Fabio De Masi

HSH Nordbank: Schon wieder „gute Ergebnisse“ auf Kosten der Länder

Die HSH Nordbank beschreibt ihre heute vorgestellten Zahlen zum 3. Quartal 2017 erwartungsgemäß überaus positiv. „Ich teile die Euphorie der Bank nicht, im Gegenteil: Meine Sorge wächst mit jedem neuen Bericht der Bank“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sie hat ihre Bilanzsumme reduziert, aber um welchen Preis? Im Vergleich zum 31. 12. 2016 sind ,Forderungen an Kunden‘ um 8,2 Milliarden Euro gesunken – die …
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HSH: Kernbank wird aufgehübscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko für Länder

Die HSH Nordbank hat ihren Bericht für das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich präsentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren. Das wird auch so weitergehen, etwa durch kräftige Forderungserlasse und Inanspruchnahme der noch nicht …
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Elbvertiefung: DIE LINKE bedauert Gerichtsurteil

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Elbvertiefung in Teilen abgelehnt, nun verzögern sich die Baumaßnahmen weiter. Trotzdem ist sicher: Die Fahrrinnenanpassung kommt – dabei werden ökonomische Probleme durch die Elbvertiefung nur aufgeschoben.
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„Verzögerte Elbvertiefung schiebt Probleme nur auf“

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft bedauert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur so genannten Fahrrinnenanpassung. Zentrale Aussage des Urteils: Die Elbvertiefung kommt, wenn auch zeitverzögert. „Die Verzögerung wird Hamburg nicht weiter treffen. Entscheidend ist: Die Kanalisierung der Elbe geht weiter“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion. „Aber trotzdem bleibt Hamburg für die neuen Megacarrier schwer erreichbar – daran ändert die Elbvertiefung …
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Der Asklepios-Deal: Die CDU hat Hamburgs Vermögen veruntreut!

Vor zwölf Jahren stimmten die Hamburger_innen gegen einen Verkauf der städtischen Krankenhäuser. Verkauft wurde trotzdem – heute sind die Zustände in den Asklepios-Kliniken dramatisch, der Verkauf entpuppte sich als finanzielles Desaster.
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Linke stellt Studie zur Hafenkooperation vor

Die Delegation der Linken der GUE/NGL im Europaparlament hat heute in Hamburg eine Studie zur Hafenkooperation zwischen den europäischen Seehäfen ("Port Cooperation between European Seaports") vorgestellt, die von der Fraunhofer Gesellschaft erarbeitet wurde. Die Studie soll als Diskussionsgrundlage zu Alternativen zum gnadenlosen Konkurrenzkampf zwischen deutschen und europäischen Seehäfen dienen. Dazu erklärt Fabio De Masi, Europaabgeordneter aus Hamburg und stellvertretendes Mitglieddes Verkehrsausschusses des Europaparlaments: "Die…
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DIE LINKE zu den Panama-Leaks: Fabio de Masi bei „Maybritt Illner“ im ZDF

"Oh, wie schön ist Panama?" Von Wegen: Die Enthüllungen um die Panama Papers legen ein weit verzweigtes System der Geldwäsche und Steuerhinterziehung offen. Die Politik muss handeln - nur wie? Am Donnerstagabend ist Fabio De Masi, EU-Abgeordneter der LINKEN bei "Maybritt Illner" im ZDF zu Gast.
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Zum Umgang mit der AfD: Angriff ist die beste Verteidigung

Auch DIE LINKE hat Wähler an die AfD verloren. Wie sollte der politische Umgang mit der AfD in Zukunft aussehen? Der Europaabgeordnete Fabio De Masi plädiert für einen Strategiewechsel.
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