Antidiskriminierung

Hamburg will bis Ende des Jahres ein Landesausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz vorlegen. Die konkrete Umsetzung beschäftigt derzeit viele Akteur*innen des Hamburger Hilfesystems. Doch wie eine aktuelle Anfrage der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, fehlen konkrete Aussagen zu den geplanten Regelungen bislang weitgehend. Laut Senat liegt derzeit lediglich ein Referentenentwurf vor, der noch überarbeitet wird. Der Prozess soll bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Als Schwerpunkte nennt der Senat …
weiterlesen "Gewalthilfegesetz: Viele offene Fragen, viel Gesprächsbedarf"
Der erste Jahresbericht der merkmalsübergreifenden Hinweisstelle HiNT zeichnet ein alarmierendes Lagebild rechter, rassistischer und antisemitischer Vorfälle in Hamburg.
weiterlesen "1057 Fälle rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Hamburg im Jahr 2025"
Rassistische Aussagen im Hamburger Amt für Migration werden nicht als solche erkannt und bleiben ohne Konsequenzen – das zeigt eine Anfrage der Linksfraktion.
weiterlesen "Amt für Migration: Rassistische Aussagen bleiben ohne Konsequenzen"
Der Internationale Tag der Roma erinnert an den langen Kampf ihrer Bürgerrechtsbewe-gung für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung. Sint*izze und Rom*nja sind seit mehreren hundert Jahren Teil Europas und bilden die größte Minderheit des Kontinents.
weiterlesen "Internationaler Roma-Tag: Linke fordert Staatsvertrag"
Nach den Enthüllungen von Collien Fernandes hat die Linksfraktion für die Aktuelle Stunde der Bürgerschaft das Thema „Handeln gegen sexuelle Gewalt im Internet ist dringend notwendig:
weiterlesen "Deepfakes: Linksfraktion will Strafrecht an KI-Realitäten anpassen"
Der Tod der 18-jährigen Fatemeh (“Asal”) auf dem U-Bahnhof Wandsbek-Markt ist Thema der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft.
weiterlesen "Aktuelle Stunde zum Mord an Asal: Gewalt hat nichts mit Herkunft zu tun"