Was wir machen – die Linksfraktion vor Ort

 

Politik ist für uns viel mehr als Parlamentsarbeit. Gemeinsam mit sozialen Bewegungen kämpfen wir für unsere Anliegen überall in der Stadt, auf Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, bei Streiks oder einfach nur im Gespräch auf der Straße.

Wem gehört die Stadt? Also die Häuser und Wohnungen, in denen die Menschen leben? Dieser Frage ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung in einer neuen Studie… weiterlesen "Neue Studie vorgestellt: Wem gehört die Stadt?"
Nachdem wir bereits in der Bürgerschaftssitzung am 3. November 2021 den Startschuss für ein Denkmal zur Erinnerung an Hamburgs Gastarbeiter:innen … weiterlesen "Ein Denkmal für Hamburgs “Gastarbeiter:innen”!"
Auf Einladung der Hamburger Linksfraktion sprachen Deniz Celik (Linksfraktion Hamburg), Ibrahim Arslan (Überlebender des Anschlags von Mölln), Caro … weiterlesen "Kein Schlussstrich: NSU-Komplex in Hamburg endlich aufklären!"
Newroz oder Nouruz – mit diesem Fest begrüßen mehr als 300 Millionen Menschen im Nahen und Mittleren Osten, auf dem Balkan, in der … weiterlesen "“Newroz” – Frühjahrsempfang 2023"
Stoppt das Töten! Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen! Am 24. Februar jährt sich der … weiterlesen "1 Jahr Krieg in der Ukraine: Stoppt das Töten!"
Bei einer Kundgebung vor dem Hamburger Rathaus am vergangenen Mittwoch protestierten mehrere hundert Beschäftigte von Gruner+Jahr gegen den zuvor … weiterlesen "Drohende Entlassungen und Umstrukturierung: Solidarität mit den Beschäftigten von Gruner+Jahr!"
Im Bürgersaal des Rathauses trafen sich Beiräte und Aktivist:innen zum seniorenpolitischen Brunch der Hamburger Linksfraktion
Wie ist die Situation älterer Menschen in unserer Stadt? Deniz Celik hatte zum Brunch in den Bürgersaal des Rathauses eingeladen.
weiterlesen "Senior:innenpolitik im Rathaus"
1.600 Menschen in der Hamburger Innenstadt, einen Tag später sogar 35.000 Menschen bei den Protesten vor Ort in Lützerath: Zwar konnten die Proteste… weiterlesen "#LütziBleibt: LINKE bei den Protesten gegen die Zerstörung von Lützerath"
Der Kaisersaal war zu klein für den Andrang, also musste die Veranstaltung in den Festsaal verlegt werden: Mehr als 300 Menschen kamen Mitte Januar … weiterlesen "“Hamburg: Tor zur kolonialen Welt” – Gespräch mit Jürgen Zimmerer und Norbert Hackbusch"

LINKSLETTER

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Aktuelle Videos

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/pdl61urBQWQ

"Wohngeld Plus für alle!" – Deniz Celik am 1.3.2023 in der Hamburgischen Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/MArSZev3PGE

"Union Busting stoppen!" – David Stoop am 15.2. in der Hamburgischen Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.

Aktuelle Anträge

Ängste, Essstörungen und Depressionen bei Kindern und Jugendlichen haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Zahlreiche Studien, darunter die Hamburger COPSY-Studie und der Kinder- und Jugendreport der DAK von 2022 bestätigen dies. Und auch eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 22/10366) zeigt, dass der Bedarf an Hilf- und Beratungsangeboten bei Essstörungen in Hamburg deutlich zugenommen hat. So wurden in 2021 zwei von der Stadt geförderte Beratungsstellen 6.875-mal wegen … weiterlesen "Dem gestiegenen Bedarf Rechnung tragen – Beratungsangebote für Menschen mit Essstörungen personell und finanziell aufstocken"
Die Landwirtschaft in der Metropole Hamburg steht unter einem besonders hohen Druck. Umweltauflagen, Flächenknappheit und -konkurrenz üben einen starken hohen Veränderungsdruck auf die Landwirtinnen und Landwirte in Hamburg aus. Zwar hat Hamburg mit der Fortschreibung des Agrarpolitischen Konzepts 2025 einen Rahmen mit Absichtserklärungen zur Unterstützung der Agrarbetriebe in der Freien und Hansestadt Hamburg geschaffen, allerdings setzt dies auf Prämissen auf, die in Teilen auf … weiterlesen "Ein modernes Grundstücksverkehrsgesetz für Hamburg zum Schutz der produzierenden Agrarbetriebe"
„Die zunehmende Einkommensungleichheit in Deutschland stellt ein fundamentales Problem für unsere Gesellschaft und Volkswirtschaft dar. Die Entkoppelung etwa der Gehälter in den Vorständen von DAX-Unternehmen vom durchschnittlichen Einkommen der übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verletzt nicht nur das Gerechtigkeitsempfinden vieler, sondern erschüttert zudem das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft. Auch entspricht dieses … weiterlesen "Managergehälter deckeln – gute Tariflöhne stärken"
Mit Beschluss vom 16. Juni 2021 (Drs. 22/4788) hatte die Bürgerschaft gemäß § 31c Absatz 1 Volksabstimmungsgesetz das nicht nur kurzfristige Bestehen einer erheblichen Erschwernis aufgrund der COVID-19-Pandemie für das Sammeln von Unterschriften für eine Volksinitiative oder ein Volksbegehren oder die Meinungsbildung zu einer Volksabstimmung festgestellt und die Hemmung der maßgeblichen Fristen nach § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 Volksabstimmungsgesetz mit Wirkung… weiterlesen "Ende der Hemmung der Fristen gemäß § 31c Absatz 2 des Volksabstimmungsgesetzes"

