Kürzungen

Karin Desmarowitz

„… und dementsprechend ist das ein Kürzungshaushalt, eindeutig bewiesen“ – Norbert Hackbusch zum Haushalt von Rot-Grün

Eine Milliarde mehr Ausgaben, mehr Investitionen, mehr Personal hat der Senat versprochen - sehr gut! Aber ist das die Abkehr von der jahrelangen Kürzungspolitik? Nein! In der Bürgerschaft erklärt unser Abgeordneter Norbert Hackbusch, warum auch der kommende Haushalt ein Kürzungshaushalt sein wird - und warum wir eine neue Haushaltspolitik brauchen.
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Da geht noch MEHR: Neue Backbord ist da!

Die neue BACKBORD ist da! In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung  geht es schwerpunktmäßig um die Haushaltsberatungen in der Hamburger Bürgerschaft. Trotz der vollmundigen Ankündigung von Bürgermeister Tschentscher, im nächsten Haushalt eine Milliarde mehr auszugeben, regiert in Hamburg der Rotstift. An allen Ecken und Enden wird gekürzt. Dabei gibt es viele Bereiche, in denen dringend  deutlich MEHR Geld benötigt wird: Zum Beispiel beim Sport, bei sozialen Einrichtungen, in der Kultur, bei städtischen Beschäftigten, in der Kinder- und Jugendarbeit und beim …
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Geschäftsbericht 2017: Kürzungen gehen weiter

Finanzsenator Andreas Dressel hat heute den Geschäftsbericht 2017 der Freien und Hansestadt vorgestellt. Dazu Norbert Hackbusch, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: ...
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Schließung Wiesenredder Freibad: unsozial und undemokratisch

Der Senat verweigert Auskünfte zu Betriebs- und Personalkosten des Bäderland-Freibads Wiesenredder, das er schließen will. Die Fläche des Freibads soll für Wohnungsbau an einen privaten Investor verkauft werden, ...
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Trotz 1 Milliarde mehr: Faktische Kürzungspolitik geht weiter

Finanzsenator Dressel hat heute die Fortschreibung des Haushaltsplans 2018 sowie den Bericht zum Sanierungsprogramm 2020 für die kommenden beiden Jahre präsentiert. Dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Offensichtlich nutzt der rot-grüne Senat die Sommerpause, um vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte und mit Blick auf die nächste Bürgerschaftswahl gute Stimmung zu machen." So sollen noch für das laufende Jahr 2018 zusätzliche 1 …
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Hamburg braucht keine Kürzungen, sondern eine soziale Steuerreform!

Über die auch in nächster Zeit steigenden Steuereinnahmen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Wunsch der SPD-Fraktion. „Aber die Steuereinnahmen wachsen sehr unterschiedlich: Waren sie noch vor 30 Jahren ausgeglichen zwischen Steuern auf Arbeit, Umsatz und Unternehmen, hat sich das Verhältnis zugunsten der Unternehmenssteuern und zulasten von Arbeit und Umsatz verändert“, sagte dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Wir brauchen in Zukunft mindestens die…
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Hamburg wird kaputtgespart – LINKE lädt Betroffene zu Öffentlicher Anhörung

Soziale und kulturelle Einrichtungen in der Stadt leiden unter der Sparpolitik des SPD-Senats – und das, obwohl Hamburg Gewinne erwirtschaftet. Am 2. November laden wir daher all jene, die von Kürzungen betroffen sind, zu einer Öffentlichen Anhörung ins Rathaus ein.
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Scheibchenweise weggekürzt: Soziale Einrichtungen in Hamburg

Im Bürgerhaus Wilhelmsburg hat die Fraktion DIE LINKE mit Expert_innen über die Lage der sozialen Einrichtungen in Hamburg gesprochen – denn die sieht düster aus: Obwohl die vielen Hilfsstellen so wichtig sind für die soziale Infrastruktur der Stadt, reicht das Geld hinten und vorne nicht.
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