Norbert Hackbusch

NORBERT HACKBUSCH

 

SICH REGEN – BRINGT SEGEN

Das war schon immer so, da kann man nichts machen, tönte es mir entgegen. Als Werftarbeitersohn macht man kein Abitur, aber es  war doch möglich. Gegen die großen Konzerne könnt ihr nie einen Atomausstieg durchsetzen, aber wir haben doch einiges geschafft. Die besetzten Häuser an der Hafenstrasse und anderswo werden sowieso bald geräumt, aber sie existieren noch heute.

Seit früher Jugend bin ich in der Schülerbewegung, den Gewerkschaften, der Anti-Atomkraft-Bewegung, Friedensbewegung und Häuserbewegung aktiv gewesen.
Wir haben viel gestritten und einige Erfolge erreicht. Diese gedachte ich auszubauen in der Partei »Die Grünen« und wurde auch Bürgerschaftsabgeordneter im Jahre 1993. Auch wenn diese Partei einiges bewegt hat, wurde sie mir doch mehr und mehr fremd: Sie verlor ihre sozialen Ideen, wurde zunehmend Anhängerin der Privatisierung und unterstützte selbstbewusst den ersten deutschen Kriegseinsatz nach dem 2. Weltkrieg im Kosovo.

Daher trat ich mit anderen zusammen aus und gründete den »REGENBOGEN – für eine neue Linke«.

WOHIN ICH WILL

Hamburg wurde sozial gerade in den letzten Jahren immer weiter auseinandergerissen: 200.000 Menschen unter der Armutsgrenze, 20 Prozent der Hamburger Kinder leben von Hartz IV und immer mehr Jobs, von denen keiner richtig leben kann. Auf der anderen Seite ist der Reichtum gerade auch in Hamburg kräftig gewachsen. Das ist nicht nur schreiend ungerecht, sondern gefährdet auch die Zukunft dieser Stadt. Das ist nicht die Auswirkung eines Naturgesetzes, sondern Folge einer Finanzpolitik, auch unter Rot-Grün.

Gerade eine sozial gefährdete Stadt braucht Bildung für alle und eine gute Versorgung im Kindergarten-bereich. Aber besonders hier wurde vom Senat noch einmal kräftig eingespart.

Die Privatisierung der Kranken-häuser und der Pflegeheime in Hamburg gefährden die Gesundheit der Menschen dieser Stadt. Der Profitdruck verschlechtert die Situation der Beschäftigten und bedroht die Kranken. Gesundheit darf keine Ware sein. Die Privatisierung der Energieunternehmen ging einher mit einer Explosion der Gewinne
auf Kosten der Verbraucher.

Für diese Auseinandersetzung und für eine bessere Welt ist mehr Demokratie notwendig. Dazu muß ein Senat Volksentscheide akzeptieren, müssen wichtige Bereiche der Stadt in der politischen Verantwortung bleiben und dürfen nicht privatisiert werden.

WAS WOLLEN WIR TUN?

Wir sind dazu angetreten, diese Welt zu verändern. Unsere Plätze
in der Bürgerschaft sind dafür ein wichtiger Anfang, aber das wird noch nicht reichen. Gegenwärtig haben wir es trotz sozialer Wahlrhetorik mit einer großen Koalition der Hartz-IV-Unterstützer von CDUSPDGRUENE zu tun. Trotzdem hat DIE LINKE gezeigt, dass auch jetzt schon aus der Opposition heraus Veränderungen möglich sind: Die Diskussionen um den Mindestlohn, mehr Unterstützung für Kinder etc. verdeutlichen: DIE LINKE wirkt!

Wir Linke in Hamburg wollen in der Bürgerschaft benutzt werden für einen breiten Streit um soziale Grundrechte, gegen Armut, für mehr Bildung, gegen Privatisierung und
für mehr Demokratie.

Unser Sofortprogramm stellt die wichtigen und zentralen Forderungen für ein soziales und solidarisches Hamburg. Es wird wirken – auch in der Oppositon.

AKTUELLES

 

PRESSEMITTEILUNGEN VON NORBERT HACKBUSCH

 

ANTRÄGE VON NORBERT HACKBUSCH

 

Hier finden Sie aktuelle Anträge des Abgeordneten Norbert Hackbusch – ältere Anträge, kleine und große Anfragen finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft.

 

20. Dezember 2018

Notnagel LNG ohne Fracking als kurzfristige Übergangslösung für den Schiffsantrieb

LNG (liquefied natural gas) gilt nach Auffassung des Senats als „umweltfreundliche Versorgung“ für Schiffe während ihrer Liegezeiten im Hamburger Hafen. Allerdings wird das Erdgas oft extrem umwelt- und klimaschschädlich gefördert: Über Fracking. Bis jetzt gibt es keine Möglichkeit, zu ermitteln, auf welche Weise Erdgas gefördert wurde. Wir fordern den Senat auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass die Herkunft von Erdgas gekennzeichnet wird und fossile Brennstoffe nicht mehr weiter subventioniert werden. Die Stadt Hamburg soll nur noch Erdgas aus erneuerbaren oder zumindest nicht gefrackten Quellen nutzen.
Zum Antrag

02. Oktober 2018

Unabhängige Prüfung der Vernichtung von mehr als 1 Million ärztlicher Todesbescheinigungen im Staatsarchiv

Das Hamburger Staatsarchiv hat die Aufgabe, Aufzeichnungen von staatlichen und privaten Stellen für die Nachwelt dauerhaft zu sichern. Im Juli wurden hat das Staatsarchiv still und heimlich mehr als 1 Millionen Todesbescheidigungen aus den Jahren 1876 bis 1953 vernichtet – darunter die Todesbescheinigungen unzähliger NS-Opfer. Wir beantragen unter Anderem eine unabhängige Prüfung der Vorgänge,und Regelungen, die sicherstellen, dass Akten aus dem Staatsarchiv nicht mehr so einfach unwiederbringlich vernichtet werden können. Zum Antrag


12. September 2018

Durchfahrverbot für den Transit-Lkw-Verkehr durch Hamburg prüfen!

