Gleich geht’s besser: Hamburg braucht ein Antidiskriminierungsgesetz
Hamburg ist eine vielfältige Stadt. Dennoch erleben viele Menschen noch immer Ausgrenzung und Abwertung – auch im Umgang mit Behörden.
Um dagegen etwas zu tun, hat die rot-rot-grüne Koalition in Berlin ein Landesantidiskriminierungsgesetz beschlossen, mit dem es inzwischen sehr gute Erfahrungen gibt. Eine gute Idee auch für Hamburg, finden wir!
Deshalb haben wir einen Entwurf für ein Hamburger Antidiskriminierungsgesetz in die Bürgerschaft eingebracht. Doch die Hamburger Abgeordneten von SPD und Grünen sind offenbar gegen das, was ihre Parteifreund:innen in Berlin befürwortet haben! Unseren Antrag haben sie nicht nur abgelehnt, sie weigerten sich sogar, darüber auch nur im Ausschuss zu debattieren.
Für uns kein Grund aufzugeben – stattdessen wollen wir den Druck erhöhen, damit der Senat endlich gegen Diskriminierung durch Behörden vorgeht.
• Für mehr Informationen zu den Hintergründen unseres Gesetzentwurfs haben wir eine eigene Seite angelegt: www.linksfraktion-hamburg.de/antidiskriminierung
• Die Hamburger Morgenpost und der NDR haben über unseren Gesetzentwurf berichtet.
• Auf unserem Youtube-Kanal erklären unsere Abgeordneten und Betroffene in kurzen Videos, warum Hamburg ein Antidiskriminierungsgesetz braucht.