Cansu Özdemir: „Scholz führt Hamburg in die humanitäre Katastrophe“

„Herr Scholz, wachen Sie auf, Sie führen Hamburg sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe!“ Deutliche Worte von Cansu Özdemir: In der Debatte zur Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Olaf Scholz vorgeworfen, die dramatischen Zustände in den Unterkünften zu ignorieren.

Tausende Menschen sind derzeit in nicht winterfesten Zelten untergebracht – ohne Heizung, dürftig ausgestattet mit dünnen Decken und oftmals ohne warme Kleidung müssen sie die Nächte in der Kälte verbringen.

Özdemir forderte den ersten Bürgermeister erneut dazu auf, die Menschen sofort in warme, beheizte und winterfeste Unterkünfte zu verlegen. Einen Vorschlag zur Finanzierung brachte sie auch ins Spiel: „Andere Bundesländer wie Thüringen oder Bayern nutzen die Steuermehreinnahmen für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Auch Hamburg muss dies tun, Sie müssen ran an das Finanzrahmengesetz!“ Die Rede von Cansu Özdemir hier in voller Länge zum Nachlesen.

Christiane Schneider: Unterbringung im Baumarkt „schlichtweg inakzeptabel“

Unter welch menschenunwürdigen Zuständen Flüchtlinge in Hamburg derzeit leben müssen, hat Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, selbst beobachten können. Über eine Notunterkunft in Eidelstedt schrieb sie bereits Anfang Oktober: „Diese Art der „Unterbringung“ ist nicht mal eine Notlösung. Sie ist schlichtweg inakzeptabel.“