Dr. Carola Ensslen
Bei der Podiumsdiskussion „Queer geht nur sozial“ am 27. Juni im Rathaus diskutierten Carola Ensslen, queerpolitische Sprecherin der Hamburger Linksfraktion, die Hamburger DGB-Vorsitzende Tanja Chawla, die politische Bildner*in Mine Pleasure Bouvar und der queerpolitische Referent der ehemaligen Bundestagsfraktion der Linken, Bodo Niendel, miteinander und mit dem Publikum. Schnell war klar, dass auch „sozial nur queer“ geht, wie Mine Pleasure Bouvar es ausdrückte.
Die Hamburger DGB-Vorsitzende Tanja Chawla machte deutlich, dass …
weiterlesen "Queer geht nur sozial – Veranstaltung im Rathaus"
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Den Jahresbericht der Hamburger Abschiebebeobachterin hat die Linksfraktion in der heutigen Bürgerschaftssitzung zur Debatte angemeldet.
weiterlesen "Abschiebungen: Senat missachtet elementare Standards"
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Im Jahr 2019 wurden das Hamburgische Abgeordnetengesetz hinsichtlich der Abgeordnetendiäten geändert, sie wurden deutlich erhöht.
weiterlesen "Änderungen des Fraktionsgesetzes, des Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft"
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„Mit Solidarität und allen Mitteln des Rechtsstaats gegen Feinde der Demokratie vorgehen“ Die Gewalt gegen Wahlkämpfende sowie demokratiefeindliche Kundgebungen sind heute Thema in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft.
weiterlesen "Aktuelle Stunde: Unsere Demokratie gegen ihre Feinde absichern!"
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Wie der Report des „Monitor Verwaltungshandeln“ von der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege gezeigt hat, gibt es in Hamburg ein massives Problem mit dem Zugang zu existenzsichernden Leistungen.
weiterlesen "Existenznot wegen geschlossenen Ämtern: Genug gemauert!"
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Heute entscheidet das Europaparlament über die Verschärfung des Asylsystems.
weiterlesen "Haft für Familien, Elendslager an den Außengrenzen: EU-Parlament stimmt für Abschaffung des Asylrechts"
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Die Beteiligung an allgemeinen Wahlen zu stärken, ist ein ständiges Anliegen der Abgeordneten und Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Erneute Einrichtung einer zentralen Briefwahlstelle zur Bürgerschaftswahl 2025"
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Mit Pressemitteilung von heute kündigt der Senat an, der angespannten Unterbringungssituation für Geflüchtete in Hamburg mit einer Gesetzesänderung begegnen zu wollen.
weiterlesen "Besser spät als nie: Senat will angespannte Unterbringungssituation mit Rezepten der LINKEN lösen"
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