Monat: April 2012
PDF anzeigenSeite druckenIn einer Region in den kurdischen Provinzen der Türkei, in der seit mehreren Tagen eine Militäroperation stattfindet, sollen Gasmasken an die Soldaten ausgegeben worden sein. Das wurde von vielen in der Region lebenden Menschen berichtet. Aysel Tugluk, von der im türkischen Parlament vertretenen Demokratischen Friedenspartei (BDP), hatte dies auf einer gestrigen Pressekonferenz in
PDF anzeigenSeite druckenNorbert Hackbusch DIE LINKE:* Meine Damen und Herren! Herr Tjarks, Ihr Beitrag hat mir sehr gefallen, deswegen kann ich es ganz kurz machen. (Beifall bei Katharina Wolff CDU) Es wurde eine große Fleißarbeit geleistet, die sehr ins Detail geht. Ich muss ehrlicherweise zugeben, dass ich etliches nicht verstanden habe, weil die versicherungstechnischen Rechnungen
PDF anzeigenSeite druckenTim Golke DIE LINKE: Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sie haben recht – man muss Ihnen etwas zu meckern lassen, bevor Sie gar nichts mehr zu meckern haben –: Dieser Antrag ist in größeren Teilen aus Bremen übernommen, und nicht nur der Antrag. Der Abgeordnete, der vor Ihnen steht, hat viele
PDF anzeigenSeite druckenSeit Mitte Februar befinden sich ca. 1500 politische Gefangenen in der Türkei – und seit dem 1. März 2012 fünfzehn KurdInnen aus Europa in Straßburg – in einem unbefristeten Hungerstreik. Sie wenden sich damit gegen die Politik des türkischen Staates gegenüber der kurdischen Bevölkerung. Viele der Hungerstreikenden befinden sich mittlerweile, aufgrund der langen
PDF anzeigenSeite druckenDas Regierungspräsidium Karlsruhe hat in der letzten Woche den unbefristeten Aufenthaltsstatus (die Niederlassungserlaubnis) des stellvertretenden Vorsitzenden des Dachverbands der kurdischen Vereine in Deutschland, YEK-KOM, Bahaddin Dogan, sowie des Mitglieds des Disziplinarrates des Dachverbandes, Ahmet Zeyrek, annulliert. Grundlage der Entscheidung ist § 54 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes. Vorerst müssen die seit Jahrzehnten im Asyl
