Dr. Carola Ensslen

Fachsprecherin für Flucht und Migration, freiwilliges Engagement, Queer und Verfassungspolitik

Mitglied im Ausschuss

Eingabenausschuss (Vollmitglied)
Verfassungs- und Bezirksausschuss (Vollmitglied)
Unterausschuss Parlamentsrecht und Geschäftsordnung (Vollmitglied)
Härtefallkommission (Vollmitglied)
Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (Vollmitglied)
Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro

DIE LINKE
Schopstraße 1
20255 Hamburg
pnebyn.raffyra@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr
www.carola-ensslen.de

Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen

Paulina Costa

cnhyvan.pbfgn@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Francis Suppelna

senapvf.fhccryan@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Meine politischen Ziele

Demokratie und Gerechtigkeit waren für mich die Grundmotive, Jura zu studieren, auch wenn die Praxis dem nicht immer entspricht. Vielmehr hat sie das Augenmerk darauf gerichtet, dass soziale Gerechtigkeit für die Einzelnen und unser Zusammenleben elementar sind.

Die gesellschaftlichen Verhältnisse sind aber durch tiefe soziale Spaltungen gekennzeichnet. Dies trifft Menschen mit geringen Einkommen ebenso wie etwa Geflüchtete, Migrant:innen ohne Fluchthintergrund und LSBTI*. Von einer grenzenlosen Solidarität sind wir weit entfernt. Humanität und Menschenrechte sind kaum mehr als Lippenbekenntnisse. In Krisenzeiten verschärft sich der Rückzug ins Nationale, ins Lokale. Dabei wäre es gerade in solchen Zeiten notwendig, dass Hamburg wirklich ein sicherer Hafen, eine solidarische Stadt wäre.

Aufgabe der LINKEN muss es daher sein, weitere Schritte auf dem Weg zu einem Hamburg zu machen, in dem niemand abgeschoben wird und in dem es gleiche Rechte, gleiche Ansprüche auf soziale Leistungen und Zugang zu sämtlichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens für alle gibt – unabhängig vom Aufenthaltsstatus und vom Einkommen. Und wir müssen legale Wege nach Europa, Deutschland und Hamburg für Schutz suchende Menschen schaffen.

Darin sehe auch ich meine Aufgabe als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft in den nächsten Jahren. Nur die LINKE tritt überzeugend für eine soziale und solidarische Gesellschaft ein. Darum bin ich dabei.

Politisch

In Partei und Parlament

  • von 2001 bis 2014 in verschiedenen Positionen in der SPD aktiv, u. a. auch als Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel
  • 2014 Eintritt in die Partei DIE LINKE und seitdem dort u. a. Mitglied im Landesvorstand.
  • außerdem Landessprecherin des Forum Demokratischer Sozialismus (fds) Hamburg.

Außerparlamentarisches Engagement

Mitgliedschaften: Flüchtlingshilfe Harvestehude, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg, Galerie Morgenland/Geschichtswerkstatt Eimsbüttel, BUND Hamburg, EnergieNetz Hamburg, Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen.
da aktiv, wo Hilfe gebraucht wird – egal, woher die Menschen kommen.

Biographisches

1961 geboren in Mühlheim am Main und dort aufgewachsen. Seit 2002 lebe ich in Hamburg. Ich habe eine Tochter und vier Enkelkinder.

Beruflich

  • Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main
  • Promotion, Tätigkeiten in der Wissenschaft, in einem Wohlfahrtsverband in Köln und Hamburg, sowie als Rechtsanwältin.
  • Seit November 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Beiträge von Dr. Carola Ensslen

