Inneres

Wie die AfD den Kulturkampf in die Schulen trägt

Rund 60 Interessierte kamen auf Einladung der Linksfraktion Hamburg, der GEW Hamburg und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg am 10. Juni 2026 ins Curio-Haus, um über eine Frage zu diskutieren, die angesichts der anstehenden Wahl in Sachsen-Anhalt immer drängender wird: Was passiert, wenn die AfD ihre völkisch-autoritäre Bildungspolitik in Schulen, Kitas und Hochschulen durchsetzen kann – und wie können wir dem wirksam entgegentreten? Nach der Begrüßung durch Yvonne Heimbüchel für die GEW Hamburg führte Christiane Schneider von der…
weiterlesen "Wie die AfD den Kulturkampf in die Schulen trägt"

Polizei vs. Meinungsfreiheit: YPG-Fahnen übermalt – obwohl sie legal sind

Wie die Mopo berichtete, übermalte die Polizei Hamburg am Mittwochmorgen ein Plakat an der Plakatwand der Roten Flora im Schanzenviertel.
weiterlesen "Polizei vs. Meinungsfreiheit: YPG-Fahnen übermalt – obwohl sie legal sind"

Jüdische Union vor dem Aus: Linksfraktion beantragt in der Bürgerschaft Hilfen

Mit einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Linksfraktion den Senat daher dazu auf, das Angebot der Jüdischen Union finanziell abzusichern - mit 25.000 Euro für 2026 und ab 2027 jährlich mit 66.000 Euro.
weiterlesen "Jüdische Union vor dem Aus: Linksfraktion beantragt in der Bürgerschaft Hilfen"

Volksabstimmungsgesetz: Pläne von SPD, CDU und Grünen schränken direkte Demokratie ein

In der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Bezirkeausschusses findet eine Sachverständigenanhörung zu einem rot-grün-schwarzen Entwurf des Volksabstimmungsgesetzes statt.
weiterlesen "Volksabstimmungsgesetz: Pläne von SPD, CDU und Grünen schränken direkte Demokratie ein"

Post baut weiter ab? Filialen erhalten, Barrierefreiheit sichern!

Mit einem Antrag fordert die Linksfraktion in der heutigen Bürgerschaftssitzung den Senat dazu auf, sich für eine flächendeckende und barrierefreie postalische Versorgung einzusetzen, Verschlechterungen bei Filialschließungen zu verhindern und verbindliche Standards für barrierefreie Ersatzangebote zu schaffen.
weiterlesen "Post baut weiter ab? Filialen erhalten, Barrierefreiheit sichern!"

Verfassungsschutzbericht: Rechte Gefahr wächst weiter, doch AfD wird geschont

Die Zahlen zeigen eine deutliche Zuspitzung: Das extrem rechte Personenpotenzial ist von 400 auf 450 gestiegen.
weiterlesen "Verfassungsschutzbericht: Rechte Gefahr wächst weiter, doch AfD wird geschont"

JVA Fuhlsbüttel: Personalmangel gefährdet Sicherheit und Resozialisierung

Die Lage im Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) der JVA Fuhlsbüttel spitzt sich zu. Eine Anfrage der Linksfraktion zeigt: Fast jede siebte Stelle im AVD ist unbesetzt, gleichzeitig liegt der Krankenstand bei knapp 16 Prozent.
weiterlesen "JVA Fuhlsbüttel: Personalmangel gefährdet Sicherheit und Resozialisierung"

25. Jahrestag des Mordes an Süleyman Taşköprü: Demokratische Fraktionen wollen zentrale Gedenkveranstaltung

Die demokratischen Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft wollen anlässlich des 25. Jahrestages des Mordes an Süleyman Taşköprü durch den rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) eine zentrale Gedenkveranstaltung ermöglichen.
weiterlesen "25. Jahrestag des Mordes an Süleyman Taşköprü: Demokratische Fraktionen wollen zentrale Gedenkveranstaltung"