Wachsende Stadt

Finanzsenator Dressel hat heute die Fortschreibung des Haushaltsplans 2018 sowie den Bericht zum Sanierungsprogramm 2020 für die kommenden beiden Jahre präsentiert. Dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Offensichtlich nutzt der rot-grüne Senat die Sommerpause, um vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte und mit Blick auf die nächste Bürgerschaftswahl gute Stimmung zu machen." So sollen noch für das laufende Jahr 2018 zusätzliche 1 …
weiterlesen "Trotz 1 Milliarde mehr: Faktische Kürzungspolitik geht weiter"
Der Senat das Zustandekommen der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ bestätigt. „Am Zustandekommen gab es von Anfang an keine Zweifel, trotz der vom Senat geworfenen Nebelkerzen zum Flächenfraß“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Widersprüche in der Stadt werden von Monat zu Monat größer. Grüne Reparaturmaßnahmen greifen schon länger nicht mehr. Angesichts der zu Beginn unklaren Datenlage und dem Versuch des Senats,…
weiterlesen "„Hamburgs Grün erhalten“: Senat muss endlich Dialog suchen"
In der heutigen Bürgerschaftssitzung geht es um vielfältige Aspekte der Stadtentwicklung Hamburgs Dazu äußert sich Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Stadt muss wachsen, doch anders als viele es sich vorstellen. Wer in alten Mustern denkt und einfach nur mehr Wohnungen bauen und mehr Autoverkehr abwickeln will, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt.“ Die begrenzten Flächen in der Stadt und die zu erwartenden …
weiterlesen "Stadtentwicklung: Ja zum Wachstum – aber „mit Verstand, Herz und Lunge“"