Atomtransporte
Sieben Jahre sind seit dem GAU in den Atomanlagen im japanischen Fukushima vergangen – und auch im siebten Jahr nach der Katastrophe unterstützt der Hamburger Senat das Atomgeschäft.
weiterlesen "Sieben Jahre nach Fukushima: Hamburg noch immer Drehscheibe der Atomindustrie"
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Der finnische AKW-Betreiber TVO hat nach eigenem Bekunden seinen Vertrag mit dem französischen Konzern Areva, der die Uranfabrik in Lingen betreibt, verlängert. Areva liefert die Brennelemente für das Atomkraftwerk im finnischen Olkiluoto. Senatsanfragen der Linksfraktion (Drs. 21/11227, 21/10244, 21/9289 und 21/8147) haben allein für das Jahr 2017 fünf Atomtransporte aus Lingen nach Finnland über den Hamburger Hafen aufgedeckt. Was über die Bremer Häfen nicht zulässig ist, erfolgt trotz …
weiterlesen "Geschäft mit Atomtransporten nach Finnland geht ungebremst weiter – auch unter Rot-Grün"
weiterlesen "Geschäft mit Atomtransporten nach Finnland geht ungebremst weiter – auch unter Rot-Grün"
Die Stadt Hamburg und insbesondere der Hafen bleiben ein zentraler Drehpunkt weltweiter Atomtransporte. Das geht aus einer aktuellen Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor, die sich auf diesem Weg regelmäßig über das Ausmaß der Atomtransporte durch Hamburg erkundigt.
Demnach bestätigen auch die jüngsten Zahlen, dass der von Bürgermeister Olaf Scholz stets vollmundig begrüßte Atomausstieg von der Politik seines eigenen Senats kontinuierlich unterlaufen wird. Daran hat auch der Eintritt …
weiterlesen "Rot-Grün boykottiert den Atomausstieg – Transporte durch die Hansestadt bleiben auf hohem Niveau"
weiterlesen "Rot-Grün boykottiert den Atomausstieg – Transporte durch die Hansestadt bleiben auf hohem Niveau"
Vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde Olaf Scholz von der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Die Fraktion DIE LINKE stimmte damals sowohl gegen Scholz als auch gegen seine SenatorInnen. Denn sowohl die politische Ausrichtung des Koalitionsvertrages als auch Scholz‘ Regierungserklärung offenbarten die Ignoranz massiver sozialer Schieflagen. „Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen“, prophezeiten damals die Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und…
weiterlesen "Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter"
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Fünf Jahre nach Fukushima unterstützt der Senat weiterhin bereitwillig das Atomgeschäft. Wie aus der Antwort zur Schriftlichen Kleinen Anfrage "Was macht die Umsetzung des Koalitionsvertrags...bei Atomtransporten?" (Drs. 21/3428) hervorgeht, hat der Senat bisher nicht eines der geplanten Gespräche zum freiwilligen Verzicht der Hafenbetriebe auf den Transport und Umschlag von radioaktiven Stoffen in Hamburg geführt.
Dazu sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen …
weiterlesen "Fünf Jahre nach Fukushima: Rot-Grün hält an Atomtransporten fest"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11757
20. Wahlperiode 13.05.14
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 07.05.14
Betr.: „Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?
Am 06.05.2014 ist im Hamburger Hafen die „Atlantic Companion“ eingelaufen, ein Containerschiff, das bekanntermaßen Gefahrgut transportiert. Des Weiteren hat ebenfalls am 06.05.2014 die „Toronto Express“ im Hamburger Hafen festgemacht.
Ich …
weiterlesen "„Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11729
20. Wahlperiode 13.05.14
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 06.05.14
Betr.: „Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?
Nach den vorliegenden Informationen kommt die „Atlantic Companion“ am 06.05.2014 in den Hamburger Hafen. Dieses Schiff gehört ebenfalls zur Reederei ACL, deren Schiff „Atlantic Cartier“ am 01.05.2013 im …
weiterlesen "„Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/10795
20. Wahlperiode
14.02.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE)
vom 06.02.14
Betr.: Atomtransporte durch Hamburg (XIV)
Auch nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs Bremen zum Atom-Umschlagsverbot in den dortigen Häfen von Mitte Juni des letzten Jahres, in dem die Richter eine Klage der CDU gegen das Gesetz als unzulässig abgewiesen und sich für nicht zuständig erklärten, somit die Regelung unverändert in …
weiterlesen "Atomtransporte durch Hamburg (XIV)"
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