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Backbord - Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft

Backbord Ausgabe Herbst 2014
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15.12.2014: Generaldebatte Haushalt: Für ein soziales Hamburg

In der heutigen Generaldebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte unsere Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erneut scharfe Kritik an der SPD-Kürzungspolitik, die „keine Antwort auf die gesellschaftlichen Herausforderungen in dieser Stadt“ gebe und die „soziale Spaltung der Stadt weiter vertiefen“ werde.

 

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

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Die neuen Märchen vom Management der HSH Nordbank (1)

Eingang zum Sitz der HSH-Nordbank

Von Joachim Bischof und Norbert Weber

(Artikel zuerst erschienen auf http://www.vorort-links.de/)

Die Experten jubeln: Die HSH Nordbank habe dank Sondereffekten aus der Staatsgarantie und einem starken Neugeschäft die Rückkehr in die schwarzen Zahlen geschafft. Für den Zeitraum von Januar bis Ende September wies das Institut einen Gewinn vor Steuern von 460 Mio. Euro aus. Vor Jahresfrist hatte für die ersten neun Monate ein Verlust von 95 Mio. Euro zu Buche gestanden. Die Freunde über die schwarzen Zahlen vor der Schlussabrechnung des Geschäftsjahres 2014 kennt mal wieder keine Grenzen.

Die Probleme des Instituts sind durch die Zahlen der ersten drei Quartale nicht verschwunden. Die Bank leidet weiter unter ihrem gigantischen Portfolio ausfallgefährdeter Schiffskredite, und ein funktionierendes Geschäftsmodell hat das Institut auch noch nicht nachgewiesen. Ob sie am Leben bleiben wird, ist immer noch nicht sicher.

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DIE LINKE verabschiedet den letzten Nachtzug nach Paris

Mit einer Kundgebung hat unsere Fraktion am vergangenen Donnerstag den letzten Nachtzug von Hamburg nach Paris verabschiedet und gegen die vorgenommenen Zugstreichungen durch die Deutsche Bahn sowie gegen die passive Haltung des Senats protestiert. Im Vorfeld hatte der Senat seine Haltung mit dem Hinweis, dass er mit der "unternehmerischen Entscheidung " nichts zu tun habe, begründet. An der Aktion nahmen rund 50 TeilnehmerInnen teil, darunter VertreterInnen der bei der Bahntochter DB ERS tarifführenden Gewerkschaft NGG, des Bahn-Betriebsrats, der Initiative gegen Zugstreichungen, der Naturfreunde Hamburg e.V., der NGO Robin Wood sowie unsere Abgeordneten Heike Sudmann (verkehrspolitische Sprecherin), Norbert Hackbusch, Christiane Schneider und Robert Jarowoy (Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Altona).

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19. Dezember 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/PUA Yagmur/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

PUA Yagmur: Das gesamte System muss auf den Prüfstand

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz den Minderheitenbericht der Fraktion zum PUA Yagmur vorgestellt. Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher und Mitglied im Untersuchungsausschuss, betonte: „Unsere Befürchtungen, dass dieser Ausschuss zu keinen wesentlichen und... Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Gesundheit u. Pflege/Verbraucherschutz/Pressemeldungen/Kersten Artus/Startseite

Haushalt: Gesellschaftliche Teilhabe durch Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz

Die Fraktion DIE LINKE fordert im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft auch für den Aufgabenbereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eine vollständige Übernahme der Tarifsteigerungen. Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Kultur/Stadtteilkultur/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch/Startseite

Kulturhaushalt: LINKE beantragt Stärkung der Basiskultur

Zwei Schwerpunkte setzte DIE LINKE in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum Kulturetat. Erstens beantragte die Fraktion, dass die Stadt allen Kultureinrichtungen die Mehrkosten für Tarifsteigerungen beim Personal in vollem Umfang ausgleicht. Das solle auch rückwirkend für das Jahr 2013 gelten.  Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Haushalt/Pressemeldungen/Kersten Artus/Startseite

Haushalt Gleichstellung: Die Hälfte gehört uns: Geschlechterdemokratie fördern und ausbauen

Banner zur Geschlechterdemokratie

Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 hat die Fraktion DIE LINKE die Einrichtung eines Landesbüros für Geschlechterdemokratie gefordert. Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin, erklärt dazu: „Gleichstellung kann nur verwirklicht werden, wenn sie sich in allen... Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Haushalt/Pressemeldungen/Dora Heyenn/Startseite

Haushalt Familie, Kinder und Jugend: LINKE beantragt besseren Betreuungsschlüssel für Kita-Kinder

In der Debatte um die Ausstattung der Hamburger Kindertagesstätten hat die Fraktion DIE LINKE heute die Forderungen der Kita-Protestbewegung in die Debatte eingebracht. Der Hintergrund: Hamburger Kitas haben die schlechtesten Personalschlüssel aller westlichen Bundesländer. Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Soziales/Pressemeldungen/Cansu Özdemir/Startseite

Sozialhaushalt: Soziale Infrastruktur und Beratungsstellen sichern und ausbauen

Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE scharfe Kritik am Sozialetat des Senats: „Der vorgelegte Haushalt gibt keine Antworten auf die soziale Spaltung und Armut in Hamburg. Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/PUA Yagmur/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

PUA Yagmur wird für Wahlkampf missbraucht

Mehmet Yildiz. kinder- und jugendpolitischer Sprecher

Zu der von CDU und Grünen geäußerten Kritik am Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Yagmur und den geforderten Konsequenzen erklärt Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Alle Oppositionsparteien haben uns dafür kritisiert, dass wir uns nicht am Abschlussbericht... Mehr...

 
16. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Wirtschaft/Pressemeldungen/Kersten Artus/Startseite

Wirtschaftshaushalt: Kurskorrektur in der Wirtschaftspolitik

Im Rahmen der Beratungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte Kersten Artus, wirtschaftspolitische Sprecherin die Fraktion DIE LINKE, scharfe Kritik an der Wirtschaftspolitik des SPD-Senats. Mehr...

 
16. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/NOlympia/Sport/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

Haushalt: Breitensportförderung statt Olympia

Im Rahmen der Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 forderte die Fraktion DIE LINKE den SPD-Senat auf, mehr Geld für den Erhalt der Sportstätten, einschließlich eines Programms für den Umbau sämtlicher Großspielfelder in Kunstrasenplätze, für Schwimmkurse und für die Beteiligung benachteiligte Gruppen... Mehr...

 

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