Norbert Hackbusch

Containerschiffe im Hafen sorgen für dicke Luft in Hamburg
Containerschiffe im Hafen sorgen für dicke Luft in Hamburg

Sieben Jahre nach Fukushima: Hamburg noch immer Drehscheibe der Atomindustrie

Sieben Jahre sind seit dem GAU in den Atomanlagen im japanischen Fukushima vergangen – und auch im siebten Jahr nach der Katastrophe unterstützt der Hamburger Senat das Atomgeschäft.
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Gedenken an NS-Opfer im Stadthaus:
 Warum reagiert der Senat so spät?

Die Kulturbehörde lädt Initiativen dazu ein, den geplanten „Ort der Erinnerung“ in den Stadthöfen in einem Beteiligungsverfahren mitzugestalten. Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt hierzu: „Der Gedenkauftrag darf nicht privatisiert werden – diese Forderung der Initiative Gedenkort Stadthaus unterstützen wir voll und ganz. Eine angemessene Gedenkstätte und eine gleichzeitige kommerzielle Nutzung schließen sich aus.“ …
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 Warum reagiert der Senat so spät?"

Cum-Ex, Warburg und die Finanzbehörde:
LINKE fordert Aufklärung des Steuerskandals

Mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften sollen Banken und Börsenhändler den Staat um über 5 Milliarden Euro betrogen haben. Das Hamburger Bankhaus M. M. Warburg steht im Fokus der Anschuldigungen, Medienberichten zufolge geht es um Schäden über 280 Millionen Euro. Die Hamburger Finanzbehörde hat das  Eintreiben dieser Steuerschuld so lange verschleppt, dass die Forderung beinahe verjährt wäre. Wie NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung berichten, hat die Behörde der Bank erst nach einer Anweisung des …
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LINKE fordert Aufklärung des Steuerskandals"

Hamburg braucht keine Kürzungen, sondern eine soziale Steuerreform!

Über die auch in nächster Zeit steigenden Steuereinnahmen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Wunsch der SPD-Fraktion. „Aber die Steuereinnahmen wachsen sehr unterschiedlich: Waren sie noch vor 30 Jahren ausgeglichen zwischen Steuern auf Arbeit, Umsatz und Unternehmen, hat sich das Verhältnis zugunsten der Unternehmenssteuern und zulasten von Arbeit und Umsatz verändert“, sagte dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Wir brauchen in Zukunft mindestens die…
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Foto: Fraktion Die Linke

HSH Nordbank – Prinzip Hoffnung

»Kannst Du einen Kredit über 1.000,-- Euro nicht bezahlen, hast Du ein Problem! Kannst Du einen Kredit über 1 Mrd. Euro nicht bezahlen, hat die Bank ein Problem!« – Nie passte diese Binsenweisheit besser als in der Schlussphase der HSH Nordbank.
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Anschlag in der Halskestraße: Kein Interesse an Gedenken?

Auch 36 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in der Halskestraße zeigt der Senat kein Interesse an einem Gedenken an die Opfer. Das zeigt eine aktuelle Anfrage (Drs. 21/9038) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Bei dem Angriff der neonazistischen „Deutschen Aktionsgruppen“ am 22. August 1980 waren die beiden jungen Männer Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân ums Leben gekommen. Mit einer Pressemitteilung kritisiert heute die „Initiative für ein Gedenken an …
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Warum erlässt Hamburg Kreuzfahrtschiffen die Kulturtaxe?

Kreuzfahrtschiffe liegen zwar über Nacht in Hamburg und gelten nach dem Kultur- und Tourismustaxengesetz (HHTTG) als Beherbergungsbetriebe – trotzdem werden die Übernachtungen nicht besteuert. Das ergibt eine aktuelle Anfrage (Drs. 21/9387) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das ist weder logisch noch fair“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafen- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. „Kreuzfahrtanbieter werben mit dem Hamburger Kulturangebot, das ohne Zweifel Reisen hierher attraktiv macht.…
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HSH-Desaster muss aufgeklärt werden – notfalls durch neuen Untersuchungsausschuss

Eine Untersuchung der mit Milliardenschäden für die Steuerzahler_innen verbundenen Schifffahrtsportfolios der HSH Nordbank, bevor es zu spät ist, fordert die Fraktion DIE LINKE mit einem Antrag (21/8900), der heute in der Hamburgischen Bürgerschaft debattiert wird. Denn bis Februar 2018 muss die Bank verkauft sein – die neuen Eigentümer haben keine Rechenschafts-pflicht mehr vor dem Parlament. „Dann werden wir auch gar keine Auskunft mehr bekommen, warum die HSH gerade mehreren Hamburger Reedern viele …
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