Norbert Hackbusch
Der Kaisersaal war zu klein für den Andrang, also musste die Veranstaltung in den Festsaal verlegt werden: Mehr als 300 Menschen kamen Mitte Januar ins Rathaus, um die Diskussion mit Jürgen Zimmerer und Norbert Hackbusch über Hamburgs Kolonialgeschichte zu verfolgen.
weiterlesen "“Hamburg: Tor zur kolonialen Welt” – Gespräch mit Jürgen Zimmerer und Norbert Hackbusch"
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Mit einer Unterlassungsforderung geht der Anwalt des Warburg-Bankchefs Christian Olearius gegen die Hamburger Linksfraktion vor. Es geht um eine Pressemitteilung der Fraktion, in der wir Medienberichte über ein weiteres – bisher verschwiegenes – Treffen des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz mit Olearius zitierten.
weiterlesen "Aufklärung im PUA „CumEx“ unter Beschuss: Olearius geht gegen Linksfraktion vor"
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Eintritt zahlen für die Plaza der Elbphilharmonie? Für viele Hamburger:innen waren die Senatspläne, die im Sommer 2022 noch einmal betont wurden, eine ganz schlechte Idee. Jetzt machen Äußerungen des Kultursenators im NDR deutlich: Brosda verhandelt mit dem Finanzsenator und der Senatskanzlei über die Frage, wie sich auch in Zukunft der freie Eintritt finanzieren lässt.
weiterlesen "Freier Eintritt für die Elphi-Plaza soll bleiben: Senat lenkt ein"
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Die Bürgerschaft hat heute beschlossen, den Arbeitsauftrag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "CumEx" auszuweiten.
weiterlesen "CumEx-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Arbeitsauftrags ist dringend notwendig"
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In der Aktuellen Stunde zum Abgang des Wirtschaftssenators debattierte die Bürgerschaft heute auch über das Debakel rund um die Elbvertiefung.
weiterlesen "Hamburger Hafen: Neue Politik ist wichtiger als neues Personal"
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Hohe Wellen schlägt die Einlassung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dominik Lorenzen angesichts der starken Verschlickung der Elbe. Lorenzen hat nun festgestellt: „Die Elbvertiefung ist eindeutig und endgültig gescheitert“.
Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist doch schön, dass diese Botschaft nun auch bei den Grünen angekommen ist. Die Linksfraktion hatte so viele Anfragen zur neunten …
weiterlesen "Gescheiterte Elbvertiefung: Schlickproblem jetzt schnell lösen"
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Anders als der Senat es einschätzt, wenn er von einer „gute(n) Grundlage für einen gelungenen Neustart der Kulturinstitutionen“ spricht, liefert der vorliegende Haushaltsplan-Entwurf den Kultureinrichtungen und Förderempfänger*innen leider keine ausreichende Planungs- und Zukunftssicherheit.
weiterlesen "Jetzt erst recht: Sämtliche Kulturbereiche krisengerecht und verlässlich absichern!"
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Der Hamburger Hafen steckt in einer kräftigen Krise. Der Senat hat in der Hafenpolitik auf allen Ebenen versagt. Die Planungen basieren seit Jahren auf falschen Zahlen. Das verändert sich durch den neuen Hafenentwicklungsplan kaum. Immer noch werden steigende Umschlagszahlen geplant, obwohl die realen Zahlen seit Jahren stagnieren. Damit wird die Planung einer breiteren industriepolitischen Orientierung im Hafen verhindert.
weiterlesen "Der Hamburger Hafen braucht dringend eine neue Perspektive"
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