Frieden

Am Antikriegstag hat die Linksfraktion die Folgen eines solchen Krieges auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gebracht. "#AfghanLivesMatter: Hamburg muss mehr Geflüchteten Schutz bieten" war die Aktuelle Stunde überschrieben. weiterlesen "Afghanistan in der Bürgerschaft: Linksfraktion fordert dauerhaften Abschiebestopp"
Am 6. August 1945 kam es zum ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg: Die USA zerstörten Hiroshima. Drei Tage später folgte der zweite und bislang letzte Einsatz in Nagasaki. Zum Jahrestag erklärt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat gezeigt, welche Vernichtungskraft von derartigen Waffen ausgeht weiterlesen "Gedenken an Hiroshima: Senat muss sich für Atomwaffenverbot engagieren"
Mehr als 93 Betriebe produzieren in Hamburg Rüstungsgüter – darunter Airbus, Blohm+Voss, Rheinmetall, Siemens, IBM, MTU und Krauss-Maffei Wegmann. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in der heutigen Bürgerschaftssitzung mit einem Antrag ein Konversionsprogramm, damit diese Unternehmen auf zivile Produktion umstellen. weiterlesen "Linke fordert Hamburger Rüstungskonversionsprogramm"
Seit Wochen hängen an vielen U- und S-Bahn-Stationen und an weiteren Orten in Hamburg Werbeplakate der Bundeswehr mit dem Titel: "Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz". Auf den Plakaten zu sehen sind eine Soldatin und zwei Soldaten in Uniform mit Rucksack und einem Sturmgewehr in einem Wald – alle haben die Hand am Abzug. Auf eine Anfrage der Linksfraktion verweist der Senat nur auf seine fehlende Zuständigkeit und bezeichnet rechtliche Verantwortung als "Zensur". weiterlesen "Heimatschutz mit dem Sturmgewehr: Senat findet, er sei nicht zuständig"
"Freie und Friedensstadt Hamburg: Keine Waffentransporte über den Hamburger Hafen" – dieses Thema hat die Linksfraktion zur Debatte in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. Die Linksfraktion unterstützt die Volksinitiative gegen Rüstungstransporte, die seit dem 20. März in der Stadt Unterschriften für einen Volksentscheid sammelt. Ihr Ziel: Das Geschäft mit dem Tod über den Hafen zu stoppen. weiterlesen "Linksfraktion fordert in der Bürgerschaft Stopp von Waffenhandel über Hamburgs Hafen"
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft auch in diesem Jahr zur Teilnahme am Ostermarsch auf. „Hamburg muss endlich vom Tor zum Tod zur Mittlerin des Friedens werden. Wir unterstützen daher die Volksinitiative gegen Rüstungstransporte durch den Hamburger Hafen. weiterlesen "Ostermarsch 2021: Senat und Bürgerschaft sollten die Forderungen der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte unterstützen"
Mehmet Yildiz beim Unterschreiben der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte
Seit dem 20. März sammelt die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte Unterschriften für ein Verbot des Waffenumschlags im Hamburger Hafen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich in der Hamburgischen Bürgerschaft seit Jahren gegen Rüstungsexporte aller Art ein, unterstützt deshalb die Volksinitiative und sammelt fleißig mit. weiterlesen "Unterschreibt bei der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte!"
Heute tritt der 2017 beschlossene UN-Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft. Am 24. Oktober 2020 ratifizierte mit Honduras der 50. Staat diesen Vertrag, der als Folge davon nun wirksam geworden ist. Die Bundesrepublik Deutschland sowie sämtliche Atommächte haben bisher abgelehnt, sich dem Vertrag anzuschließen. Dazu Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Lange mussten die Friedensbewegung und die ICAN Initiative (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) dafür kämpfen, doch nun sind Atomwaffen geächtet.… weiterlesen "Atomwaffenverbot: Hamburg muss Druck auf Bundesregierung ausüben"