Ausnahmezustand bei Harley Days?
Alljährlich zelebrieren Tausende von MotorradfahrerInnen die so genannten Harley Days in Hamburg. Bei allem Interesse an den großen Motorrädern belästigt die enorme Abgas- und Lärmentwicklung an den betreffenden Wochenenden viele HamburgerInnen, ohne dass die zuständigen behördlichen Stellen merklich einschreiten.
Die enorme Lautstärke hängt in vielen Fällen damit zusammen, dass die “kultigen” Harley Davidsons frisiert sind, um das Dröhnen der Maschinen zu verstärken. Zu diesem Zwecke werden Original-Auspuffanlagen gegen nicht zugelassene Nachrüstteile aus dem Zubehörhandel ausgetauscht. Auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/3597 vom 21.7.2009) antwortete der Senat jetzt, dass zwar vereinzelt polizeiliche Kontrollen stattfänden, aber keine Statistik über die Dimension der Verstöße geführt werden würde. Lapidar heißt es in der Antwort, dass “Verstöße gegen die Straßenverkehrszulassungsordnung (…) weiterhin nach pflichtgemäßem Ermessen geahndet” werden. Der Tenor der Antwort legt nahe, dass die massenhaften Verstöße gegen die Betriebserlaubnis und die Lärmschutzverordnungen während der Harley Days von der Polizei mehr oder weniger stillschweigend akzeptiert werden.
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff, erklärt dazu: “Dass MotorradfahrerInnen alljährlich zusammen kommen, um ihre Harleys zu präsentieren, ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist aber, dass offenbar viele Maschinen in einer Weise um- und aufgerüstet werden, die den Lärmpegel massiv erhöht und gerade Kinder erschreckt und ängstigt. Die Nachrüstung mit nicht zugelassenen Auspuffanlagen widerspricht zwar der Betriebserlaubnis, dennoch hält es die Polizei offenbar nicht für nötig – eventorientiert, wie der Senat die Stadt nun einmal gerne betrachtet und verwaltet – einzuschreiten und auf die Einhaltung der Straßenverkehrszulassungsordnung zu drängen.
Für mich ist nicht akzeptabel, dass zu den Harley Days alljährlich Ausnahmezustand auf den Straßen herrscht. Im Interesse der Menschen in den Quartieren fordere ich zukünftig eine konsequentere Durchsetzung bestehender Lärmschutzverordnungen und entsprechender Zulassungsverordnungen.”