Corona hat die sozialen Unterschiede in Hamburg noch vertieft: Das ist das Ergebnis der Studie "Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Freien und Hansestadt Hamburg", die der Bremer Sozialwissenschaftler René Böhme im Auftrag unserer Fraktion erstellt hat. weiterlesen "Neue Studie: Soziale Auswirkungen der Pandemie"
Studierende in der Schuldenfalle: Eine Anfrage der Linksfraktion hat ergeben, dass der Senat seit Mai 2021 Coronahilfen zurückfordert, die er Studierenden in finanziellen Notlagen jeweils im April, Mai, Juni, Oktober und November des vergangenen Jahres zur Verfügung gestellt hatte. 270.719,50 Euro Schulden haben Hamburger Studierende allein in diesen fünf Monaten bei der Stadt angehäuft. Ursprünglich als unbürokratische Hilfe für die Krisenmonate ohne Bundeshilfen gedacht, entwickelt sich die Zwischenlösung nun zum Verhängnis für knapp 400 Studierende. Denn im Unterschied zu den Überbrückungshilfen des Bundes ist das Hamburger Notfalldarlehen nicht als Zuschuss, sondern lediglich als Kredit angelegt. weiterlesen "Studierende in der Schuldenfalle – LINKE fordert Erlass der Corona-Notfall-Darlehensschulden"
Am heutigen Donnerstag, dem 22.Juli, wird vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht das zweite Urteil gegen die Hamburger IS-Rückkehrerin Omaima A. gesprochen. Omaima A. wird Beihilfe zur Versklavung von Ezid:innen in zwei Fällen vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft hat eine Einzelfreiheitsstrafe von zwei Jahren und eine Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren beantragt. weiterlesen "Urteil gegen IS-Heimkehrerin: Genozid an Ezid:innen muss aufgearbeitet werden"