In vielen Teilen Hamburgs stinkt es gewaltig. Erhöhte Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung insbesondere an großen Straße ist mit hohen gesundheitlichen Gefahren verbunden. Ein wichtiger Faktor bei der Luftvermutzung sind LKWs. Wir beantragen aher in der Bürgerschafssitzung die Prüfung eines Durchfahrverbots für Transit-LKWs. Damit wären nur noch LKWs auf Hamburger Straßen unterwegs die ein Ziel oder einen Ausgangspunkt in Hamburg haben. Zum Antrag


22. August 2018

Transparente Planungen für unseren Hafen

Dem Senat fehlt eine klare und auf einen Universalhafen ausgerichtete Hafenpolitik. Wir gehen davon aus, dass die ökonomische Bedeutung des Hafens für Hamburg zurückgehen wird. Ging der Hafenentwicklungsplan 2012 noch von einer Erhöhung der umgeschlagenen Container auf 17 Millionen TEU im Jahr 2020 aus, werden es real nur 9 Millionen werden. Es gibt einen Sanierungsstau im Hafen. Zu befürchten ist, dass der Senat vom Grundsatz abweichen möchte, dass alle Hafenflächen in staatlicher Hand bleiben. Wir fodern den Senat auf, der Bürgerschaft bis Ende 2018 darzulegen, welche Investitionen im Hafen notwendig wären und wie sie finanziert werden sollen. Außerdem fordern wir, dass der Senat eine breite strategische Diskussion über den Hamburger Hafen initiiert. Auf diesem Grundlagen soll der Hafenentwicklungsplan 2019 neu entwickelt werden. Zum Antrag

02. Mai 2018

Planungen für Steinwerder-Süd veröffentlichen

Betriebsratsvorsitzende aus dem Hamburger Hafen haben am 25.04.2018 auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, die Planungen von Senat, Wirtschaftsbehörde und HPA nach dem erfolgten „Ideenwettbewerb“ für die Fläche Steinwerder-Süd hätten bei den Beschäftigten große Unsicherheit ausgelöst. Das Schicksal ihrer Kollegen vom BussHansa-Terminal, der von der Freien und Hansestadt Hamburg für fast 140 Millionen Euro für weitere Planungen zurückgekauft wurde, ohne irgendwelche Sicherungen für die dort Beschäftigten zu vereinbaren – zum Teil sind sie jetzt noch arbeitslos –, sei ihnen noch in Erinnerung. Zum Antrag


28. März 2018

HSH Nordbank Hier: Einsicht in Unterlagen

Die HSH Nordbank wird auf Druck der EU-Kommission verkauft und damit privatisiert. Der am 28.02.2018 geschlossene Kaufvertrag ist noch schwebend unwirksam. Die abschließende Wirksamkeit ist abhängig von der Zustimmung diverser Institutionen wie der EZB, BaFin, Europäischen Kommission und natürlich auch den beiden Länderparlamenten Hamburg und Schleswig-Holstein. Zum Antrag


06. Dezember 2017

Zerfall der Kaimauern im Hamburger Hafen – Sanierung in der Speicherstadt

Seit mehreren Monaten wird in der Öffentlichkeit der Zerfall der Hamburger Kaimauern, vor allem in der Speicherstadt, diskutiert. Diese Schäden lassen sich mit bloßem Auge feststellen, zum Beispiel in der Kaimauer des HHLA-Gebäudes. Dabei zeigen sich hier lediglich die Probleme an der Oberflä- che. Die wesentlichen Schäden finden sich vielmehr hinter der Kaimauer, im Gemäuer und in den Brandmauern der Gebäude und sind offenbar auch in anderen Bereichen des Hamburger Hafens zu befürchten. So ist es Ende Oktober im Bereich des Elbuferwanderweges vom Museumshafen bis zum Cruisecenter in Altona auf einem Großteil der Pflasterflächen zu Verwerfungen gekommen. Zum Antrag


22. November 2017

Das muss drin sein: Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Hafen

Zum Thema Luftreinhaltung ist Hamburg reich an Papier. Zumeist in Form von Aktions- oder Masterplänen haben die diversen Senate sich immer wieder neue Ziele gesetzt. Angefangen mit dem Luftreinhalteplan in 2004, dem folgenden Klimaschutzkonzept aus 2007, dessen Fortschreibung 2011 und dem darauf folgenden Masterplan Klima in 2013 (Drs. 20/8493). Pünktlich zur Weltklimakonferenz in Paris dann der neue Klimaplan für Hamburg im Dezember 2015 (Drs. 21/2571). Aber in der Realität werden weiterhin Grenzwerte überschritten. Die Menschen in der Stadt leiden unter Lärm und Abgasen. Seit 2010 werden die gültigen EU-Stickoxid- Grenzwerte überschritten. Der gerichtlich zur Vorlage eines erneuerten Luftreinhalteplans für Hamburg verpflichtete Senat hat diesen Anfang Juli 2017 beschlossen und veröffentlicht. Zum Antrag

 

Hier finden Sie aktuelle Anträge des Abgeordneten Norbert Hackbusch – ältere Anträge, kleine und große Anfragen finden Sie in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft