimabedingte Katastrophen in den kommenden Jahren wahrscheinlicher werden, stellt sich die Frage, wie der Hamburger Katastrophenschutz aufgestellt ist.
weiterlesen "Stand des Katastrophenschutzes in Hamburg"

Clusterpolitik und Clusterfinanzierung

  • 28. September 2021
Die Clusterpolitik des Senats beinhaltet die Vernetzung von Unternehmen, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft („Quadruple-Helix“). Die Clusterpolitik soll den Wirtschaftsstandort Hamburg stärken und Hamburgs Wirtschaft durch ein innovationsfreundliches Umfeld für die Zukunft vorbereiten, indem privatwirtschaftliche Initiativen mit städtischen Aktivitäten der Wirtschafts-, Struktur- und Innovationspolitik verknüpft werden
weiterlesen "Clusterpolitik und Clusterfinanzierung"

Medizinische Versorgung in Hamburgs Stadtteilen

  • 21. September 2021
Armut macht krank, das ist nicht neu. Denn politische und soziale Faktoren, wie geringes Einkommen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beengte Wohnverhältnisse oder Rassismus beeinflussen die Gesundheit nachweislich stärker als die Qualität der medizinischen Versorgung alleine. Chronische Vorerkrankungen treffen ärmere Menschen häufiger und früher im Leben.
weiterlesen "Medizinische Versorgung in Hamburgs Stadtteilen"
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