AKTUELLES
  • Werbung für MOIA in Hamburg

    Exklusiv mit VW: „Umweltfreundliche Personenbeförderung“ nach rot-grüner Manier

    Umweltbewusstes Fahren mit autonomen Kleinbussen – was der Senat nach Hamburg holt, klingt gut. Ist es aber nicht. Das neue MOIA-System des VW-Konzerns setzt HVV und Taxen unter Druck, bringt der Umwelt kaum was und strebt ganz offen eine Marktbeherrschung an – die Preise darf MOIA dabei nach Lust und Laune festsetzen. Eine Analyse des jüngsten Auswuchses rot-grüner Verkehrspolitik von Heike Sudmann.

  • Anhörung zur Gesundheitsversorgung am 5. Juni 2018

    Medizinische Versorgung neu denken:  Gleiche Zugänge für alle Menschen!

    Lange Wartezeiten, Aufnahmestopps, überlastete Ärzt_innen – die ambulante Gesundheitsversorgung in Hamburg ist in einer Schieflage. In vielen Stadtteilen herrscht Ärzt_innenmangel, besonders bei Kinderärzt_innen. Genug Gründe, Fachleute zu einer Diskussion einzuladen. Auf einer Anhörung mit zahlreichen Expert_innen haben wir nach Lösungen gesucht.

  • 36895461_10155259612425683_6468918512457875456_n

    NSU: Kein Schlussstrich!

    Mit dem Urteil im NSU-Prozess ist einer der größten Strafprozesse der Bundesrepublik zunächst beendet. 10 Menschen wurden ermordet – aufgeklärt ist der Komplex aber noch lange nicht.

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Deniz Celik in der Bürgerschaft: „Minijobs abschaffen!“

TERMINE DER FRAKTION

  1. 10 Jahre Linke Politik in der Bürgerschaft – Diskussion mit außerparlamentarischen Linken

    17. August um 19:00 - 21:30

  2. Weites Land, wilder Osten – Fahrradtour nach Rothenburgsort

    31. August um 16:00 - 18:30

  3. Rotes Sommerkino

    31. August um 20:30 - 23:00

Alle Veranstaltungen anzeigen

PRESSEMELDUNGEN

  • Polizeinachwuchs gesucht – männlich und militärisch bevorzugt

    Die Hamburger Polizei wirbt mit einer fragwürdigen Multimedia-Kampagne um Nachwuchs. Fast ausnahmslos sind die dort abgebildeten Polizist_innen bewaffnet, teils mit Maschinenpistolen. „Hier wird ein Leitbild einer militärischen Polizei gezeichnet, das sich seit dem G20-Gipfel mehr und mehr herausbildet“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider. „Die Bilder von

  • Luftreinhalteplan: Senat provoziert schon wieder Klagen

    Wie zu erwarten hat die Umweltbehörde heute mitgeteilt, den Luftreinhalteplan von 2012 nicht nachzubessern. Um großflächige Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge und damit eine schnellstmögliche Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte zu erreichen, wird der BUND daher erneut vor dem Verwaltungsgericht auf eine Anpassung des Plans klagen. „Der Senat vertut wieder einmal eine große Chance im Kampf gegen die gesundheitsschädliche

  • Rundfunkbeitrag: soziale Ausgestaltung fehlt noch immer

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Rundfunkbeitrag für weitestgehend rechtmäßig erklärt. „Das jahrelange Gezerre hat jetzt ein Ende, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bekommen Planungssicherheit. Das ist ein wichtiger Baustein für Meinungsvielfalt und gegen Meinungsmanipulation“, erklärt dazu Stephan Jersch, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Allerdings wäre es jetzt auf Basis einer rechtlich gesicherten

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