Dr. Carola Ensslen

Mit einer Anfrage wollte die Linksfraktion mehr wissen über ein mögliches Hamburger Landesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghan:innen. Aus der wortreichen Antwort des Senats geht hervor, dass Landesaufnahmeprogramme derzeit nicht von Nutzen seien, da nur die Bundesregierung in der Lage sei, Gespräche über Ausreisemöglichkeiten für gefährdete Personen aus Afghanistan zu führen. weiterlesen "Im Visier der Taliban: Hamburg verweigert gefährdeten Afghan:innen Hilfe"
Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/5Alx0TlB1DU

"Menschen aus Afghanistan retten!" – Carola Ensslen am 1.9. in der Bürgerschaft Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.
Die Welt schaut entsetzt und erschüttert nach Afghanistan. Wir stehen dort vor dem Scherbenhaufen der Politik der westlichen Länder, deren Totalversagen sich deutlicher kaum zeigen kann. In Deutschland stehen Außenminister Heiko Maas (SPD), Innenminister Horst Seehofer (CSU), Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) und die gesamte Bundesregierung in scharfer Kritik. weiterlesen "#AfghanLivesMatter – Hamburg muss mehr Afghanen/-innen aufnehmen!"
Am Antikriegstag hat die Linksfraktion die Folgen eines solchen Krieges auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gebracht. "#AfghanLivesMatter: Hamburg muss mehr Geflüchteten Schutz bieten" war die Aktuelle Stunde überschrieben. weiterlesen "Afghanistan in der Bürgerschaft: Linksfraktion fordert dauerhaften Abschiebestopp"
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fragt bereits seit Jahren regelmäßig nach Suiziden und Suizidversuchen von Geflüchteten, die in Unterkünften leben. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Dokumentation „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ des Vereins "Antirassistische Initiative" in Berlin.   weiterlesen "Traurige Bilanz: Mindestens 56 Suizidversuche von Geflüchteten in Hamburg im Jahr 2020"
Am Dienstag, dem 6. Juli 2021 ist eine Sammelabschiebung mit Geflüchteten aus ganz Deutschland nach Afghanistan geplant. Auch aus Hamburg sollen zwei Menschen in den Flieger gesetzt und damit in Todesgefahr geschickt werden. Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert die Abschiebungen scharf: „Afghanistan ist das unsicherste Land der Welt. In Krieg und Elend darf NIEMAND abgeschoben werden – auch keine Straftäter." weiterlesen "Hamburg muss Abschiebungen in den Tod nach Afghanistan stoppen!"
Am heutigen Mittwoch beschließt die Bürgerschaft die Neufassung des NDR-Staatsvertrages (Drs. 22/4034). Dabei haben es die den NDR tragenden Länder jedoch versäumt, die 2014 vom Bundesverfassungsgericht geforderte Sicherung der Vielfalt hinreichend umzusetzen. So sind wichtige gesellschaftliche Gruppierungen im NDR-Rundfunkrat nach wie vor nicht repräsentiert. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert deshalb mit einem Zusatzantrag (Drs. 22/4905), einen Prozess in Gang zu setzen, der zu einer zügigen Reform des NDR-Rundfunkrates führt. weiterlesen "NDR-Staatsvertrag: Rundfunkrat muss gesellschaftliche Vielfalt abbilden"
Zum Jahreswechsel suchten 13.079 Haushalte in Hamburg händeringend eine Wohnung. Und diese Zahl ist sogar gewachsen. Das ergab eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. 8.651 dieser Haushalte - darunter viele geflüchtete Familien - verfügen über eine Dringlichkeitsbestätigung. weiterlesen "13 000 Notfälle in Hamburg: Senat reagiert ratlos auf die Zahl dringend Wohnungssuchender"