Pressemeldungen

SPD, Grüne und CDU haben heute erklärt, den 8. Mai zu einem "Gedenktag" machen zu wollen. Aus diesem Anlass bekräftigt DIE LINKE ihre Forderung, den Tag der Befreiung zu einem echten, arbeitsfreien Feiertag zu machen.
weiterlesen "Es bleibt dabei: Der 8. Mai muss Feiertag werden!"
Gestern Abend wurde im Planungsausschuss des Bezirkes Altona eine überraschende Wende zum Holsten-Areal verkündet: Der Senat hat die zuständigen Stellen beauftragt, Ankaufverhandlungen mit Consus/Adler Group aufzunehmen. 
weiterlesen "Holsten-Areal: Stadt muss Grundstück übernehmen – aber nicht zu Mondpreisen"
Ein digitales Pflegeportal hatte die Linksfraktion in der vergangenen Bürgerschaftssitzung gefordert. Das Ziel: Pflegenden Angehörigen und Pflegebedürftigen die Suche nach freien Plätzen für die Kurzzeitpflege zu erleichtern. In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses wurde dieser Antrag mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt.
weiterlesen "Rot-Grün lehnt digitales Pflegeportal ab: Leidtragende sind die Angehörigen"
Die Vergabe eines Auftrags für einen FinTech-Accelerator bringt Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel in Erklärungsnot. Jetzt hat die Linksfraktion in einer weiteren schriftlichen kleinen Anfrage die Rolle von Nico Lumma (SPD) im gesamten Prozess der Erarbeitung eines Konzepts und der Vergabe hinterfragt.
weiterlesen "Vergabe des FinTech-Accelerators: Fragezeichen bei Chronologie und finanziellen Folgen des Skandals – Linksfraktion hakt nach"
Die Suche nach einem Pflegeplatz kann für pflegende Angehörige und Pflegebedürftige zur zeitraubenden Angelegenheit werden. Zeit, die pflegende Angehörige jedoch nicht haben, wenn sie einen Kurzzeitpflegeplatz suchen – etwa weil sie selbst ins Krankenhaus müssen.
weiterlesen "Bürgerschaft: Linke fordert Online-Portal zur Suche von Pflegeplätzen"
Seit Beginn der Corona-Pandemie ermöglicht ein bis zum 30. April 2022 befristetes Gesetz, dass die Sitzungen der Bezirksversammlungen auch digital stattfinden können.
weiterlesen "Auch nach Pandemie: Digitale Sitzungen machen Bezirkspolitik attraktiver"
Mit dem Studierendenwerk feiert Hamburgs sozialer Dreh- und Angelpunkt für Studierende sein hundertjähriges Bestehen. Aus diesem Anlass fordert die Linksfraktion in der heutigen Bürgerschaftssitzung, die Finanzierung der Institution endlich zukunftsfähig zu machen. Neben einer Entlastung der Hamburger Studierenden geht es der LINKEN vor allem um ein umfassendes Finanzierungskonzept, um dem massiven Rückstau im Bereich des studentischen Wohnens zu begegnen.
weiterlesen "100 Jahre Studierendenwerk: Finanzierung sichern, Studierende endlich entlasten!"