Dr. Carola Ensslen

Fachsprecherin für Flucht und Migration, freiwilliges Engagement, Queer und Verfassungspolitik

Mitglied im Ausschuss

Eingabenausschuss (Vollmitglied)
Verfassungs- und Bezirksausschuss (Vollmitglied)
Unterausschuss Parlamentsrecht und Geschäftsordnung (Vollmitglied)
Härtefallkommission (Vollmitglied)
Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (Vollmitglied)
Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro

DIE LINKE
Schopstraße 1
20255 Hamburg
pnebyn.raffyra@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr
www.carola-ensslen.de

Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen

Paulina Costa

cnhyvan.pbfgn@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Francis Suppelna

senapvf.fhccryan@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Meine politischen Ziele

Demokratie und Gerechtigkeit waren für mich die Grundmotive, Jura zu studieren, auch wenn die Praxis dem nicht immer entspricht. Vielmehr hat sie das Augenmerk darauf gerichtet, dass soziale Gerechtigkeit für die Einzelnen und unser Zusammenleben elementar sind.

Die gesellschaftlichen Verhältnisse sind aber durch tiefe soziale Spaltungen gekennzeichnet. Dies trifft Menschen mit geringen Einkommen ebenso wie etwa Geflüchtete, Migrant:innen ohne Fluchthintergrund und LSBTI*. Von einer grenzenlosen Solidarität sind wir weit entfernt. Humanität und Menschenrechte sind kaum mehr als Lippenbekenntnisse. In Krisenzeiten verschärft sich der Rückzug ins Nationale, ins Lokale. Dabei wäre es gerade in solchen Zeiten notwendig, dass Hamburg wirklich ein sicherer Hafen, eine solidarische Stadt wäre.

Aufgabe der LINKEN muss es daher sein, weitere Schritte auf dem Weg zu einem Hamburg zu machen, in dem niemand abgeschoben wird und in dem es gleiche Rechte, gleiche Ansprüche auf soziale Leistungen und Zugang zu sämtlichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens für alle gibt – unabhängig vom Aufenthaltsstatus und vom Einkommen. Und wir müssen legale Wege nach Europa, Deutschland und Hamburg für Schutz suchende Menschen schaffen.

Darin sehe auch ich meine Aufgabe als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft in den nächsten Jahren. Nur die LINKE tritt überzeugend für eine soziale und solidarische Gesellschaft ein. Darum bin ich dabei.

Politisch

In Partei und Parlament

  • von 2001 bis 2014 in verschiedenen Positionen in der SPD aktiv, u. a. auch als Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel
  • 2014 Eintritt in die Partei DIE LINKE und seitdem dort u. a. Mitglied im Landesvorstand.
  • außerdem Landessprecherin des Forum Demokratischer Sozialismus (fds) Hamburg.

Außerparlamentarisches Engagement

Mitgliedschaften: Flüchtlingshilfe Harvestehude, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg, Galerie Morgenland/Geschichtswerkstatt Eimsbüttel, BUND Hamburg, EnergieNetz Hamburg, Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen.
da aktiv, wo Hilfe gebraucht wird – egal, woher die Menschen kommen.

Biographisches

1961 geboren in Mühlheim am Main und dort aufgewachsen. Seit 2002 lebe ich in Hamburg. Ich habe eine Tochter und vier Enkelkinder.

Beruflich

  • Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main
  • Promotion, Tätigkeiten in der Wissenschaft, in einem Wohlfahrtsverband in Köln und Hamburg, sowie als Rechtsanwältin.
  • Seit November 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Beiträge von Dr. Carola Ensslen