Publikationen

Der NSU-Komplex in Hamburg

  • 15. September 2022
Auch 11 Jahre nach ihrer Enttarnung sind die Hintergründe der Nazi-Terrorgruppe NSU noch immer nicht aufgeklärt. Hamburg ist das einzige Bundesland, in dem der NSU gemordet hat, das keinen … weiterlesen "Der NSU-Komplex in Hamburg"
Sozialbilanz-Broschüre - Titelseite
Der Corona-Lockdown hat Hamburg hart getroffen: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Geschäftsaufgaben haben besonders denen zugesetzt, die schon vor der … weiterlesen "Die Sozialbilanz: Wie Corona Hamburg verändert hat"

BACKBORD

Die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Wir informieren Sie über Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.

Kleine Anfragen

Schriftliche Kleine Anfragen richten die Abgeordneten an den Senat. Dieser hat acht Tage Zeit für eine schriftliche Antwort, die anschließend als Drucksache veröffentlicht wird. Anfragen werden nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt – dennoch sind sie ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder um an Informationen zu gelangen.

Kleine Anfragen der Linksfraktion Hamburg finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft. Damit Ihnen dort unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen angezeigt werden, stellen Sie im Reiter „Formalkriterien“ unter „Urheber (Sonstige)“ die Option Fraktion DIE LINKE ein und unter „Dokumenttyp“ die Option Schriftliche Kleine Anfrage.

Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.

Parlamentsdatenbank

Große Anfragen

Es geht um rund eine halbe Milliarde Euro! Hamburger Finanzämter untersuchen derzeit potenzielle Finanzbetrügereien von erheblichem Ausmaß. Dies deckte eine Große Anfrage der Linksfraktion auf.
weiterlesen "Vier Beamte für eine halbe Milliarde Steuerschuld: Senat muss Finanzämter stärken"
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat auf erschütternde Weise deutlich gemacht, welche Bedeutung der Katastrophenschutz hat. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass aufgrund des Klimawandels derartige klimabedingte Katastrophen in den kommenden Jahren wahrscheinlicher werden, stellt sich die Frage, wie der Hamburger Katastrophenschutz aufgestellt ist.
weiterlesen "Stand des Katastrophenschutzes in Hamburg"
Die Clusterpolitik des Senats beinhaltet die Vernetzung von Unternehmen, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft („Quadruple-Helix“). Die Clusterpolitik soll den Wirtschaftsstandort Hamburg stärken und Hamburgs Wirtschaft durch ein innovationsfreundliches Umfeld für die Zukunft vorbereiten, indem privatwirtschaftliche Initiativen mit städtischen Aktivitäten der Wirtschafts-, Struktur- und Innovationspolitik verknüpft werden
weiterlesen "Clusterpolitik und Clusterfinanzierung"
Armut macht krank, das ist nicht neu. Denn politische und soziale Faktoren, wie geringes Einkommen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beengte Wohnverhältnisse oder Rassismus beeinflussen die Gesundheit nachweislich stärker als die Qualität der medizinischen Versorgung alleine. Chronische Vorerkrankungen treffen ärmere Menschen häufiger und früher im Leben.
weiterlesen "Medizinische Versorgung in Hamburgs Stadtteilen"