Was wir machen – die Linksfraktion vor Ort

Carola Ensslen beim IDAHOBIT 2022 auf dem Rathausmarkt
Carola Ensslen, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, beim IDAHOBIT auf dem Rathausmarkt
Auf dem Hamburger Rathausmarkt lud der LSVD Hamburg anlässlich des IDAHOBIT 2022 (Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie) zum … weiterlesen "IDAHOBIT: Emanzipation und queere Rechte sind nicht teilbar!"
Linksfraktion, Seniorenpolitischer Empfang, Deniz Celik
Deniz Celik beim Seniorenpolitischen Empfang der Linksfraktion
Über 50 Engagierte - meist selbst Senior:innen - aus Gewerkschaften, Seniorenbeiräten, aus der Partei DIE LINKE, Verbänden und Vereinen kamen auf … weiterlesen "Altersarmut bekämpfen: Linksfraktion lud ein zum Seniorenpolitischen Empfang"
Olivier David & Olga Fritzsche Lesung Rathaus Hamburg Keine Aufstiegsgeschichte
Armut in Hamburg: Auf Einladung der Linksfraktion war der Autor Olivier David (Keine Aufstiegsgeschichte) im Hamburger Rathaus
Zum Tag der Arbeit rufen auch in diesem Jahr verschiedene linke Gruppen und Bündnisse zu Kundgebungen und Demonstrationen auf. Nach den strikten … weiterlesen "1. Mai 2022: Ge­MAIn­sam Zu­kunft ge­stal­ten!"
Auf dem Weg Richtung ukrainische Grenze
Sich für Menschen in Not einzusetzen, gehört zum Alltag unserer flüchtlingspolitischen Sprecherin Dr. Carola … weiterlesen "Wir helfen an der ukrainischen Grenze!"
Deniz Celik, Keyvan Taheri und Cansu Özdemir (v.l.) bei der Kranzniederlegung
Ihre Stimme fehlt am Holocaust-Gedenktag: Esther Bejarano ist im Juli für immer verstummt. Wir werden ihre Geschichte weitererzählen.
weiterlesen "Holocaust-Gedenken: Auftrag für einen konsequenten Antifaschismus"
Der Abgeordnete David Stoop auf der Demo des Hamburger Bündnisses gegen Rechts
Für Solidarität und gegen Verschwörungstheorien waren am 15. Januar auch viele Bürgerschaftsabgeordnete der LINKEN auf… weiterlesen "Auf die Straße gegen Rechts"
An Eltern von Hamburger Schulkindern richtet sich eine große Umfrage, die wir vor wenigen Tagen, gestartet haben: Welche Erfahrungen haben sie mit … weiterlesen "Umfrage: Hamburger Schulpolitik in Corona-Zeiten"
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat das Pergolenviertel in Barmbek besucht, um sich über die Hamburger Wohnungspolitik zu informieren. Wir … weiterlesen "Hamburgs Mietpreis-Desaster: Protest beim Besuch der Ministerin"
Am 31. Dezember geht das Atomkraftwerk Brokdorf nach mehr als 35 Jahren vom Netz. Hamburg hat mit der HEW tatkräftig an der fatalen Atompolitik … weiterlesen "Brokdorf wird abgeschaltet: Doch der Atomausstieg ist noch lange nicht komplett!"
Die Linksfraktion wünscht allen Freundinnen und Freunden frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Macht es Euch gemütlich, feiert so … weiterlesen "Frohe Weihnachten 2021!"
16200 mal ein "Nein" zu Rüstungsexporten in Hamburg! Heute hat die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte im Rathaus Hamburg die in den vergangenen … weiterlesen "Erfolgreich: Volks-Ini sammelt Unterschriften gegen Rüstungsexporte"
Sich impfen zu lassen ist nicht nur der beste Schutz vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus – es ist auch ein Zeichen der Solidarität. Am … weiterlesen "Die LINKE impft! Erfolgreiche Aktion in Altona"

LINKSLETTER

Unser E-Mail-Newsletter informiert einmal im Monat über Neues aus dem Hamburger Rathaus.

Aktuelle Videos

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/pMWGJRHX9CE

"§5-Scheine: Einkommensgrenzen rauf": Heike Sudmann am 11. Mai in der Hamburgischen Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/_JYgXNt5M70

"Mehr Teilhabe im Sport!" – Metin Kaya am 13.4.2022 in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.

Aktuelle Anträge

Im Sommer 2001 beschloss der Senat aus SPD und der Grün-Alternativen Liste unter Federführung des damaligen Innensenators Olaf Scholz den Einsatz von Brechmitteln gegen vermeintliche Drogendealer:innen.
weiterlesen "Verantwortung für die menschenrechtswidrigen Brechmitteleinsätze übernehmen!"
Ein Anteil von 35 Prozent am Containerterminal Tollerort (CTT) ist an COSCO SHIPPING Ports Limited (CSPL), einem in Hongkong notierten Terminalbetreiber und Mitglied der COSCO-SHIPPING-Gruppe verkauft worden. Von diesem Vorgang erfuhren die Hamburgische Bürgerschaft und die Hamburger Öffentlichkeit lediglich aus der Presse.
weiterlesen "Verkauf von Anteilen am Containerterminal Tollerort"
Vor dem Hintergrund zunehmender gesellschaftlicher Ungleichheit in Hamburg, die sich verstärkt räumlich abbilden lässt, gewinnen Fragen der sozialen Ungleichheit bei Umweltbelastungen und umweltbezogener Gesundheit auch in Hamburg an Bedeutung.
weiterlesen "Sanierungsfonds Hamburg 2030: „Wasserkunst“ Planten un Blomen endlich umfassend fertigstellen: Finanzielle Mittel für dringend notwendiges Ersetzen von Pumpen und Becken bereitstellen"
Als das BAföG 1971 eingeführt wurde, war es vor allem das Ziel, die Chancengleichheit beim Hochschulzugang zu gewährleisten. Heutzutage können nicht nur Studierende vom BAföG profitieren, sondern auch Schüler:innen und Auszubildende. Studierenden, Auszubildenden und Schüler:innen soll es seit jeher ermöglicht werden, unabhängig von den Finanzen des eigenen Haushalts, der eigenen Bildung in ihrer Gänze nachzugehen
weiterlesen "Die Reformierung des BAföG ist überfällig – Wir fordern eine sinngerechte Modernisierung angepasst an die Lebensrealitätder Hamburger Schüler:innen, Auszubildenden und Studierenden"

Publikationen

Sozialbilanz-Broschüre - Titelseite
Der Corona-Lockdown hat Hamburg hart getroffen: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Geschäftsaufgaben haben besonders denen zugesetzt, die schon vor der … weiterlesen "Die Sozialbilanz: Wie Corona Hamburg verändert hat"
Allen Beteuerungen und Erfolgsmeldungen des Senats zum Trotz: Die Mieten in Hamburg steigen weiter. Wer eine Wohnung hat, muss immer mehr vom Einkommen dafür … weiterlesen "Wohnungsnot und Mietenwahnsinn in Hamburg"

BACKBORD

Die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Wir informieren Sie über Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.

Kleine Anfragen

Schriftliche Kleine Anfragen richten die Abgeordneten an den Senat. Dieser hat acht Tage Zeit für eine schriftliche Antwort, die anschließend als Drucksache veröffentlicht wird. Anfragen werden nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt – dennoch sind sie ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder um an Informationen zu gelangen.

Kleine Anfragen der Linksfraktion Hamburg finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft. Damit Ihnen dort unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen angezeigt werden, stellen Sie im Reiter „Formalkriterien“ unter „Urheber (Sonstige)“ die Option Fraktion DIE LINKE ein und unter „Dokumenttyp“ die Option Schriftliche Kleine Anfrage.

Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.

Parlamentsdatenbank

Große Anfragen

Es geht um rund eine halbe Milliarde Euro! Hamburger Finanzämter untersuchen derzeit potenzielle Finanzbetrügereien von erheblichem Ausmaß. Dies deckte eine Große Anfrage der Linksfraktion auf.
weiterlesen "Vier Beamte für eine halbe Milliarde Steuerschuld: Senat muss Finanzämter stärken"
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat auf erschütternde Weise deutlich gemacht, welche Bedeutung der Katastrophenschutz hat. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass aufgrund des Klimawandels derartige klimabedingte Katastrophen in den kommenden Jahren wahrscheinlicher werden, stellt sich die Frage, wie der Hamburger Katastrophenschutz aufgestellt ist.
weiterlesen "Stand des Katastrophenschutzes in Hamburg"
Die Clusterpolitik des Senats beinhaltet die Vernetzung von Unternehmen, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft („Quadruple-Helix“). Die Clusterpolitik soll den Wirtschaftsstandort Hamburg stärken und Hamburgs Wirtschaft durch ein innovationsfreundliches Umfeld für die Zukunft vorbereiten, indem privatwirtschaftliche Initiativen mit städtischen Aktivitäten der Wirtschafts-, Struktur- und Innovationspolitik verknüpft werden
weiterlesen "Clusterpolitik und Clusterfinanzierung"
Armut macht krank, das ist nicht neu. Denn politische und soziale Faktoren, wie geringes Einkommen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beengte Wohnverhältnisse oder Rassismus beeinflussen die Gesundheit nachweislich stärker als die Qualität der medizinischen Versorgung alleine. Chronische Vorerkrankungen treffen ärmere Menschen häufiger und früher im Leben.
weiterlesen "Medizinische Versorgung in Hamburgs Stadtteilen"