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Backbord - Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
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21.01.2015: Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben
In der aktuellen Stunde machte unsere Abgeordnete Christiane Schneider in ihrer Rede deutlich, dass man mit denen, die sich der Realität verweigern und die Vielfalt aus der Gesellschaft ausschließen wollen, harte und unerbittliche Auseinandersetzungen führen müsse. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, würden den Zusammenhalt zerstören, der Gewalt den Boden bereiten und in Barbarei zu münden drohen.“
Positionspapier "NOlympia in Hamburg"
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Veranstaltungsbericht: „Kinder- und Jugendpolitik in Hamburg – Bilanz und Ausblick“ mit Mehmet Yildiz und Diana Golze
Mehr als 50 Menschen folgten der Einladung unserer Fraktion am 15. Januar, Bilanz zu ziehen auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendpolitik. Neben unserem kinder- und jugendpolitischen Fachsprecher, Mehmet Yildiz, konnten wir auch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg, Diana Golze, in Hamburg begrüßen. Diana war bis zur ihrer Berufung als Ministerin Mitglied des Deutschen Bundestags und eine engagierte Kämpferin für die Rechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland.
Mehr Informationen
Interview der Zeitung "Junge Welt" mit Mehmet Yildiz vom 20. Januar 2015
TTIP und CETA schaden Hamburg
- "Wir haben es satt" – Demo gegen TTIP und CETA in Berlin
Zu der heute veröffentlichten Campact-Studie „Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg“ erklärt Norbert Hackbusch stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Studie von Campact zeigt erschreckend deutlich, dass TTIP und CETA dramatische Auswirkungen auf soziale und kulturelle Standards in Hamburg haben und die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der Hamburger Politik einschränken. weiterlesen
Hintergrund
Campact–Studie „Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg“
Refugees welcome, überall in Hamburg!
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat dem Eilantrag von Harvestehuder AnwohnerInnen stattgegeben und den Umbau des früheren Kreiswehrersatzamtes zu einer Flüchtlingsunterkunft zumindest vorläufig gestoppt. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE Christiane Schneider: „Von dem Urteil des... Mehr...
LINKE zieht wohnungspolitische Bilanz: zu wenig, zu groß, zu teuer, zu wenig sozial
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute eine kritische Bewertung der Wohnungs- und Mietenpolitik von 2011 bis 2015 vorgenommen. Anders als der SPD-Senat sieht die Linksfraktion keinen Anlass für Erfolgsmeldungen, im Gegenteil: In den letzten Jahren ist viel zu wenig neuer Wohnraum und vor allem auch viel zu wenig... Mehr...
Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen stoppen!
Ein Ende der Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen fordert DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in ihrem Antrag, der heute auf der Tagesordnung der Bürgerschaft steht. In dem Antrag fordert DIE LINKE u.a., dass sich die Bürgerschaft zur ausschließlich friedlichen und zivilen Nutzung des Hamburger Hafens bekennt. Mehr...
„Ungewöhnliche“ Leistungsverbesserungen an Hamburgs Stadtteilschulen
Schulsenator Rabe hat heute das Ergebnis einer Studie vorgestellt, demzufolge deutliche Leistungsverbesserungen an sechs Stadtteilschulen in Klasse 11 zu verzeichnen sind. „Die Leistungsverbesserungen hören sich gut an. Wahrscheinlich hat Schulsenator Rabe sie deshalb so kurz vor den Wahlen verkündet. Bei genauerem Hinsehen kommen einem doch... Mehr...
Foto auf Facebook geteilt: Ermittlungsverfahren gegen LINKE-Abgeordnete Özdemir
Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE davon in Kenntnis gesetzt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen die Abgeordnete Cansu Özdemir ein Ermittlungsverfahren eröffnet hat. Der Abgeordneten wird vorgeworfen, ein Foto der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Facebook geteilt zu haben. Mehr...
Vielfalt statt Einfalt: LINKE fordert moderne Sexualerziehung an Hamburgs Schulen!
Mit einem Antrag fordert die Fraktion DIE LINKE die Bürgerschaft auf, auf ihrer letzten Sitzung in dieser Wahlperiode ein klares Bekenntnis für eine qualifizierte und präventive Sexualerziehung abzugeben. „Jeder Mensch hat ein Recht auf eine individuelle Sexualität. Schulische Sexualerziehung muss über die reine Verarbeitung von Informationen über... Mehr...
NOlympia in Hamburg - Keine Bewerbung ohne Kostentransparenz und Volksentscheid!
Der Senat macht Stimmung für Olympische Spiele in Hamburg, ohne die Bevölkerung zu beteiligen oder auch nur zu informieren. Die voraussichtlichen Kosten - die Linksfraktion schätzt mindestens 7,3 Milliarden Euro - sollen in der öffentlichen Diskussion offensichtlich keine Rolle spielen. DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft... Mehr...
„Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“
Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den... Mehr...
Olympia-Volksentscheid im September? LINKE kritisiert Umgang mit Bürgerbeteiligung
„Der Senat hat noch nicht einmal die Dinge umgesetzt die er selbst beschlossen hat. Bereits zum Dezember 2014 war angekündigt, Antworten insbesondere zu Kosten und Vertragsgestaltung zu erarbeiten. Dies ist bis heute nicht geschehen. Damit lässt man die Hamburgerinnen und Hamburger in Unkenntnis über die Sachlage. Mehr...