Trans* Personen wurde in den vergangenen Jahrzehnten erhebliches Leid zugefügt und ihre Menschenrechte wurden in eklatanter Weise verletzt. Die Linksfraktion hatte in der Bürgerschaft einen Antrag eingebracht mit dem Ziel einer Entschuldigung des Senats für das Unrecht, das trans* Personen zugefügt wurde. Der Antrag wurde von SPD und Grünen abgelehnt.
weiterlesen "Nach Initiative der Hamburger Linksfraktion: SPD und Grüne lehnen Entschuldigung bei trans* Personen ab"
Auf dem Weg Richtung ukrainische Grenze
Sich für Menschen in Not einzusetzen, gehört zum Alltag unserer flüchtlingspolitischen Sprecherin Dr. Carola Ensslen. Diese Hilfsaktion ist aber auch für sie etwas ganz Besonderes: Mit einem Konvoi der Hamburger LINKEN ist Ensslen zur ukrainisch-polnischen Grenze gefahren, genauer gesagt in die Stadt Przemsyl. Dort luden sie und die anderen … weiterlesen "Wir helfen an der ukrainischen Grenze!"
Anlässlich des Welt-Roma-Tags am 8. April fordert die Linksfraktion mehr Teilhabe und einen Staatsvertrag mit den Vertretungen der Sinti:zze und Rom:nja in Hamburg.
weiterlesen "Welt-Roma-Tag: Hamburg braucht einen Staatsvertrag mit Rom:nja und Sinti:zze"
Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen für Hamburg und auch die Aufnahme der Geflüchteten stand im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft.
weiterlesen "Aktuelle Stunde: Sondersteuer für Übergewinne"

Parlamentsarbeit von Dr. Carola Ensslen

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird ein Antrag der Regierungsfraktionen behandelt (Drs. 22/505), der die ersatzlose Abschaffung der Deputationen vorsieht. Dazu Carola Ensslen, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Ausgerechnet diese Jahrhunderte alte Tradition in Hamburg soll gleich zum Start der neuen alten Koalition abgeräumt werden. Das ist schlechter Stil."
weiterlesen "Deputationen modernisieren statt abschaffen!"
Hamburg hat von allen Bundesländern mit Abstand die wenigsten Teilnehmer_innen in den Beschäftigungsprogrammen „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TAM) und „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (EVL). Das belegt die aktuelle Statistik zum sozialen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit. Gerade einmal 361 Teilhabestellen und 22 Eingliederungsstellen gibt es derzeit in Hamburg. … weiterlesen "Hamburg Schlusslicht beim sozialen Arbeitsmarkt"

Anträge von Dr. Carola Ensslen

Die Corona-Krise bringt Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverminderungen und Homeoffice mit sich. Aktuell wurde für den November das öffentliche Leben wieder fast vollständig heruntergefahren. Für F(rauen)-L(esben)-I(nter)-N(ichtbinäre)-T(rans)- Personen, die ihre Sexualität und/oder Identität nicht frei ausleben können, fallen daher durch die erneute Schließung der Gastronomie und … weiterlesen "Keine Gewalt gegen FLINT-Personen – Beratungs-, Vernetzungs- und Schutzangebote gewährleisten!"
Immer wieder ist es in den letzten Wochen und Monaten in den verschiedenen Unterkünften für Geflüchtete zu Infektionen mit dem Coronavirus gekommen. So etwa in den Einrichtungen Walddörferstraße, Kroonhorst, Curslacker Neuer Deich und Sinstorfer Kirchweg. In der Folge wurde mehrfach Vollquarantänen über mindestens 14 Tage jeweils für die gesamte Einrichtung verhängt, also … weiterlesen "ZEA Rahlstedt räumen, Unterbringung entzerren – Geflüchtete endlich vor Infektionen mit dem Coronavirus schützen!"

Stellungnahmen von Dr. Carola Ensslen

In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Linksfraktion die Begutachtung und Evaluation der psychologischen und psychiatrischen Versorgung von Gefangenen im Hamburger Strafvollzug.
weiterlesen "Immer mehr Psychopharmaka: Was ist los in Hamburgs Gefängnissen?"
Mit großzügiger Unterstützung und der unbürokratischen Bereitstellung von Wohnraum reagiert Hamburg auf die Ankunft Tausender Ukrainer:innen, die vor dem Angriffskrieg aus ihrer Heimat flüchten müssen. Wie aus einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervorgeht, wird unter anderem das gesamte Hotel Sofitel am Alten Wall zur Verfügung gestellt. Außerdem … weiterlesen "Keine doppelten Standards für Geflüchtete!"