Anträge
Die 1906 fertiggestellte Synagoge am Bornplatz zählte zu den größten Synagogen Deutschlands. Die Bornplatzsynagoge war die erste freistehende Hamburger Synagoge und stand inmitten des jüdischen Wohngebiets im Grindelviertel. Sie bildete das religiöse, kulturelle und gesellschaftliche Zentrum der Jüdischen Gemeinde in Hamburg und bot 1.200 Menschen Platz. Während der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft wurde die Synagoge im Novemberpogrom 1938 geschändet und ihre Inneneinrichtung zerstört. Zwei Tage später wurde im Inneren Feuer gelegt. 1939 wurde die Gemeinde von …
weiterlesen "Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge"
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Die Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 30.11.2022 (Drs. 22/9988) hat zur Folge, dass von Schüler*innen, die eine Klassenfahrt nach Hamburg unternehmen, die Kultur- und Tourismustaxe (KTT) erhoben wird. Auf eine Unterscheidung von privaten und beruflichen Reisen wurde mit dieser Gesetzesänderung verzichtet. Nach Mitteilung der Finanzbehörde ist eine Befreiung für Schüler*innen derzeit nicht vorgesehen. Festzuhalten ist jedoch, dass Schulfahrten keine beruflich veranlassten Reisen sind. Die Schüler*innen in allen Bundesländern sind generell zur Teilnahme an…
weiterlesen "Kultur- und Tourismustaxe: Schaffung eines Ausnahmetatbestandes für Schulfahrten"
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Die jahrelange Diskussion um die Köhlbrandquerung erreicht einen neuen Höhepunkt. Senatorin Leonhard stoppt im Jahr 2023 die beschlossene Planung für eine Köhlbrandquerung wegen vermeintlich neuer Erkenntnisse über den Untergrund. Es wird nun bekannt, dass vor einigen Jahren eine Studie die Sanierungsfähigkeit der Köhlbrandbrücke feststellt, was öffentlich immer bestritten wurde. Laut Medienberichten wird auch die Kosten-Nutzen-Analyse zugunsten des Tunnels in einer Stellungnahme kritisiert. Diese nicht veröffentlichten Gutachten und Studien sind für parlamentarische Entscheidungen …
weiterlesen "Aktenvorlage zur Köhlbrandquerung"
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Die Haushaltsbeschlüsse 2023 des Bundes zum Haushalt 2024 und folgenden enthalten unter anderem eine drastische Kürzung für den Bereich der nach dem SGB II finanzierten Arbeitsmarktpolitik – es geht allein für 2024 um 500 Millionen Euro. Zusätzlich soll wohl spätestens zum 1.1.2025 die gesamte Betreuung der Jugendlichen vom SGB II in den Haushalt des SGB III verlagert werden – eine staatliche Regelaufgabe vom steuerfinanzierten SGB II in den beitragsfinanzierten Haushalt des SGB III, also der Bundesagentur für Arbeit.
weiterlesen "Mit Steuermehreinnahmen sozialversicherungspflichtige Jobs für Langzeitarbeitslose, Regelfinanzierung von Projekten sowie bezirkliche Aufgaben finanzieren"
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Wer in Hamburg ein Herz für Tanz hat, weiß: Die Stadt braucht mehr öffentliche, frei zugängliche Tanzflächen. Um generationsübergreifend zusammenzukommen und ungezwungen Stile wie Boogie, Swing, Lindy Hop, Balboa, Charleston, Rumba, Walzer, Tango, Cha-Cha, Salsa, Foxtrott und andere tanzen zu können, brauchen die Hamburger*innen Orte, die über ausreichend große Tanzflächen, einen Stromanschluss, eine Teilüberdachung, nahe gelegene Sanitäranlagen sowie eine gute Nahverkehrsanbindung verfügen, und die so gelegen sind, dass Nachbar*innen sich nicht gestört fühlen müssen. Auf das …
weiterlesen "Die perfekte Zwischennutzung für das Café Seeterrassen: Eine öffentliche Tanzfläche"
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Privatjets belasten die Umwelt stärker als andere Luftfahrzeuge. Zwar ist ihre Lärm und Klimabilanz in absoluten Zahlen unterhalb der von regulären Linien- oder Charterflügen, aber aufgrund ihrer geringen Passagierzahl ist der CO2-Fußabdruck jedes einzelnen Passagiers sogar um ein Vielfaches höher als der von First-Class-Passagieren im Flugverkehr, die im Vergleich mit der regulären Touristenklasse in Flugzeugen bereits das Neunfache an Klimabelastung erzeugen. Fast drei Viertel der privaten Flüge in Deutschland sind kürzer als 500 km gewesen. So war eine häufig geflogene Strecke …
weiterlesen "Privatjets am Hamburger Flughafen"
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Die aus Südamerika stammenden und in Hamburg wildlebenden Nutrias sind inzwischen nach Definition der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) eine in der Bundesrepublik eingebürgerte Nagetierart. Vor dem Hintergrund von verschiedenen Schäden in der Stadt, die auf das Wirken von Nutrias zurückzuführen sind, wird inzwischen besonders im Bezirk Bergedorf eine rege Debatte über den Umgang mit den Tieren geführt. Weitere Erkenntnisse soll ein Gutachten liefern, das die BUKEA in Auftrag gegeben hat. Dieses Gutachten soll nach Angaben der Behörde im August 2023 …
weiterlesen "Fütterungsverbot von Nutrias"
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„In (...) (kulturellen) Freiräumen verschiedenster künstlerischer Sparten entwickeln sich kreative Energien und findet gesellschaftlicher Diskurs statt. Wir brauchen diese demokratiefördernden Begegnungsstätten mehr denn je.“ So heißt es im Manifest #wirbrauchenräume, das im Ausschuss für Kultur und Medien vorgestellt wurde von einer beeindruckenden spartenübergreifenden Allianz von Kunst-, Kultur- und Sozialräumen aus dem ganzen Stadtgebiet. Dass es in Hamburg zu wenig dieser wichtigen kulturellen Freiräume gibt, ist kein neues Problem.
weiterlesen "Die SoulBrache in Wilhelmsburg zum kulturellen Freiraum entwickeln"
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