Hamburger Hafen
Sieben Jahre sind seit dem GAU in den Atomanlagen im japanischen Fukushima vergangen – und auch im siebten Jahr nach der Katastrophe unterstützt der Hamburger Senat das Atomgeschäft.
weiterlesen "Sieben Jahre nach Fukushima: Hamburg noch immer Drehscheibe der Atomindustrie"
weiterlesen "Sieben Jahre nach Fukushima: Hamburg noch immer Drehscheibe der Atomindustrie"
Nachdem ein chinesisches Konsortium rund um den Internethändler Alibaba und den Baukonzern CCCC überraschend den Ideenwettbewerb für die Fläche Steinwerder-Süd im Mittleren Freihafen gewonnen hat fordert DIE LINKE, auch die Konzepte der unterlegenen Wettbewerbsteilnehmer zu veröffentlichen. Außerdem müsse die zukünftige Nutzung der 42 Hektar großen Fläche von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion zur nächsten Plenarsitzung einbringen, außerdem …
weiterlesen "Zukunft des Hafens: Über Steinwerder-Süd soll die Bürgerschaft entscheiden!"
weiterlesen "Zukunft des Hafens: Über Steinwerder-Süd soll die Bürgerschaft entscheiden!"
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft bedauert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur so genannten Fahrrinnenanpassung. Zentrale Aussage des Urteils: Die Elbvertiefung kommt, wenn auch zeitverzögert.
„Die Verzögerung wird Hamburg nicht weiter treffen. Entscheidend ist: Die Kanalisierung der Elbe geht weiter“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion. „Aber trotzdem bleibt Hamburg für die neuen Megacarrier schwer erreichbar – daran ändert die Elbvertiefung …
weiterlesen "„Verzögerte Elbvertiefung schiebt Probleme nur auf“"
weiterlesen "„Verzögerte Elbvertiefung schiebt Probleme nur auf“"
Einem Medienbericht zufolge will Wirtschaftssenator Frank HPA-Geschäftsführer Wolfgang Hurtienne entlassen. Sein Kollege in der Geschäftsführung, Jens Meier, bekam demnach vom Senator „die gelbe Karte bekommen“. „Der Wirtschaftsplan der HPA scheint völlig aus dem Ruder gelaufen zu sein“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ein Minus von 40 Millionen Euro vor allem wegen höherer Schlickentsorgungskosten und Brückenkosten. Das alles deutete sich schon das…
weiterlesen "HPA-Minus: Senator Horch bringt Bauernopfer"
weiterlesen "HPA-Minus: Senator Horch bringt Bauernopfer"
Der geplante Verkauf der Reederei „Hamburg Süd“ an die meistbietende Maersk Gruppe verschärft die Krise des Hamburger Hafens. „Die wenigen Informationen über den Verkauf sind alarmierend“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der Oetker-Konzern will sich anscheinend vollständig von der Reederei trennen, um Milliarden für die neue Familienstruktur zu erhalten. Das bedeutet für die Arbeitsplätze in Hamburg höchste Alarmstufe: Maersk wird …
weiterlesen "„Hamburg Süd“-Verkauf verschärft die Krise des Hafens"
weiterlesen "„Hamburg Süd“-Verkauf verschärft die Krise des Hafens"
Der Brand auf der CCNI Arauco im Waltershofer Hafen zeigt etliche Schwachstellen in der Hamburger Wasserschutzpolizei auf. Durch den seit Jahren bekannten zu geringen Wirkungsgrad der veralteten Hamburger Löschboote wurden katastrophale Auswirkungen riskiert. „Wie kann sich ein Hafen von Welt einen solchen Zustand erlauben?“, fragt Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der Brand wirft diverse Fragen an die Sicherheitskonzepte im Hamburger Hafen auf, die der Senat …
weiterlesen "Brand auf der CNNI Arauco: Wie sicher ist Hamburgs Hafen?"
weiterlesen "Brand auf der CNNI Arauco: Wie sicher ist Hamburgs Hafen?"
Hamburg hat mit Rüstungsexporten über den Hafen einen erheblichen Anteil daran, dass Deutschland im vergangenen Jahr zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt aufgerückt ist – nur die USA und Russland verkauften 2015 mehr Waffen. 2014 stand Deutschland noch auf dem fünften Platz. „Da SPD und Grüne in der Bürgerschaft Transparenz bei den Rüstungsexporten durch den Hafen weiter ablehnen bleibt es schwer, das genaue Ausmaß von Hamburgs Anteil am Geschäft mit dem Tod zu evaluieren“, kritisiert Martin Dolzer, …
weiterlesen "Tor zum Tod: Deutschland ist drittgrößter Rüstungsexporteur"
weiterlesen "Tor zum Tod: Deutschland ist drittgrößter Rüstungsexporteur"
Fünf Jahre nach Fukushima unterstützt der Senat weiterhin bereitwillig das Atomgeschäft. Wie aus der Antwort zur Schriftlichen Kleinen Anfrage "Was macht die Umsetzung des Koalitionsvertrags...bei Atomtransporten?" (Drs. 21/3428) hervorgeht, hat der Senat bisher nicht eines der geplanten Gespräche zum freiwilligen Verzicht der Hafenbetriebe auf den Transport und Umschlag von radioaktiven Stoffen in Hamburg geführt.
Dazu sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen …
weiterlesen "Fünf Jahre nach Fukushima: Rot-Grün hält an Atomtransporten fest"
weiterlesen "Fünf Jahre nach Fukushima: Rot-Grün hält an Atomtransporten fest"