Seit etwa einem Jahr nutzt Hamburg die Abschiebehaftanstalt in Glückstadt, die einem Hochsicherheitsgefängnis gleicht und nicht zuletzt deshalb in der Kritik steht. Allein die Entfernung macht ein Engagement für Abschiebegefangene schwer. Nun wurde bekannt, dass der Hamburger Kissima K. bereits seit mehr als vier Wochen in Glückstadt inhaftiert ist. Ihm droht die Abschiebung nach Gambia.
weiterlesen "Abschiebung von Kissima K. stoppen!"
Die Geschäftsstellen der Hamburger Gerichte sind dramatisch unterbesetzt. Fast 114 Stellen sind vakant, knappe 11% im Durchschnitt der Gerichte. Gegenüber dem letzten Jahr hat sich die Zahl mehr als verdoppelt. Hinzu kommen weitere etwa 11 Prozent, die aufgrund von Erkrankung und anderweitigen Fehlzeiten abwesend sind. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen … weiterlesen "Personalnot an den Geschäftsstellen: Justizbehörde lässt Gerichte im Regen stehen"
Nicht nur Supermarktkund:innen verzweifeln derzeit an den enorm gestiegenen Preisen – auch in Inhaftierte in Hamburger Gefängnissen sind mit drastischen Preiserhöhungen konfrontiert. Zwar wird die Verpflegung von der Anstalt gestellt – alle weiteren Genuss-, Körperpflege- oder Nahrungsmittel müssen Gefangene aber selbst in anstaltseigenen Läden kaufen
weiterlesen "Preisexplosion im Knast: LINKE fordert Inflationsausgleich für Gefangene"
Für den heutigen Montag, den 22. August 2022, 18 Uhr, hat ein von den ASten der Uni und der HAW Hamburg initiiertes Bündnis zu einer Kundgebung am Jungfernstieg aufgerufen. Grund ist die krasse Ungleichbehandlung zwischen ukrainischen Kriegsgeflüchteten und solchen, die in der Ukraine gelebt haben, ursprünglich aber aus anderen Herkunftsländern kommen.
weiterlesen "Bleiberecht für alle Geflüchteten aus der Ukraine!"

Parlamentsarbeit von Dr. Carola Ensslen

Auf dem Weg Richtung ukrainische Grenze
Sich für Menschen in Not einzusetzen, gehört zum Alltag unserer flüchtlingspolitischen Sprecherin Dr. Carola Ensslen. Diese Hilfsaktion ist aber auch für sie etwas ganz Besonderes: Mit einem Konvoi der Hamburger LINKEN ist Ensslen zur ukrainisch-polnischen Grenze gefahren, genauer gesagt in die Stadt Przemsyl. Dort luden sie und die anderen … weiterlesen "Wir helfen an der ukrainischen Grenze!"
In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein Antrag der Regierungsfraktionen behandelt (Drs. 22/505), der die ersatzlose Abschaffung der Deputationen vorsieht. Dazu Carola Ensslen, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Ausgerechnet diese Jahrhunderte alte Tradition in Hamburg soll gleich zum Start der neuen alten Koalition abgeräumt werden. Das ist schlechter Stil."
weiterlesen "Deputationen modernisieren statt abschaffen!"

Anträge von Dr. Carola Ensslen

Disability Studies (DS) in Deutschland leisten einen wertvollen Beitrag zur Erforschung von Diskriminierungsrisiken und Benachteiligungserfahrungen von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft. Sie sind ähnlich wie Gender oder Queer Studies aus emanzipatorischen Bewegungen hervorgegangen. Leider … weiterlesen "Zentrum für Disability Studies und Teilhabeforschung (ZeDiS) ausbauen statt einsparen!"
Die Corona-Krise bringt Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverminderungen und Homeoffice mit sich. Aktuell wurde für den November das öffentliche Leben wieder fast vollständig heruntergefahren. Für F(rauen)-L(esben)-I(nter)-N(ichtbinäre)-T(rans)- Personen, die ihre Sexualität und/oder Identität nicht frei ausleben können, fallen daher durch die erneute Schließung der Gastronomie und … weiterlesen "Keine Gewalt gegen FLINT-Personen – Beratungs-, Vernetzungs- und Schutzangebote gewährleisten!"

Stellungnahmen von Dr. Carola Ensslen

Senat schickt Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine in die Obdachlosigkeit Sie kommen aus Ländern wie Nigeria, Ghana, Sudan, Marokko, Aserbaidschan, Türkei, Iran, Bangladesch etc. Allen ist gemeinsam, dass sie in der Ukraine studiert und nach Kriegsausbruch das Land verlassen haben. Von Beginn an hatten sie es… weiterlesen "Senat schickt Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine in die Obdachlosigkeit"
Der Christopher-Street-Day ist zurück! Nach zwei Jahren Corona-bedingter Einschränkungen erwartet Hamburg an diesem Wochenende erstmals wieder eine echte Großdemonstration für die Rechte queerer Menschen. DIE LINKE wird den Christopher-Street-Day wie in jedem Jahr unterstützen. Carola Ensslen, queerpolitische … weiterlesen "“Wir brauchen mehr als nur schöne Worte”: DIE LINKE beim CSD"