Karin Desmarowitz, www.karindesmarowitz.de

Norbert Hackbusch

Fachsprecher für Hafen, Kultur, Medien und öffentliche Unternehmen

Mitglied im Ausschuss

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss “Cum-Ex-Steuergeldaffäre” (Vollmitglied)
Haushaltsausschuss (Vollmitglied)
Kultur- und Medienausschuss (Vollmitglied)
Ausschuss Öffentliche Unternehmen (Vollmitglied)
Verkehrsausschuss (Stellvertretendes Mitglied)
Ausschuss für Wirtschaft und Innovation (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro

DIE LINKE
Burchardstraße 21
20095 Hamburg
abeoreg.unpxohfpu@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr
https://norbert-hackbusch.de

Wissenschaftliche Mitarbeiter:innen

Siri Keil

Tel.: 040 / 323 10 360
fvev.xrvy@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Marco Hosemann

znepb.ubfrznaa@yvaxfsenxgvba-unzohet.qr

Sich regen – bringt Segen

Das war schon immer so, da kann man nichts machen, tönte es mir entgegen. Als Werftarbeitersohn macht man kein Abitur, aber es  war doch möglich. Gegen die großen Konzerne könnt ihr nie einen Atomausstieg durchsetzen, aber wir haben doch einiges geschafft. Die besetzten Häuser an der Hafenstrasse und anderswo werden sowieso bald geräumt, aber sie existieren noch heute.
Seit früher Jugend bin ich in der Schülerbewegung, den Gewerkschaften, der Anti-Atomkraft-Bewegung, Friedensbewegung und Häuserbewegung aktiv gewesen. Wir haben viel gestritten und einige Erfolge erreicht. Diese gedachte ich auszubauen in der Partei »Die Grünen« und wurde auch Bürgerschaftsabgeordneter im Jahre 1993. Auch wenn diese Partei einiges bewegt hat, wurde sie mir doch mehr und mehr fremd: Sie verlor ihre sozialen Ideen, wurde zunehmend Anhängerin der Privatisierung und unterstützte selbstbewusst den ersten deutschen Kriegseinsatz nach dem 2. Weltkrieg im Kosovo.
Daher trat ich mit anderen zusammen aus und gründete den »REGENBOGEN – für eine neue Linke«.

Wohin ich will

Hamburg wurde sozial gerade in den letzten Jahren immer weiter auseinandergerissen: 200.000 Menschen unter der Armutsgrenze, 20 Prozent der Hamburger Kinder leben von Hartz IV und immer mehr Jobs, von denen keiner richtig leben kann. Auf der anderen Seite ist der Reichtum gerade auch in Hamburg kräftig gewachsen. Das ist nicht nur schreiend ungerecht, sondern gefährdet auch die Zukunft dieser Stadt. Das ist nicht die Auswirkung eines Naturgesetzes, sondern Folge einer Finanzpolitik, auch unter Rot-Grün.

Gerade eine sozial gefährdete Stadt braucht Bildung für alle und eine gute Versorgung im Kindergarten-bereich. Aber besonders hier wurde vom Senat noch einmal kräftig eingespart.

Die Privatisierung der Krankenhäuser und der Pflegeheime in Hamburg gefährden die Gesundheit der Menschen dieser Stadt. Der Profitdruck verschlechtert die Situation der Beschäftigten und bedroht die Kranken. Gesundheit darf keine Ware sein. Die Privatisierung der Energieunternehmen ging einher mit einer Explosion der Gewinne auf Kosten der Verbraucher.

Für diese Auseinandersetzung und für eine bessere Welt ist mehr Demokratie notwendig. Dazu muß ein Senat Volksentscheide akzeptieren, müssen wichtige Bereiche der Stadt in der politischen Verantwortung bleiben und dürfen nicht privatisiert werden.

Was wollen wir tun?

Wir sind dazu angetreten, diese Welt zu verändern. Unsere Plätze in der Bürgerschaft sind dafür ein wichtiger Anfang, aber das wird noch nicht reichen. Gegenwärtig haben wir es trotz sozialer Wahlrhetorik mit einer großen Koalition der Hartz-IV-Unterstützer von CDUSPDGRUENE zu tun. Trotzdem hat DIE LINKE gezeigt, dass auch jetzt schon aus der Opposition heraus Veränderungen möglich sind: Die Diskussionen um den Mindestlohn, mehr Unterstützung für Kinder etc. verdeutlichen: DIE LINKE wirkt!
Wir Linke in Hamburg wollen in der Bürgerschaft benutzt werden für einen breiten Streit um soziale Grundrechte, gegen Armut, für mehr Bildung, gegen Privatisierung und für mehr Demokratie.
Unser Sofortprogramm stellt die wichtigen und zentralen Forderungen für ein soziales und solidarisches Hamburg. Es wird wirken – auch in der Opposition.

Beiträge von Norbert Hackbusch

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/DEeZ_xjOG8E

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Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) "Cum Ex" nimmt neu Fahrt auf. Die Auswertungen der Staatsanwaltschaft Köln verweisen auf erstaunliche Chat-Verläufe der entscheidenden Person des Finanzamtes für Großunternehmen. Gleichzeitig wurden bei einer politischen Schlüsselfigur im Warburg-Skandal, … weiterlesen "Neue Enthüllungen im Cum-Ex-Skandal: Jetzt wird es eng für Tschentscher und Scholz"
Für den 1. und den 2. Juli ruft die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zu Warnstreiks am Hamburger Flughafen auf. Dazu Norbert Hackbusch, Haushaltsexperte der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Linksfraktion solidarisiert sich mit dem Streik am Flughafen. Die Inflation führt zu einer kräftigen … weiterlesen "Linksfraktion solidarisch mit Streikenden am Hamburger Flughafen"
In der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft heute das Thema „Zwischen Inflation, Lieferengpässen und Gas-Warnstufe die gesamte Gesellschaft fest im Blick behalten: geringe und mittlere Einkommen brauchen in der Krise Solidarität und gezielte Entlastung.” Dazu Norbert Hackbusch, … weiterlesen "Aktuelle Stunde: Der Staat muss seine existentiellen sozialen Pflichten erfüllen!"
Die Gewerkschaft ver.di ruf heute zu Warnstreiks in den Häfen auf. Es geht darum, die Auswirkungen der Inflation auszugleichen. Diese Tarifauseinandersetzung wird ein wichtiges Zeichen für alle Beschäftigten setzen. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir … weiterlesen "Warnstreik im Hafen: Ein Zeichen für alle Beschäftigten"


Anträge von Norbert Hackbusch

„Jede Hamburgerin und jeder Hamburger kann ab heute hierher kommen und sagen: Das ist unser Balkon, der größte der Stadt. (...) Die Plaza ist ein öffentlicher Ort, frei zugänglich für jedermann und jede Frau.“ Das waren die Worte des damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz bei der Eröffnung der Plaza der Elbphilharmonie im November 2016.
weiterlesen "Elbphilharmonie Plaza – der „größte Balkon der Stadt“ muss weiter kostenfrei zugänglich bleiben"
Ein Anteil von 35 Prozent am Containerterminal Tollerort (CTT) ist an COSCO SHIPPING Ports Limited (CSPL), einem in Hongkong notierten Terminalbetreiber und Mitglied der COSCO-SHIPPING-Gruppe verkauft worden. Von diesem Vorgang erfuhren die Hamburgische Bürgerschaft und die Hamburger Öffentlichkeit lediglich aus der Presse.
weiterlesen "Verkauf von Anteilen am Containerterminal Tollerort"

Stellungnahmen von Norbert Hackbusch

Die Gewerkschaft ver.di ruft in diesen Tagen zu Warnstreiks im Hamburger Hafen auf. Im Raum steht auch ein unbegrenzter Streik. Grund ist die zugespitzte soziale Situation. Während die Inflation auf über sieben Prozent gestiegen ist, wollen die Arbeitgeber die Lohnsteigerungen auf zwei bis drei Prozent begrenzen. Herbe Lohneinbußen wären das Ergebnis.
weiterlesen "Streik im Hafen: Inflationsausgleich muss sein!"
Abermillionen an Steuergeldern sind in den Bau der Elbphilharmonie geflossen. Dennoch will der Senat die Hamburger:innen künftig erneut zur Kasse bitten: Der Zugang zur Aussichtsebene, der Plaza, soll kostenpflichtig werden. In der heutigen Bürgerschaftssitzung forderte die Fraktion DIE LINKE, den Zutritt zur Plaza auch künftig kostenfrei zu belassen.
weiterlesen "Neue Anfrage der Linksfraktion: Stimmen die Zahlen rund um Elphi-Plaza?"