Frieden

Die Unterstützung aus Deutschland für die israelische Regierung und speziell Netanjahu sind bisher kaum in der Öffentlichkeit bekannt. Wir haben am 18. Februar eine Veranstaltung mit dem Journalisten Stefan Buchen organisiert und aufgezeichnet.
weiterlesen "Netanjahus Helfer*innen in Deutschland – Aufzeichnung der Veranstaltung"
In der Aktuellen Stunde diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über „Vier Jahre russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine“.
weiterlesen "Vier Jahre Krieg in der Ukraine: Hamburg muss seiner humanitären Verantwortung gerecht werden"
Das Bündnis „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ruft für den morgigen Freitag (20.Februar) erneut zum Streik gegen die Wehrpflicht auf.
weiterlesen "Gegen die Wehrpflicht: Linksfraktion an der Seite streikender Schüler*innen"
Unter dem Titel „Demokratie und Menschenrechte schützen – Solidarität mit Rojava und Rojhilat!“ debattiert die Bürgerschaft heute auf Anmeldung der Linksfraktion die Situation der demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen in Syrien und die Auswirkungen dieses Konflikts auf Hamburg.
weiterlesen "Aktuelle Stunde: Solidarität mit Rojava und Rojhilat!"
Auch in Hamburg diskutieren die Grünen derzeit über die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Neben der Wehrpflicht stünde auch ein ziviler Einsatz zu Wahl. Die Ableistung eines solchen Dienstes wäre verpflichtend.
weiterlesen "Gesellschaftsjahr: Fegebank setzt auf eine verkappte Wehrpflicht"
Gestern hat das israelische Militär 13 mit Hilfsgütern für Gaza beladene Schiffe der Global Sumud Flotilla überfallen und Hilfsaktivist*innen inhaftiert. Der Übergriff erfolgte ca. 70 bis 80 Seemeilen (rund 130 bis 150 Kilometer) in internationalen Gewässern des Mittelmeers.
weiterlesen "Angriff auf Gaza-Flotille: Hamburg muss sich für geltendes Seerecht einsetzen"
Ende der Woche wird in Hamburg unter dem Titel „Red Storm Bravo“ über mehrere Tage hinweg ein militärisches Großmanöver der Bundeswehr stattfinden. Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat nun offengelegt, welche Übungsbestandteile dabei geprobt und welche Kosten entstehen werden.
weiterlesen "Red Storm Bravo: Bundeswehr gegen Demonstrierende und Arbeitszwang"
Der Düsseldorfer Rüstungshersteller Rheinmetall hat angekündigt, Naval Vessels Lürssen (NVL) zu kaufen, die Marinesparte der Bremer Lürssen-Gruppe. Teil des Deals ist auch die Hamburger Traditionswerft Blohm + Voss.
weiterlesen "Kriegsprofiteure auf Shoppingtour: Rheinmetall kauft Blohm + Voss"