Name: Fachtag: Kinderrechte sichern!
Start: 2018-06-06T08:00:00+00:00
End: 2018-06-06T15:00:00+00:00
Location: Raum 151, Rathaus Hamburg

AKTUELLES

DIE LINKE diskutiert in Harburg: “Arm trotz Arbeit”
Wie hat sich der Hamburger Arbeitsmarkt in den letzten Jahren entwickelt? Wie kann es sein, dass viele Menschen trotz Arbeit kaum noch Geld zum Leben haben? Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe “Mut gegen Armut” haben wir in Harburg über diese Fragen diskutiert.

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PRESSEMELDUNGEN

Senat lagert seine Verantwortung für pflegebedürftige Menschen aus
Seit Jahren gibt es schwere Mängel bei der regelmäßigen Kontrolle der Pflegeeinrichtungen. Die zuständige Wohn-Pflege-Aufsicht ist personell so schlecht ausgestattet, dass die gesetzlich vorgeschrieben jährlichen Regelprüfungen kaum noch stattfanden. Nun will der Senat den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) beauftragen, „bestimmte Fragestellungen“ zu prüfen. „Der Senat kommt seit Jahren seinem Schutzauftrag für die pflegebedürftigen Menschen
Sattes Steuerplus: Hamburg braucht dringend mehr Investitionen!
198 Millionen Euro mehr als in der bereits überaus positiv ausgefallenen November-Steuerschätzung präsentiert (damals schon 933 Millionen über Plan) hat Hamburg dieses Jahr zur Verfügung – dieses satte Plus hat Finanzsenator Dressel heute vorgestellt. Der Senat will die zusätzlichen Steuermehreinnahmen in die Reserven buchen. Dagegen plädiert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft dafür,
„Guter Ganztag“: SPD und Grüne setzen ihre Versprechen nicht voll um
„Maßnahmen zur Verbesserung des Ganztages an Hamburger Schulen“ hat die Bürgerschaft vor knapp zwei Jahren beschlossen (Drs. 21/4866), um einen Volksentscheid über die berechtigten Forderungen der Initiative „Guter Ganztag“ abzuwenden. Doch selbst zwei Jahre danach behandelt der Senat die verschiedenen Ganztagsschulen weiterhin sehr unterschiedlich, wie eine Große Anfrage (Drs. 21/12676) der Fraktion DIE LINKE zeigt.

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PRESSEMELDUNGEN

WEITERE MELDUNGEN

Die Privatisierung HSH-Nordbank: “Besenrein in die Zukunft”?

03. Mai 2018 linksfraktion

Die HSH Nordbank ist fast privatisiert, doch die Bilanz 2017 sieht nicht gut aus. Das vergangene und auch dieses Jahr sieht das Kreditinstitut tief in den roten Zahlen. Also doch kein Superdeal für ...

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Sozialwohnungen: Ein Erfolg für die Mieter_innen!

02. Mai 2018 Linksfraktion

Die Einkommensgrenzen für Paragraph-5-Scheine werden erhöht – damit ist der Senat einem Antrag der LINKEn gefolgt. Die Maßnahme ist überfällig – und reicht doch nicht aus, um den Mangel an ...

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DIE LINKE diskutiert: “Wie geht eigentlich Integration?”

23. Apr 2018 Linksfraktion

Es ist eine Frage, die gerade viele Menschen beschäftigt: Wie kann Integration gelingen? Darüber hat die Linksfraktion im Rahmen der "Mut gegen Armut"-Reihe in der Eppendorfer St. Martinus Kirche ...

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DIE LINKE in der Bürgerschaft: Der Fernbahnhof Altona schließt – was heißt das für die ...

21. Apr 2018 Linksfraktion

Am 25. April tagt die Hamburgische Bürgerschaft. DIE LINKE bringt auch diesmal wieder wichtige Themen in die Debatte ein: Diesmal geht es uns um das Thema Tierschutz – auf dem Hamburger Dom ...

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Beiersdorf gegen Kleingärten: Geht es auch anders?

20. Apr 2018 Heike Sudmann

Wie geht es weiter mit den Kleingärten in Lokstedt, die der Werkserweiterung der Beiersdorf AG weichen sollen? Gibt es Alternativen zur Zerstörung der Grünanlage? Darüber diskutieren wir am ...

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HSH Nordbank: erste Abschlagsrechnung für die SteuerzahlerInnen

13. Apr 2018 linksfraktion

Die Hamburgische Bürgerschaft und der Schleswig-Holsteinische Landtag werden dem Verkauf der HSH Nordbank wohl zustimmen. Die Landesregierungen, die den Verkauf ausgehandelt ...

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