Atomtransporte durch Hamburg (XIV)

  • 14. Februar 2014

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache  20/10795
20. Wahlperiode 
14.02.14 

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE)
vom 06.02.14 

Betr.: Atomtransporte durch Hamburg (XIV) 

Auch nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs Bremen zum Atom-Umschlagsverbot in  den dortigen Häfen von  Mitte Juni des letzten Jahres, in dem die Richter eine Klage der CDU gegen das Gesetz als unzulässig abgewiesen und sich für nicht zuständig erklärten, somit die Regelung unverändert in Kraft bleibt, ist im Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft noch eine  Entscheidung, wie zukünftig mit Nukleartransporten durch den Hafen umzugehen sein wird, anhängig. 

Hamburg ist ein Drehkreuz der deutschen Atomtransporte. Mehrfach pro Woche finden auch weiterhin derartige Transporte radioaktiver Stoffe durch Hamburg statt, ja nehmen trotz Stilllegungen deutscher Atomkraftwerke laut Beobachtungen atomkritischer Bürgerinnen und Bürger weiter zu. Vielfach sind die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau sowie die Brennelementefabrik in Lingen das innerdeutsche Ziel. 
Aus der Fraktion DIE LINKE gibt es seit Jahren diverse Schriftliche Kleine Anfragen zum Themenkomplex. Zuletzt wurde in der Drs. 20/9883 im Herbst 2013 nach den über den Hafen gehenden Atomtransporten durch Hamburg gefragt.
Um  der  interessierten  Öffentlichkeit  weiterhin  möglichst  vollständige  Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte durch Hamburg verfügbar zu machen, stellen wir mit dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage zum 14. Mal dem Senat Fragen zum Themenkomplex. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat,

Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier