Schlechte Nachrichten von der HSH Nordbank
Hamburg und Schleswig-Holstein müssen sich auf höhere Verluste einstellen. Die schwer angeschlagene HSH Nordbank ist im Wirtschaftsjahr 2008 tief in die roten Zahlen geschlittert. Der Verlust soll sich Presseberichten zu Folge auf 2,5 Milliarden Euro belaufen.
Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff: „Angesichts des hohen Verlustes werden weitere Staatsmittel unvermeidlich sein. Die Landes-regierungen erwägen auch eine direkte Beteiligung des Bundes über den Notfonds der Bundes-regierung für Finanzinstitute. Nach der Vorlage eines Gutachtens einer Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft will der Senat auch einen Vorschlag für die Sanierung der Bank mit den Parlamenten in Hamburg und Kiel beraten. Faktisch hat die HSH Nordbank nur mehr die Chance, sich rigoros auf den Status einer kleinen Regionalbank herunter zu schrumpfen. Für einen solchen Sanierungsprozess dürfte sie selbst nicht mehr über die notwendigen Finanzmittel verfügen.“
Am 21. Februar soll die Bank beim staatlichen Rettungsfonds Soffin ihr neues Geschäftsmodell auf Grundlage des Jahresabschlusses vorstellen. Die Parlamentsausschüsse in Hamburg und Schleswig-Holstein sollen zeitgleich über den Prüfungsbericht des Unternehmens KPMG und das neue Geschäftsmodell informiert werden.
„Das Drama um die HSH Nordbank geht also weiter. Das miserable Krisenmanagement von Aufsichtsrat und Finanzsenator Freytag hat das Seine dazu beigetragen, um sie zu vertiefen und zu verlängern. Es wird Zeit, dass daraus endlich politische Konsequenzen gezogen werden“, so Bischoff weiter.
Die wichtigsten Probleme:
Der ökonomische Niedergang der Bank hinterlässt bei einem Teil der Eigner massive Spuren: Das Land Schleswig-Holstein musste seiner landeseignen Vermögensholding die Anteile an der HSH-Nordbank abnehmen, andernfalls drohte der Gesellschaft die Insolvenz. Ein ähnliches Problem haben Sparkassen in SH, die an der HSH Nordbank beteiligt sind. Wegen der desaströsen ökono-mischen Situation des Unternehmens wollen die schleswig-holsteinischen Sparkassen seit längerem aussteigen. Nur die angebotene Garantieerklärung des Landesregierung Schleswig Holsteins für ihre Einlagen hält sie noch bei der Stange. Allerdings sind die Absicherungen für die Sparkassen noch nicht unter Dach und Fach. Die schwarzrote Landesregierung hat die Anfang Januar angekündigte Garantie-Erklärung zur Stützung der Sparkassen vorerst zurückgenommen.
Auch Hamburg wird über Wertberichtigungen bei seiner Vermögensholding nicht umhin kommen. Faktisch sind die Anteile der Bank weniger wert und die Kapitalaufstockung Mitte des Jahres 2008