Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, „Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländern“

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache  20/11226
20. Wahlperiode  28.03.14 

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Kersten Artus und Christiane Schneider (DIE LINKE)
vom 21.03.14 
und  Antwort des Senats 

Betr.:  Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, „Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländern“ 

Die  „Clearingstelle  zur  medizinischen  Versorgung  von  Ausländern“  besteht seit Februar 2012. Sie wurde gegründet, um Menschen ohne Aufenthaltstitel dabei zu unterstützen, „Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten“. Zwei Jahre nach Einrichtung der Clearingstelle zeigen sich einige Probleme, die der Erfüllung dieses Anspruchs entgegenstehen. Des Weiteren ist ungeklärt, wie nach Ablauf des Projektzeitraums weiterhin Zugangsmöglichkeiten für Menschen ohne Aufenthaltstitel zum Gesundheitssystem geschaffen werden sollen. Zudem zeichnet sich eine akute Finanzierungsnot der Clearingstelle ab. Hierauf soll sich diese Anfrage beziehen.

Wir fragen den Senat:

Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier