Norbert Hackbusch
Neue Recherchen des Stern legen nahe, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum Ex“ der Hamburgischen Bürgerschaft gelogen hat.
weiterlesen "Kanzler Scholz im PUA „Cum Ex“: Lügen haben kurze Lebenszeiten – und sind strafbar"
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Der Senat hat heute zusammen mit Vertretern der Kühne-Stiftung und -Holding den geplanten Neubau der Staatsoper auf dem Baakenhöft verkündet.
weiterlesen "Staatsoper: Kühnes Geschenk ersetzt weder Transparenz noch Beteiligung der Stadtgesellschaft. NS-Vergangenheit muss aufgearbeitet werden."
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Hamburgs Senat wollte die Stadt heute überraschen mit den Plänen zum Neubau der Staatsoper. Nach Medienberichten scheiterte der Plan unmittelbar vor dem Termin beim Notar, weil der Schweizer Milliardär Klaus-Michael Kühne Bedenken angemeldet hat.
weiterlesen "Staatsoper-Neubau: Pläne gehören auf den Prüfstand, nicht zum Notar"
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Mit der Gerichtsentscheidung ist ein erster Schritt gegen die Tonnagesteuer erreicht worden: Die Reeder können ihre Beteiligung in Rotterdam und Antwerpen nicht mehr über die Tonnagesteuer abrechnen. Mehrere Milliarden Euro sind dem Hamburger Fiskus durch die „Tonnagesteuer“ entgangen.
weiterlesen "EU kippt Tonnagesteuer auf Terminals in Rotterdam und Antwerpen: Wichtiger Sieg für Hamburgs Hafen"
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„Es ist ein plastisches Beispiel für zu viel Nähe von Banken und Politik" - so sieht Anne Brorhilker den Skandal um den Cum-Ex-Steuerraub der Hamburger Warburg Bank und die Frage, wie Warburg-Boss Christian Olearius OIaf Scholz und Peter Tschentscher für die Vertuschung ihrer Straftat einspannen konnten. Die frühere Kölner Oberstaatsanwältin hat die Cum-Cum- und Cum-Ex-Verbrechen von Finanzhaien und Großbanken hartnäckig verfolgt - "sie ist unsere Heldin", so Norbert Hackbusch, Bürgerschaftsabgeordneter der …
weiterlesen "Die Cum-Ex-Jägerin im Rathaus: Überfüllter Festsaal bei Anne Brorhilker"
weiterlesen "Die Cum-Ex-Jägerin im Rathaus: Überfüllter Festsaal bei Anne Brorhilker"
Die Hadag hat das Ende der Fährverbindung zwischen Cranz und Blankenese angekündigt.
Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit der Einstellung der Fähre zwischen Cranz und Blankenese verschwindet nicht nur die älteste Fährverbindung, sondern auch die schönste.
weiterlesen "Ende der Hadag-Fährverbindung: Cranz & Neuenfelde immer weiter abgehängt"
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Die Lage des Wirtschaftsstandorts Hamburg ist heute auf Anmeldung der CDU Thema der Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Darin kritisiert Norbert Hackbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Regierungskoalition:
weiterlesen "Wirtschaftsstandort Hamburg: Rot-Grün muss Impulse setzen, anstatt die Lage schönzureden"
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Mit der Pleite der Sietas-Werft ging 2021 eine 400 Jahre alte Werften-Tradition zu Ende. Prägend für die Kulisse des Alten Landes waren jedoch weiterhin die Sietas-Kräne. Sie werden nun abgebaut, obwohl das Denkmalschutzamt im September 2024 feststellte, dass sämtliche Kräne unter Denkmalschutz stehen und ein solcher Abbau nicht erlaubt sei.
weiterlesen "Streit um Sietas-Werft: Senat hängt Neuenfelde und Cranz ab"
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