Umwelt und Energie
Das Oberverwaltungsgericht hat die Eröffnung des neuen Windparks in Curslack gestoppt, weil die Umweltbehörde rechtliche Anforderungen nicht ausreichend berücksichtigt hat. „Dieser Standort war als Nukleus für einen Technologiepark und die Norddeutsche Energiewende geplant. Das war und ist eine gute Sache“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber
Der Luftreinhalteplan ist vom Senat pünktlich zur gerichtlich gesetzten Frist am 30. Juni in Kraft gesetzt worden. Dazu sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Einhaltung der gerichtlich gesetzten Frist ist das einzig wirklich gute Ergebnis eines langen Kampfes für saubere Luft in Hamburg. Die autokratische Art der
Am Sonntag knattern wieder tausende Motorräder durch die Stadt – doch viele Hamburger_innen sind genervt vom Dreck und Lärm, den die röhrenden Maschinen verbreiten. Zu Recht, findet Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Ein Kommentar.
Die Umweltbehörde hat überraschend das Planfeststellungsverfahren für eine neue Fernwärmetrasse durch die Elbe eingeleitet. „Es hatte sich ja schon abgezeichnet, dass Senator Kerstan auf die von Vattenfall gewünschte Variante der Fernwärmeversorgung setzt und damit auf eine neue Moorburg-Trasse“, erklärt dazu Stephan Jersch, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber
Die Habichtstraße in Barmbek ist laut Abendblatt von heute eine der am stärksten mit Abgasen belasteten Straßen Deutschlands. Herbert Behrens, Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal, wird heute um 18:30 Uhr auf einer Veranstaltung in der Stadtteilschule Barmbek zur Situation in der Habichtstraße und zum Hamburger Luftreinhalteplan sprechen. Vor diesem Hintergrund fordert MdB Herbert Behrens: „Die
BUND und NABU fordern den Senat in ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zum Entwurf des Luftreinhalteplans auf, die zugrunde liegenden Zahlen und Berechnungen transparent darzulegen. Außerdem soll der Senat sicherstellen, dass die Schadstoffgrenzwerte ab 2020 eingehalten werden und dies nicht erneut vertagt wird – auf 2025. „Dass SPD und Grüne mit ihrem Plan selbst Grenzwerte, die
Mit dem geplanten massiven Ausbau des Hamburger Flughafens schafft der Senat unter dem Deckmantel der öffentlichen Daseinsfürsorge neue Umweltbelastungen für Hamburg und sein Umland. Ein Ausgleich mit den Interessen der von Fluglärm und anderen Belastungen betroffenen Menschen, wie er noch im letzten Wahlkampf im 16-Punkte-Plan versprochen worden war, rückt damit in noch weitere Ferne. „Der
Der Luftreinhalteplan des Senats basiert laut einem Bericht des Abendblatts auf fehlerhaften Zahlen: Der Schadstoffausstoß vieler Dieselfahrzeuge wurde demnach deutlich zu niedrig verrechnet. Entsprechend werden die auf diesen Fehlannahmen aufbauenden Maßnahmen des Senats der tatsächlichen Luftverschmutzung nicht gerecht. „Jetzt gibt es nur eins: Zurück auf Los und endlich valide Zahlen ohne Rechenkunststücke vorlegen!“, fordert Stephan
