Antidiskriminierung

Zum heutigen Tag gegen antimuslimischen Rassismus fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mehr Einsatz vom Senat für die Teilhabe aller Menschen in Hamburg. „Ein Drittel aller Hamburger:innen haben einen Migrationshintergrund und viele von ihnen sind von antimuslimischem Rassismus betroffen – ob sie nun Muslime sind oder nicht“, sagt Metin Kaya, Sprecher für Migration und interkulturelles Zusammenleben der Linksfraktion. weiterlesen "Klare Kante zeigen gegen antimuslimischen Rassismus!"
Hamburg ist eine vielfältige Stadt. Dennoch erleben viele Menschen noch immer Ausgrenzung und Abwertung – auch im Umgang mit Behörden. Um dagegen etwas zu tun, hat die rot-rot-grüne Koalition in Berlin ein Landesantidiskriminierungsgesetz beschlossen. Eine gute Idee auch für Hamburg, finden wir! weiterlesen "Gleich geht’s besser: Hamburg braucht ein Antidiskriminierungsgesetz"
In der heutigen Bürgerschaftssitzung hat die Linksfraktion einen Entwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz eingebracht - verbunden mit der Einladung an alle anderen demokratischen Fraktionen, ein solches Gesetz gemeinsam umzusetzen. Doch SPD und Grüne haben diese Einladung ausgeschlagen, den Antrag der Linksfraktion rundheraus abgelehnt und stattdessen einen windelweichen Zusatzantrag verabschiedet, der Diskriminierungen in Hamburg mal prüfen will. weiterlesen "SPD und Grüne lehnen Arbeit an einem Landesantidiskriminierungsgesetz ab"
In einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 24. März 2021 fordert die Linksfraktion ein Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg. Als Vorbild dient das Berliner Gesetz, das im vergangenen Jahr in Kraft getreten ist und das auf Landesebene eine stabile rechtliche Grundlage für einen wirksamen Diskriminierungsschutz schafft. Der Entwurf der Linksfraktion erweitert das Berliner LADG und basiert außerdem auf Empfehlungen von Beratungsstellen und Betroffenenorganisationen. Auch haben Hamburger Verbände ihre Standpunkte eingebracht. weiterlesen "Hamburg braucht ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) – die Linksfraktion bringt es auf den Weg"
Die Beratungsstellen für Betroffene von rassistischer Diskriminierung sind in Hamburg unterfinanziert – das geht aus einer kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE an den Hamburger Senat hervor. Metin Kaya: „Diskriminierungsschutz erfordert eine umfassende Beratungsinfrastruktur. Es kann nicht sein, dass die Beratungsinfrastruktur für Betroffene von Rassismus und Antisemitismus in einer reichen Stadt wie Hamburg mehrheitlich vom Bund getragen wird. Das macht Finanzierungslücken deutlich." weiterlesen "Beratungsstellen unterfinanziert: Haushalt muss Lücken schließen"
Hamburg ist eine von Migration geprägte Metropole, deren Stadtgesellschaft immer diverser wird. Dementsprechend wird im aktuellen Koalitionsvertrag zu Beginn des Kulturabschnitts treffend festgestellt: „Wir leben in Zeiten, in denen kulturelle Fragen nach der Offenheit und Vielfalt unserer Gesellschaft und nach dem Sinn unseres Zusammenlebens mit Macht auf die Agenda drängen – auch weil ein bereits errungener Konsens der Freiheit, Weltoffenheit und Demokratie zunehmend unter Druck gesetzt wird.“ In diesem Sinne ist die Stärkung von Diversität gleichbedeutend mit der Stärkung der pluralen Demokratie und einer Gesellschaft der Vielen. weiterlesen "Diversität in Hamburgs Kulturlandschaft nachhaltig stärken"
Der Leitsatz „Jede und Jeder gehört zu unserer Gesellschaft und soll unein-geschränkt an allen Bereichen des Lebens in Hamburg teilhaben können“ liegt dem Integrationskonzept des Senats zugrunde und bezieht sich sowohl auf Menschen mit, als auch ohne Migrationshintergrund. weiterlesen "Diskriminierungen in Hamburg oder gleiche Rechte für alle? Wie ist es um die Antidiskriminierung bei der Hamburger Justiz bestellt?"
Die Corona-Krise bringt Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverminderungen und Homeoffice mit sich. Aktuell wurde für den November das öffentliche Leben wieder fast vollständig heruntergefahren. Für F(rauen)-L(esben)-I(nter)-N(ichtbinäre)-T(rans)- Personen, die ihre Sexualität und/oder Identität nicht frei ausleben können, fallen daher durch die erneute Schließung der Gastronomie und damit auch Treffpunkten der Community, Möglichkeiten zum Austausch ersatzlos weg. Es besteht die Gefahr, dass Einsamkeit und Depressionen zunehmen. weiterlesen "Keine Gewalt gegen FLINT-Personen – Beratungs-, Vernetzungs- und Schutzangebote gewährleisten!"