„Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“

  • 21. Januar 2015

Angesichts der Terroranschläge von Paris und des Zulaufs für rechte, anti-islamische Bewegungen und Parteien hat die Fraktion DIE LINKE das Thema „Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider betont: „Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den Boden und drohen in Barbarei zu münden.“

Dem friedlichen Zusammenleben drohe gegenwärtig von zwei Seiten große Gefahr: Zum einen von Bewegungen wie Al Quaida oder IS, zum anderen von „Bewegungen wie Pegida, Legida, Bagida und wie sie sonst noch heißen, die glauben, vor der Islamisierung des Abendlandes warnen zu müssen.“ Dabei stellt Schneider klar, dass die politische Trennlinie nicht zwischen „Herkunftsdeutschen“ und MigrantInnen verlaufe, sondern „zwischen denen, die die gesellschaftliche Realität anerkennen und sie solidarisch gestalten, und denen, die sich der Realität verweigern und die Vielfalt aus der Gesellschaft ausschließen wollen. Mit ihnen müssen wir die Auseinandersetzung hart und unerbittlich führen.“

Sowohl die Anziehungskraft jihadistischer Strömungen als auch die rechter Parteien und Agitatoren habe Ursachen. „Sie verweisen uns auf Fehler, Versäumnisse, Versagen von Politik. Wenn wir uns über das, was der Titel dieser Aktuellen Stunde aussagt, einig sind, werden wir uns über die politischen Schlussfolgerungen daraus dann gerne auch weiterhin kräftig streiten“, schließt Schneider.