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DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft

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FRAKTION VOR ORT

11. Februar 2010 Fraktion vor Ort, Norbert Hackbusch

Fraktion vor Ort: Aktuelles aus der Bürgerschaft - Norbert Hackbusch in Lurup.

Altonas Bürgerschaftsabgeordneter Norbert Hackbusch (DIE LINKE) berichtet über seine politische... mehr

 
file:www.youtube.com/watch?v=Pt40RM1BsqA

Hamburg: Schwarz-grün und die soziale Spaltung

von Joachim Bischoff

Hamburgs Sozialsenator Wersich (CDU)  sieht das Land Hamburg bei der Überwindung der sozialen Spaltung auf einem guten Weg. Die Hamburger Strategie der „aktivierenden Hilfen“ habe erfolgreich die Armut in der Stadt zurückgedrängt. Durch viele Maßnahmen habe man es finanziell und sozial benachteiligten Familien ermöglicht, Kompetenzen zu erwerben, die ihnen ein eigenverantwortliches Leben ohne staatliche Finanzzuschüsse ermöglichen.weiterlesen

Die Schweinegrippe: Der Big Deal

Von Kersten Artus

www.berlinerumschau.de

Das Geschäft mit der Schweinegrippe kann grob in drei Etappen skizziert werden: 2007 erhielten zwei Pharmaunternehmen, GlaxoSmithKline (GSK) und Novartis, je zehn Millionen Euro an Zuwendungen aus Bundesmitteln, um einen geeigneten Pandemie-Wirkstoff zu entwickeln.   weiterlesen

Nonnenmacher vor dem Untersuchungsausschuss: Verstösse eingräumt, aber keine Schuld

von Joachim Bischoff

Dirk Nonnenmacher, Chef der HSH Nordbank, hat als Zeuge vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft eingeräumt:  “In der HSH Nordbank gab es erhebliche Prozessschwächen, es gab Fehlentwicklungen und Fehleinschätzungen. Als sich die Finanzmarktkrise zuspitzte, geriet die Bank auch deshalb in eine dramatische Schieflage“. weiterlesen

 

Aktuelle Pressemeldungen
8. Februar 2010 Joachim Bischoff, Pressemeldungen, Stadtentwicklung

Hamburg ist nicht winterfest! Auflösung der öffentlichen Ordnung Thema in der Bürgerschaft

Der Schnee hat in diesem Winter die Stadt an ihre Grenzen gebracht und die Folgen von Sparmaßnahmen und Privatisierung aufgezeigt. Viele Fußwege, Fahrradwege und selbst Bushaltestellen und U-Bahn-Zugänge waren nicht geräumt. Die... mehr

 
8. Februar 2010 Wolfgang Joithe, Soziales, Pressemeldungen

Hartz IV auf dem Prüfstand

Am heutigen Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Hartz

IV-Regelleistungen für ein menschenwürdiges Leben ausreichen. Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe am 20. Oktober 2009 waren erhebliche Zweifel... mehr

 
8. Februar 2010 Joachim Bischoff, Haushalt, Pressemeldungen

Rechnungshof: Verfall öffentlicher Infrastruktur und schlecht geplante

Der Rechnungshof hat heute bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2010 dem Senat nicht nur zahlreiche Fälle unzureichender Effizienz, erheblicher Mängel bei Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit und damit Verschwendung... mehr

 

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