DIE LINKE. Fraktion in der
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Altonas Bürgerschaftsabgeordneter Norbert Hackbusch (DIE LINKE) berichtet über seine politische... mehr
von Joachim Bischoff
Hamburgs Sozialsenator Wersich (CDU) sieht das Land Hamburg bei der Überwindung der sozialen Spaltung auf einem guten Weg. Die Hamburger Strategie der „aktivierenden Hilfen“ habe erfolgreich die Armut in der Stadt zurückgedrängt. Durch viele Maßnahmen habe man es finanziell und sozial benachteiligten Familien ermöglicht, Kompetenzen zu erwerben, die ihnen ein eigenverantwortliches Leben ohne staatliche Finanzzuschüsse ermöglichen.weiterlesen
Von Kersten Artus
Das Geschäft mit der Schweinegrippe kann grob in drei Etappen skizziert werden: 2007 erhielten zwei Pharmaunternehmen, GlaxoSmithKline (GSK) und Novartis, je zehn Millionen Euro an Zuwendungen aus Bundesmitteln, um einen geeigneten Pandemie-Wirkstoff zu entwickeln. weiterlesen
von Joachim Bischoff
Dirk Nonnenmacher, Chef der HSH Nordbank, hat als Zeuge vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft eingeräumt: “In der HSH Nordbank gab es erhebliche Prozessschwächen, es gab Fehlentwicklungen und Fehleinschätzungen. Als sich die Finanzmarktkrise zuspitzte, geriet die Bank auch deshalb in eine dramatische Schieflage“. weiterlesen
Der Schnee hat in diesem Winter die Stadt an ihre Grenzen gebracht und die Folgen von Sparmaßnahmen und Privatisierung aufgezeigt. Viele Fußwege, Fahrradwege und selbst Bushaltestellen und U-Bahn-Zugänge waren nicht geräumt. Die... mehr
Am heutigen Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Hartz
IV-Regelleistungen für ein menschenwürdiges Leben ausreichen. Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe am 20. Oktober 2009 waren erhebliche Zweifel... mehr
Der Rechnungshof hat heute bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2010 dem Senat nicht nur zahlreiche Fälle unzureichender Effizienz, erheblicher Mängel bei Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit und damit Verschwendung... mehr