Was wir machen – die Linksfraktion vor Ort

Politik ist für uns viel mehr als Parlamentsarbeit. Gemeinsam mit sozialen Bewegungen kämpfen wir für unsere Anliegen überall in der Stadt, auf Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, bei Streiks oder einfach nur im Gespräch auf der Straße.

Am ersten Februar-Wochenende trafen sich die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zur … weiterlesen "Fraktionsklausur in Malente mit drei Fragezeichen"
Was für ein Fest! Mindestens 500 junge und alte Menschen kamen zu unserem Kinderfest im … weiterlesen "Kinderfest in Schnelsen: Feiern für die KiJu-Karte!"
In Hamburg ist die ärztliche Versorgung ungleich verteilt: Während reichere und zentralere Stadtteile oft überversorgt sind, gibt es dort, wo … weiterlesen "Hausärztliche und Kinderärztliche Versorgung in den Bezirken"
Kühne-Veranstaltung der Hamburger Linksfraktion
Gut besucht: Veranstaltung der Linksfraktion zu Kühne
Als Hamburger oder Hamburgerin kommt man kaum an ihm vorbei: Klaus-Michael Kühne ist nicht nur Vorstandsvorsitzender der Transport-Firma Kühne und … weiterlesen "Klaus-Michael Kühne: Aufklärung über Hamburgs Oligarchen"
Seit Jahren veranstalten wir um den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen einen feministischen Filmabend. Auch in diesem Jahr war … weiterlesen "Volles Haus beim feministischen Filmabend"
Auf einer Pressekonferenz haben wir unseren Zwischenbericht zum "Cum Ex"-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Unter dem Titel "Korruption liegt in der… weiterlesen "Korruption liegt in der Luft. Die SPD und der Fall Warburg"
Bei einer Veranstaltung im SerrahnEINS diskutierten linke Bildungspolitiker*nnen über die Zukunft der Schulen vor Ort in Bergedorf.
weiterlesen "Bildungswende in Bergedorf? Veranstaltung mit Robert Gruber und Sabine Boeddinghaus"
David Stoop (l.), Oliver Schröm (M.), Vivien Otten (r., Moderation)
David Stoop (l.), Oliver Schröm (M.), Vivien Otten (r., Moderation)
"Irgendwie ist das alles gar nicht zu fassen", so klang das bei vielen Zuhörer*innen: Rund 100 Interessierte waren zur Cum-Ex-Veranstaltung "Tatort … weiterlesen "„Tatort Hamburg“: Insider-Talk zu Cum-Ex mit Oliver Schröm"
NOLympia gilt weiter! Heike Sudmann auf der Bühne beim Deutschlandfunk in Köln
Heike Sudmann (r.) und DLF-Moderatorin Marina Schweizer
Braucht Hamburg Olympische Spiele? Die Linksfraktion ist sich ganz sicher, dass die Stadt alles Mögliche braucht, aber nicht dieses Spektakel des … weiterlesen "Es bleibt dabei: NOlympia! Heike Sudmann beim Streitgespräch über eine neue Bewerbung Hamburgs"
Die Abgeordneten von LINKEN, CDU, Grünen und SPD vor den Stolpersteinen am Rathaus
Deniz Celik (LINKE), Anke Frieling (CDU), Dominik Lorenzen (Grüne), Danial Ilkhanipour (SPD) und Isabella Vértes-Schütter (SPD), v.l.
Am 9. November gedachten Abgeordnete der demokratischen Fraktionen gemeinsam der Opfer der Novemberpogrome
weiterlesen "Zum 9. November: Gedenken der Opfer der Pogrome"
Die Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus beim ASB im Einsatz für den Erhalt der Freiwilligendienste
Sabine Boeddinghaus beim ASB
Verbände, Träger und Freiwillige richten den Hamburger Appell an die Politik und luden zur Veranstaltung ein - allein in Hamburg sind 1000 Stellen … weiterlesen "Sparpolitik bringt Hamburgs Freiwilligendienste in Gefahr!"
Weit über 50 Senior*innen waren beim senior*innenpolitischen Brunch der Linksfraktion im Hamburger Rathaus. Eingeladen hatte Deniz Celik, … weiterlesen "Senior*innenpolitischer Brunch im Rathaus"
Seit Samstag wird Israel von der islamistischen Hamas und dem Islamischen Dschihad angegriffen. In Solidarität mit den Opfern des Terrors haben wir … weiterlesen "Solidarität mit den Opfern des Hamas-Terrors!"

LINKSLETTER

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Aktuelle Videos

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/VcuwbjybKSg

"Na? Glück gehabt beim Geburtsort?" Carola Ensslen am 31.1. in der Bürgerschaft


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Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/dGlT8KdJA04?si=OIUPy6b3BpvbP6Q4

"Unsere Solidarität ist unteilbar. AfD-Verbot jetzt!" Cansu Özdemir am 17.1. in der Bürgerschaft


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Aktuelle Anträge

Die 1906 fertiggestellte Synagoge am Bornplatz zählte zu den größten Synagogen Deutschlands. Die Bornplatzsynagoge war die erste freistehende Hamburger Synagoge und stand inmitten des jüdischen Wohngebiets im Grindelviertel. Sie bildete das religiöse, kulturelle und gesellschaftliche Zentrum der Jüdischen Gemeinde in Hamburg und bot 1.200 Menschen Platz. Während der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft wurde die Synagoge im Novemberpogrom 1938 geschändet und ihre … weiterlesen "Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge"
Die Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 30.11.2022 (Drs. 22/9988) hat zur Folge, dass von Schüler*innen, die eine Klassenfahrt nach Hamburg unternehmen, die Kultur- und Tourismustaxe (KTT) erhoben wird. Auf eine Unterscheidung von privaten und beruflichen Reisen wurde mit dieser Gesetzesänderung verzichtet. Nach Mitteilung der Finanzbehörde ist eine Befreiung für Schüler*innen derzeit nicht vorgesehen. Festzuhalten ist jedoch, dass Schulfahrten keine beruflich… weiterlesen "Kultur- und Tourismustaxe: Schaffung eines Ausnahmetatbestandes für Schulfahrten"
Die jahrelange Diskussion um die Köhlbrandquerung erreicht einen neuen Höhepunkt. Senatorin Leonhard stoppt im Jahr 2023 die beschlossene Planung für eine Köhlbrandquerung wegen vermeintlich neuer Erkenntnisse über den Untergrund. Es wird nun bekannt, dass vor einigen Jahren eine Studie die Sanierungsfähigkeit der Köhlbrandbrücke feststellt, was öffentlich immer bestritten wurde. Laut Medienberichten wird auch die Kosten-Nutzen-Analyse zugunsten des Tunnels in einer Stellungnahme … weiterlesen "Aktenvorlage zur Köhlbrandquerung"
Die Haushaltsbeschlüsse 2023 des Bundes zum Haushalt 2024 und folgenden enthalten unter anderem eine drastische Kürzung für den Bereich der nach dem SGB II finanzierten Arbeitsmarktpolitik – es geht allein für 2024 um 500 Millionen Euro. Zusätzlich soll wohl spätestens zum 1.1.2025 die gesamte Betreuung der Jugendlichen vom SGB II in den Haushalt des SGB III verlagert werden – eine staatliche Regelaufgabe vom steuerfinanzierten SGB II in den beitragsfinanzierten Haushalt des SGB III, … weiterlesen "Mit Steuermehreinnahmen sozialversicherungspflichtige Jobs für Langzeitarbeitslose, Regelfinanzierung von Projekten sowie bezirkliche Aufgaben finanzieren"

Publikationen

Titelbild Themenflyer Arbeit und Wirtschaft
In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Arbeit und Wirtschaft".
weiterlesen "Themenflyer „Arbeit und Wirtschaft“"
Titelbild Themenflyer Bildung und Familie
In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Bildung und Familie".
weiterlesen "Themenflyer „Bildung und Familie“"

BACKBORD

Die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Wir informieren Sie über Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.

Kleine Anfragen

Schriftliche Kleine Anfragen richten die Abgeordneten an den Senat. Dieser hat acht Tage Zeit für eine schriftliche Antwort, die anschließend als Drucksache veröffentlicht wird. Anfragen werden nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt – dennoch sind sie ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder um an Informationen zu gelangen.

Kleine Anfragen der Linksfraktion Hamburg finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft. Damit Ihnen dort unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen angezeigt werden, stellen Sie im Reiter „Formalkriterien“ unter „Urheber (Sonstige)“ die Option Fraktion DIE LINKE ein und unter „Dokumenttyp“ die Option Schriftliche Kleine Anfrage.

Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.

Parlamentsdatenbank

Große Anfragen

Die Studie zu obdach- und wohnungslosen Mensch in Hamburg von 2018 hat ergeben, dass fast zwei Drittel der obdachlosen Menschen in Hamburg nicht deutscher Herkunft sind. Davon haben 71 Prozent angegeben, zur Arbeitssuche nach Hamburg gekommen zu sein oder weil sie bereits ein konkretes Jobangebot hatten. Tatsächlich eine Arbeit aufgenommen haben nur knapp 25 Prozent der Befragten.
weiterlesen "Wie nachhaltig ist die Arbeitnehmer:innen-Pension bei der Vermittlung in Arbeit und Wohnraum?"
Am 13.04.2023 haben die SPD, die GRÜNEN, die CDU und die AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft den (erneuten) Antrag zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes in Hamburg (Drs. 22/11437) abgelehnt. Dieser Vorgang ist ein staatliches Totalversagen im Umgang mit rechtem Terror: SPD, GRÜNE, CDU und AfD haben die Bedürfnisse der Angehörigen von Süleyman Taşköprü mit Füßen getreten und sich schützend vor die Sicherheitsbehörden … weiterlesen "Offene Fragen im Zusammenhang mit dem Mord an Süleyman Taşköprü und dem NSU-Komplex in Hamburg"
An den Hamburger Hochschulen gibt es über 4.000 studentische und wis-senschaftliche Hilfskräfte und Tutoren/-innen. Sie unterstützen in Forschung und Lehre, die ohne sie nicht möglich wäre. Doch trotz dieser zentralen Bedeutung für den Hochschulbetrieb gelten die gesetzlichen Standards von Arbeit für sie in der Praxis oft nicht. Dagegen organisieren sich Betroffene in der studentischen Tarifinitiative TVStud in Hamburg und bundesweit für einen Tarifvertrag und Mitbestimmungsrechte für … weiterlesen "Unterbezahlt, überarbeitet und unsichere Perspektiven? Die prekäre Situation studentischer Beschäftigter in der „Stadt der guten Arbeit“ (II)"