Anträge Stephan Jersch
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Charta von Florenz – Was ist seit 2016 passiert?“ (Drs. 21/15633) antwortete der Senat auf die Frage nach dem Ergebnis der Prüfung einer Umsetzung der Gentechnikfreiheit in den Pachtverträgen der FHH, mit dem Verweis auf die den EU-Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) mittels Opt-Out-Regelung zu untersagen beziehungsweise zu beschränken.
weiterlesen "Gentechnik in der Landwirtschaft verbieten"
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In der Einheitsgemeinde Hamburg sind Bezirksversammlungen zwar Verwaltungsausschüsse, sie arbeiten aber nach parlamentarischen Prinzipien und werden nach den
allgemeinen Wahlgrundsätzen für Parlamente gewählt.
weiterlesen "Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes"
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In der Einheitsgemeinde Hamburg sind Bezirksversammlungen zwar Verwaltungsausschüsse, sie arbeiten aber nach parlamentarischen Prinzipien und werden nach den
allgemeinen Wahlgrundsätzen für Parlamente gewählt.
weiterlesen "Änderungen des Entschädigungsleistungsgesetzes"
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Die Stadt Hamburg ist eines der touristischen Top-Ziele in der Bundesrepublik, das viele Menschen aus dem In- und Ausland mit seiner Attraktivität anzieht.
weiterlesen "Entwicklung des Tourismus und Akzeptanz in der Bevölkerung"
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Die Ausrichtung der „Cruise Days“ und des Hafengeburtstags wird durch die Hamburg Tourismus GmbH regelmäßig ausgeschrieben, zuletzt für drei Jahre.
weiterlesen "Kreuzschifffahrt in Hamburg für Klima- und Gesundheitsschutz verpflichten"
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Vom 17. bis 19. September 2023 fand zum 19. Mal die gemeinsame Konferenz der Parlamente des südlichen Ostseeraumes – das 19. Parlamentsforum Südliche Ostsee – in Hamburg unter Vorsitz der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft statt.
weiterlesen "Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 19. Parlamentsforums Südliche Ostsee zum Thema „Sozialen Zusammenhalt stärken – Migration und Integration“"
weiterlesen "Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 19. Parlamentsforums Südliche Ostsee zum Thema „Sozialen Zusammenhalt stärken – Migration und Integration“"
In Hamburg existieren über das gesamte Stadtgebiet verteilt 33.000 Kleingartenparzellen, die von rund 43.000 Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern gepflegt werden
weiterlesen "Hamburg braucht einen Kleingartenentwicklungsplan!"
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Mit dem sogenannten Klimabeschluss vom 24.03.2021 hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass Artikel 20a Grundgesetz den Staat verpflichtet, so weitgehende Regelungen zum Klimaschutz zu treffen, dass auch die Freiheitsrechte der zukünftigen Generationen sichergestellt sind.
weiterlesen "Hamburger*innen schützen – Klimaschutzgesetz auf Verfassungsmäßigkeit prüfen!"
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