Karin Desmarowitz, www.karindesmarowitz.de

Norbert Hackbusch

Fachsprecher für Hafen, Kultur, Medien und öffentliche Unternehmen

Mitglied im Ausschuss

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss “Cum-Ex-Steuergeldaffäre” (Vollmitglied)
Haushaltsausschuss (Vollmitglied)
Kultur- und Medienausschuss (Vollmitglied)
Ausschuss Öffentliche Unternehmen (Vollmitglied)
Verkehrsausschuss (Stellvertretendes Mitglied)
Ausschuss für Wirtschaft und Innovation (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro

DIE LINKE
Burchardstraße 21
20095 Hamburg
abeoreg.unpxohfpu@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen

Siri Keil

fvev.xrvy@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Marco Hosemann

znepb.ubfrznaa@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Sich regen – bringt Segen

Das war schon immer so, da kann man nichts machen, tönte es mir entgegen. Als Werftarbeitersohn macht man kein Abitur, aber es  war doch möglich. Gegen die großen Konzerne könnt ihr nie einen Atomausstieg durchsetzen, aber wir haben doch einiges geschafft. Die besetzten Häuser an der Hafenstrasse und anderswo werden sowieso bald geräumt, aber sie existieren noch heute.
Seit früher Jugend bin ich in der Schülerbewegung, den Gewerkschaften, der Anti-Atomkraft-Bewegung, Friedensbewegung und Häuserbewegung aktiv gewesen. Wir haben viel gestritten und einige Erfolge erreicht. Diese gedachte ich auszubauen in der Partei »Die Grünen« und wurde auch Bürgerschaftsabgeordneter im Jahre 1993. Auch wenn diese Partei einiges bewegt hat, wurde sie mir doch mehr und mehr fremd: Sie verlor ihre sozialen Ideen, wurde zunehmend Anhängerin der Privatisierung und unterstützte selbstbewusst den ersten deutschen Kriegseinsatz nach dem 2. Weltkrieg im Kosovo.
Daher trat ich mit anderen zusammen aus und gründete den »REGENBOGEN – für eine neue Linke«.

Wohin ich will

Hamburg wurde sozial gerade in den letzten Jahren immer weiter auseinandergerissen: 200.000 Menschen unter der Armutsgrenze, 20 Prozent der Hamburger Kinder leben von Hartz IV und immer mehr Jobs, von denen keiner richtig leben kann. Auf der anderen Seite ist der Reichtum gerade auch in Hamburg kräftig gewachsen. Das ist nicht nur schreiend ungerecht, sondern gefährdet auch die Zukunft dieser Stadt. Das ist nicht die Auswirkung eines Naturgesetzes, sondern Folge einer Finanzpolitik, auch unter Rot-Grün.

Gerade eine sozial gefährdete Stadt braucht Bildung für alle und eine gute Versorgung im Kindergarten-bereich. Aber besonders hier wurde vom Senat noch einmal kräftig eingespart.

Die Privatisierung der Krankenhäuser und der Pflegeheime in Hamburg gefährden die Gesundheit der Menschen dieser Stadt. Der Profitdruck verschlechtert die Situation der Beschäftigten und bedroht die Kranken. Gesundheit darf keine Ware sein. Die Privatisierung der Energieunternehmen ging einher mit einer Explosion der Gewinne auf Kosten der Verbraucher.

Für diese Auseinandersetzung und für eine bessere Welt ist mehr Demokratie notwendig. Dazu muß ein Senat Volksentscheide akzeptieren, müssen wichtige Bereiche der Stadt in der politischen Verantwortung bleiben und dürfen nicht privatisiert werden.

Was wollen wir tun?

Wir sind dazu angetreten, diese Welt zu verändern. Unsere Plätze in der Bürgerschaft sind dafür ein wichtiger Anfang, aber das wird noch nicht reichen. Gegenwärtig haben wir es trotz sozialer Wahlrhetorik mit einer großen Koalition der Hartz-IV-Unterstützer von CDUSPDGRUENE zu tun. Trotzdem hat DIE LINKE gezeigt, dass auch jetzt schon aus der Opposition heraus Veränderungen möglich sind: Die Diskussionen um den Mindestlohn, mehr Unterstützung für Kinder etc. verdeutlichen: DIE LINKE wirkt!
Wir Linke in Hamburg wollen in der Bürgerschaft benutzt werden für einen breiten Streit um soziale Grundrechte, gegen Armut, für mehr Bildung, gegen Privatisierung und für mehr Demokratie.
Unser Sofortprogramm stellt die wichtigen und zentralen Forderungen für ein soziales und solidarisches Hamburg. Es wird wirken – auch in der Opposition.

