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Termine
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Hamburger Hebammen protestieren vor dem Hamburger Rathaus
8. März 2014 12:00 -
Die Hamburger Hebammen werden am kommenden Sonnabend, 8. März - also am int. Frauentag, erneut um...
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Gleichstellung in Hamburg vorantreiben: Jetzt erst recht!
19. März 2014 18:30 -
Werkstattgespräch III:
Seit einem Jahr liegt das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm für...
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SPD Hamburg – Ärztin am Krankenbett des Kapitalismus
- Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion
Kersten Artus
Die Analyse der SPD stimmt: Langzeitarbeitslose haben eine kürzere Lebenserwartung, sie haben ein höheres Risiko für bestimmte Erkrankungen. Richtig wird auch die Feststellung aus dem Deutschen Ärzteblatt zitiert, dass Arbeitslose eine gesundheitliche Risikogruppe darstellen. Natürlich schlussfolgern Ärztinnen und Ärzte aus ihrem Verantwortungsbewusstsein heraus, dass gesundheitliche Förderung von sozial benachteiligten Menschen daher in besonderem Maße Angebote zur Vorsorge von Erkrankungen verfügbar gemacht werden müssen. weiterlesen
„PUA Yagmur muss Fehler suchen, keine Bauernopfer“
Am heutigen Donnerstag kommt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Yagmur zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die Fraktion DIE LINKE dringt dabei auf eine inhaltliche Ausrichtung der Arbeit: „Aufklärung der Hintergründe ist uns wichtig, aber mir geht es ausdrücklich nicht darum, dass möglichst viele Personen ihren Platz räumen müssen“,... Mehr...
Pläne für Pflegeheim Lutherpark: Rechtliche Grundlage unklar
Nach den Plänen des Betreibers „pflegen und wohnen“ soll das Pflegeheim am Lutherpark künftig nach Hamburg geflüchteten Menschen ein Obdach geben. Der Privatisierung und Veräußerung der „pflegen und wohnen Betriebs GmbH“ hatte die Bürgerschaft 2006 aber auf Grundlage der Drucksache 18/4856 nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Standorte... Mehr...
Senat soll Bundesratsinitiative für Hebammenschutz beitreten
Zahlreichen Hebammen in Deutschland droht ein faktisches Berufsverbot. Denn Mitte 2015 will nun auch die letzte Versicherungsgesellschaft aus der vorgeschriebenen Haftpflicht für Hebammen aussteigen. Das wäre das Aus für die freiberufliche Geburtshilfe und die ambulante Nachsorge von Säuglingen und Müttern. Brandenburg, Schleswig-Holstein,... Mehr...
Stadtbahn: HamburgerInnen sind schlauer als Scholz
Einer aktuellen Umfrage der Handelskammer zufolge wünscht sich eine große Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger eine Stadtbahn. Die CDU gibt sich nach jahrelanger Ablehnung und Blockade derzeit als Vorkämpferin einer Stadtbahn, die SPD lehnt sie nach wie vor ab. „Die Hamburgerinnen und Hamburger sind eindeutig schlauer als der sture... Mehr...
Senat verkleinert bewusst das Angebot an Sozialwohnungen
Der Senat verkleinert das knappe Angebot an Sozialwohnungen in Hamburg wissentlich weiter. Das ergibt die Antwort auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 20/10649). Fast 19.000 Sozialwohnungen in der Hansestadt sind demnach auch zur Vermietung an Menschen freigegeben, deren Einkommen so hoch ist, dass... Mehr...
CDU und SPD: Koalition der Stadtbahn-Bremser
Die CDU-Fraktion hat sich heute in einer Pressemitteilung als Verfechterin einer Stadtbahn für Hamburg gefeiert, die SPD-Fraktion hat in ihrer Antwort behauptet, eine solche Bahn würde Stadtteile zerschneiden. „Glaubwürdig ist dabei keine dieser Parteien, auch nicht ansatzweise“, erklärt dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der... Mehr...
Entwicklungsrat: „Kräftige Ohrfeige für den Senat“
Ende Januar ist der gesamte Vorstand des Hamburger Rats für nachhaltige Entwicklungspolitik aus dem Gremium ausgetreten. Zur Begründung heißt es unter anderem, dass „entwicklungspolitische Themen im derzeitigen Senat offenbar auf wenig Interesse stoßen“. Zu der Entscheidung habe letztlich insbesondere die „Haltung des Senats gegenüber den... Mehr...
„Von Hamburg aus wird Gewalt in alle Welt exportiert“
Hamburg ist einer der wichtigsten Umschlagplätze für deutsche Waffenexporte. Daran erinnerte anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstages gegen Waffenexporte und der heutigen Bürgerschaftsdebatte über Rüstungsexporte Christiane Schneider, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Innerhalb von... Mehr...
PUA Yagmur: Lösungen statt Wahlkampfscharmützeln!
Die Fraktion DIE LINKE bedauert es außerordentlich, dass die anderen Bürgerschafts-fraktionen auch nach dem Tod der dreijährigen Yagmur keine Enquete-Kommission zur Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg einsetzen wollen. „Jetzt müssen wir uns wieder mal mit einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss begnügen“, beklagte der kinder-, jugend- und... Mehr...
