Kultur

Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der Initiative Stadthaus, die für den 18. März zu einer Kundgebung an der Stadthausbrücke aufruft.
weiterlesen "Stadthaus: Gedenken an den Nazi-Terror gehört in die Stadtmitte"
Mit dem Vergrämen und dem Aushungern von Stadttauben verfolgt Hamburg eine rigide und tierschutzrechtlich fragwürdige Strategie. Dagegen sind Konzepte mit kontrollierten Taubenschlägen, wie sie sich bundesweit immer weiter verbreiten, in Hamburg nur sporadisch zu finden.
weiterlesen "Hilfe für die Stadttauben: Linksfraktion fordert Ausnahmen vom Fütterungsverbot"
Nachdem vergangene Woche bekannt wurde, dass die Buchhandlung "LESESAAL" an der Stadthausbrücke schließen wird, hat die Linksfraktion für die heutige Aktuelle Stunde der Bürgerschaft das Thema "Neustart der Erinnerungskultur im Stadthaus: Hamburg braucht einen zentralen und unübersehbaren Gedenk- und Lernort für die Verbrechen des Nationalsozialismus, für die Opfer und den Widerstand" angemeldet.
weiterlesen "Stadthaus: Linksfraktion fordert neues Erinnerungskonzept für die Terrorzentrale der Nazis"
Der 28. Januar ist europäischer Datenschutztag. Hintergrund ist, die Bürger:innen für die Sicherheit ihrer Daten zu sensibilisieren. Dazu Metin Kaya, Sprecher für Netzpolitik und Digitales der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Eigenverantwortung scheint ja das Gebot der Stunde, sowohl beim Datenschutz als auch bei der Bekämpfung der Pandemie. Doch wenn das Ziel eine digital-souveräne Gesellschaft sein soll, muss diese Gesellschaft auch inklusiv sein. Nur so kann ein demokratisches Netz funktionieren.“
weiterlesen "Datenschutz: Transparenz auch bei politischen Entscheidungen"
Wie jetzt bekannt wurde, steht die Buchhandlung LESESAAL im Stadthaus vor dem Aus und damit auch das Ende des erinnerungspolitischen Konzept des Senats bevor.  Dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Hier passiert, wovor die Verbände und wir immer gewarnt haben: Durch die Schließung der Buchhandlung bricht der so genannte Dreiklang, den der Senat als angemessenes Erinnerungskonzept verkaufen wollte, auseinander."
weiterlesen "Gestapo-Zentrale im Stadthaus: Erinnerungskonzept des Senats scheitert"
Am 01.01.2022 ist eine neue bundesweite Tierschutz-Hundeverordnung in Kraft getreten. Sie verbietet den Einsatz von Stachelhalsbändern und anderen schmerzhaften Mittel bei der Ausbildung, Erziehung oder dem Training von Hunden. Dies gilt auch für den Einsatz von Polizeihunden, bei denen entsprechende Methoden bisher angewendet wurden. Wie eine Anfrage der Linksfraktion nun zeigt, sucht die Polizei Hamburg nach Hintertüren, um den Tierschutz für ihre Hunde dennoch auszuhebeln.
weiterlesen "Kein Recht aufs Quälen: Hamburgs Polizei will Tierschutz aushebeln"
Der Beirat zum Stadthaus in der Hamburger Innenstadt hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die hier enthaltene Kritik an der jetzigen Lösung wird vom Senat unter den Tisch gekehrt. Die Linksfraktion kritisiert diese unkritische Präsentation des Beiratsberichts und fordert eine Fortsetzung der kritischen Auseinandersetzung in der Bürgerschaft.
weiterlesen "Bericht des „Stadthaus-Beirats“: Senat unterschlägt die Kritik"
Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem gerade erschienen Schwarzbuch die Bedingungen des Kaufes des HSV-Stadions durch das Land Hamburg. Für 23,5 Millionen Euro hatte die Hansestadt das Grundstück des Stadions im September 2020 zurückgekauft, dass sie dem HSV im Rahmen des Stadionbaus für eine D-Mark überlassen hatte.
weiterlesen "HSV-Stadion: Steuergelder missbraucht, um den Verein zu sanieren"