Christiane Schneider

Unter der unerträglich hohen Zahl von Toten, die der von der Bundeswehr befohlene Nato-Luftangriff auf zwei entführte Tanklaster zur Folge hatte, befanden sich auch viele Zivilisten. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider: "Immer häufiger wird die afghanische Zivilbevölkerung Opfer der terroristischen Kriegsführung beider Kriegsparteien, der Nato wie der Taliban. Allein in diesem Jahr wurden bereits über 800 Zivilisten getötet. Wir fordern den Senat auf, eine Initiative zu ergreifen und die …
weiterlesen "Hamburg muss seine Tore für Flüchtlinge aus Afghanistan öffnen!"

Die Versammlungsbehörde der Polizei hat den berüchtigten Hamburger NPD-Vorsitzenden Rieger als Veranstaltungsleiter der neonazistischen Kundgebung am 11.9. abgelehnt. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider: "Rieger ist einer der gefährlichsten Figuren der Neonazi-Szene. Das bestätigt jetzt auch die Versammlungsbehörde mit ihrem Ablehnungsbescheid. Die Argumentation der Behörde rechtfertigt jedoch mehr als nur die Ablehnung des Versammlungsleiters: Sie rechtfertigt ein Verbot des gesamten …
weiterlesen "Jetzt erst recht: NPD-Aufmarsch verbieten!"