Karin Desmarowitz, www.karindesmarowitz.de

Norbert Hackbusch

Fachsprecher für Hafen, Kultur, Medien und öffentliche Unternehmen

Mitglied im Ausschuss

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss “Cum-Ex-Steuergeldaffäre” (Vollmitglied)
Haushaltsausschuss (Vollmitglied)
Kultur- und Medienausschuss (Vollmitglied)
Ausschuss Öffentliche Unternehmen (Vollmitglied)
Verkehrsausschuss (Stellvertretendes Mitglied)
Ausschuss für Wirtschaft und Innovation (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro

DIE LINKE
Burchardstraße 21
20095 Hamburg
abeoreg.unpxohfpu@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr
https://norbert-hackbusch.de

Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen

Siri Keil

Tel.: 040 / 323 10 360
fvev.xrvy@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Marco Hosemann

znepb.ubfrznaa@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Sich regen – bringt Segen

Das war schon immer so, da kann man nichts machen, tönte es mir entgegen. Als Werftarbeitersohn macht man kein Abitur, aber es  war doch möglich. Gegen die großen Konzerne könnt ihr nie einen Atomausstieg durchsetzen, aber wir haben doch einiges geschafft. Die besetzten Häuser an der Hafenstrasse und anderswo werden sowieso bald geräumt, aber sie existieren noch heute.
Seit früher Jugend bin ich in der Schülerbewegung, den Gewerkschaften, der Anti-Atomkraft-Bewegung, Friedensbewegung und Häuserbewegung aktiv gewesen. Wir haben viel gestritten und einige Erfolge erreicht. Diese gedachte ich auszubauen in der Partei »Die Grünen« und wurde auch Bürgerschaftsabgeordneter im Jahre 1993. Auch wenn diese Partei einiges bewegt hat, wurde sie mir doch mehr und mehr fremd: Sie verlor ihre sozialen Ideen, wurde zunehmend Anhängerin der Privatisierung und unterstützte selbstbewusst den ersten deutschen Kriegseinsatz nach dem 2. Weltkrieg im Kosovo.
Daher trat ich mit anderen zusammen aus und gründete den »REGENBOGEN – für eine neue Linke«.

Wohin ich will

Hamburg wurde sozial gerade in den letzten Jahren immer weiter auseinandergerissen: 200.000 Menschen unter der Armutsgrenze, 20 Prozent der Hamburger Kinder leben von Hartz IV und immer mehr Jobs, von denen keiner richtig leben kann. Auf der anderen Seite ist der Reichtum gerade auch in Hamburg kräftig gewachsen. Das ist nicht nur schreiend ungerecht, sondern gefährdet auch die Zukunft dieser Stadt. Das ist nicht die Auswirkung eines Naturgesetzes, sondern Folge einer Finanzpolitik, auch unter Rot-Grün.

Gerade eine sozial gefährdete Stadt braucht Bildung für alle und eine gute Versorgung im Kindergarten-bereich. Aber besonders hier wurde vom Senat noch einmal kräftig eingespart.

Die Privatisierung der Krankenhäuser und der Pflegeheime in Hamburg gefährden die Gesundheit der Menschen dieser Stadt. Der Profitdruck verschlechtert die Situation der Beschäftigten und bedroht die Kranken. Gesundheit darf keine Ware sein. Die Privatisierung der Energieunternehmen ging einher mit einer Explosion der Gewinne auf Kosten der Verbraucher.

Für diese Auseinandersetzung und für eine bessere Welt ist mehr Demokratie notwendig. Dazu muß ein Senat Volksentscheide akzeptieren, müssen wichtige Bereiche der Stadt in der politischen Verantwortung bleiben und dürfen nicht privatisiert werden.

Was wollen wir tun?

Wir sind dazu angetreten, diese Welt zu verändern. Unsere Plätze in der Bürgerschaft sind dafür ein wichtiger Anfang, aber das wird noch nicht reichen. Gegenwärtig haben wir es trotz sozialer Wahlrhetorik mit einer großen Koalition der Hartz-IV-Unterstützer von CDUSPDGRUENE zu tun. Trotzdem hat DIE LINKE gezeigt, dass auch jetzt schon aus der Opposition heraus Veränderungen möglich sind: Die Diskussionen um den Mindestlohn, mehr Unterstützung für Kinder etc. verdeutlichen: DIE LINKE wirkt!
Wir Linke in Hamburg wollen in der Bürgerschaft benutzt werden für einen breiten Streit um soziale Grundrechte, gegen Armut, für mehr Bildung, gegen Privatisierung und für mehr Demokratie.
Unser Sofortprogramm stellt die wichtigen und zentralen Forderungen für ein soziales und solidarisches Hamburg. Es wird wirken – auch in der Opposition.

Beiträge von Norbert Hackbusch

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/DEeZ_xjOG8E

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Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "Cum Ex" wird heute Finanzsenator Andreas Dressel als Zeuge vernommen. Dazu David Stoop, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und Mitglied im PUA
weiterlesen "Dressel vor dem PUA “Cum Ex”: Was wusste der Senator von Deals mit der Bank?"
Die Linksfraktion unterstützt die Forderungen der Initiative Stadthaus, die für den 18. März zu einer Kundgebung an der Stadthausbrücke aufruft.
weiterlesen "Stadthaus: Gedenken an den Nazi-Terror gehört in die Stadtmitte"
Am 10. März hat die Hapag Lloyd AG ihre Bilanz für 2021 vorgelegt. Diese Zahlen offenbaren einen „himmelschreienden Skandal“, so Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist obszön, dass Hapag Lloyd bei einem Vorsteuergewinn von 9,4 Milliarden Euro nur ganze 61,3 Millionen Euro Steuern bezahlt. Das sind lächerliche … weiterlesen "Hapag Lloyd: Milliardengewinne – aber nur 0,65 Prozent Steuern!"
Die Umweltverbände Nabu, BUND und WWF haben heute ihre Position zur Schaffung vollendeter Tatsachen durch Hamburg bei der Schlickverklappung in der Nordsee dargelegt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Position der Umweltverbände trifft den Kern. Das Vorgehen der HPA und der Wirtschaftsbehörde ist inakzeptabel. … weiterlesen "Schlickverklappung in der Nordsee: Hamburg wie ein Elefant im Porzellanladen"


Anträge von Norbert Hackbusch

Ein Anteil von 35 Prozent am Containerterminal Tollerort (CTT) ist an COSCO SHIPPING Ports Limited (CSPL), einem in Hongkong notierten Terminalbetreiber und Mitglied der COSCO-SHIPPING-Gruppe verkauft worden. Von diesem Vorgang erfuhren die Hamburgische Bürgerschaft und die Hamburger Öffentlichkeit lediglich aus der Presse.
weiterlesen "Verkauf von Anteilen am Containerterminal Tollerort"
Hamburg ist eine von Migration geprägte Metropole, deren Stadtgesellschaft immer diverser wird. Dementsprechend wird im aktuellen Koalitionsvertrag zu Beginn des Kulturabschnitts treffend festgestellt: „Wir leben in Zeiten, in denen kulturelle Fragen nach der Offenheit und Vielfalt unserer Gesellschaft und nach dem Sinn unseres Zusammenlebens mit Macht auf die Agenda drängen – auch weil … weiterlesen "Diversität in Hamburgs Kulturlandschaft nachhaltig stärken"

Stellungnahmen von Norbert Hackbusch

Wie jetzt bekannt wurde, steht die Buchhandlung LESESAAL im Stadthaus vor dem Aus und damit auch das Ende des erinnerungspolitischen Konzept des Senats bevor.  Dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Hier passiert, wovor die Verbände und wir immer gewarnt haben: Durch die Schließung der Buchhandlung bricht der so … weiterlesen "Gestapo-Zentrale im Stadthaus: Erinnerungskonzept des Senats scheitert"
Nicht nur gegen Olaf Scholz, sondern auch gegen Peter Tschentscher wurden im Zuge des CumEx-Skandals staatsanwaltliche Vorermittlungen durchgeführt. Das berichtet der NDR heute im Hörfunk und auf seiner Webseite.
weiterlesen "Vorermittlungen auch gegen Tschentscher: CumEx-Untersuchungsausschuss wurde bewusst hintergangen"