Beiträge von Norbert Hackbusch

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/DEeZ_xjOG8E

20 Jahre Vertreibung zugunsten der Neumann-Plantage in Uganda Mit Klick erklären Sie Sich einverstanden, dass Daten an YouTube übermittelt werden.

 

 

Nachdem wir bereits in der Bürgerschaftssitzung am 3. November 2021 den Startschuss für ein Denkmal zur Erinnerung an Hamburgs Gastarbeiter:innen beantragt haben, haben wir jetzt im Rathaus mit Interessierten und Zeitzeug:innen diskutiert.
weiterlesen "Ein Denkmal für Hamburgs “Gastarbeiter:innen”!"
In der vergangenen Woche wurde der Wegfall von 700 Arbeitsplätzen in Hamburg verkündet: RTL zerschlägt Gruner und Jahr. Der Kahlschlag trifft über 1000 Journalist:innen in Hamburg mit dramatischen sozialen Folgen für die Betroffenen. In der Aktuellen Stunde debattierte die Bürgerschaft heute den Ausverkauf des Hamburger Traditionsverlags. Dazu Norbert Hackbusch, medienpolitischer … weiterlesen "Kahlschlag bei Gruner und Jahr: Die Beschäftigten im Stich gelassen"
Bei einer Kundgebung vor dem Hamburger Rathaus am vergangenen Mittwoch protestierten mehrere hundert Beschäftigte von Gruner+Jahr gegen den zuvor durch RLT angekündigten umfassenden Abbau von Stellen und die Einstellung zahlreicher Zeitschriften. Mit vor Ort: Unsere Abgeordneten Norbert Hackbusch und David Stoop.
weiterlesen "Drohende Entlassungen und Umstrukturierung: Solidarität mit den Beschäftigten von Gruner+Jahr!"
Heute wurde bekannt, dass die Reederei Hapag-Lloyd für das Jahr 2022 elf Milliarden Euro Dividende an die Aktionär:innen ausschüttet. Dazu Norbert Hackbusch, Haushaltsexperte der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die kräftige Erhöhung der Dividende von Hapag-Lloyd weist auf einen weiteren Skandal der Tonnagesteuer hin. Das Unternehmen hat im Jahre 2021 auf über … weiterlesen "Rekorddividende bei Hapag-Lloyd: Stadt muss mit dem Geld Klimaprojekte anstoßen"


Anträge von Norbert Hackbusch

Anders als der Senat es einschätzt, wenn er von einer „gute(n) Grundlage für einen gelungenen Neustart der Kulturinstitutionen“ spricht, liefert der vorliegende Haushaltsplan-Entwurf den Kultureinrichtungen und Förderempfänger*innen leider keine ausreichende Planungs- und Zukunftssicherheit.
weiterlesen "Jetzt erst recht: Sämtliche Kulturbereiche krisengerecht und verlässlich absichern!"
Der Hamburger Hafen steckt in einer kräftigen Krise. Der Senat hat in der Hafenpolitik auf allen Ebenen versagt. Die Planungen basieren seit Jahren auf falschen Zahlen. Das verändert sich durch den neuen Hafenentwicklungsplan kaum. Immer noch werden steigende Umschlagszahlen geplant, obwohl die realen Zahlen seit Jahren stagnieren. Damit wird die Planung einer breiteren industriepolitischen … weiterlesen "Der Hamburger Hafen braucht dringend eine neue Perspektive"

Stellungnahmen von Norbert Hackbusch

Am Mittwoch, 8. Februar 2022, findet im Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Anhörung zur Kampagne #WIRBRAUCHENRÄUME statt. Vertreter:innen diverser Kultureinrichtungen und Initiativen aus den Bereichen Kunst, Musik und Theater werden sich äußern – dies hatte die Linksfraktion beantragt, um die Handelnden zu Wort kommen zu lassen. Die Forderungen: Eine neue … weiterlesen "#WIRBRAUCHENRÄUME! – Kultureinrichtungen und Initiativen ergreifen auf Antrag der Linksfraktion das Wort im Kulturausschuss"
Umfassenden Stellenabbau und die Einstellung zahlreicher Zeitschriften hat RTL heute für die Mitarbeiter der Gruner +Jahr-Titel verkündet. Dazu Norbert Hackbusch, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die heute verkündeten Entlassungen und Umstrukturierungen bedrohen den Medienstandort Hamburg: Die Einstellung diverser Zeitschriften ist … weiterlesen "Kahlschlag bei Gruner+Jahr bedroht Medienstandort Hamburg"