Termine

Elternempfang der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
21. September 2014 11:00
Die Linksfraktion Hamburg lädt Hamburger Elternvertreter/innen am Sonntag, 21. September um 11 Uhr...
Veranstaltungen Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Ort: Kaisersaal, Rathaus
Weites Land, wilder Osten - Eine Fahrradführung durch die Ebenen der unteren Bille
21. September 2014 14:00
"Stromaufwärts an Elbe und Bille", so ist das neue Großvorhaben des Senats überschrieben....
Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Ort: U2- bzw. U4-Station Hammer Kirche
Gute Schule für alle - Hamburg braucht ein inklusives Schulwesen
22. September 2014 19:00
Veranstaltungsbild mit zwei SchülerinnenDiskussionsveranstaltung mit Dora Heyenn (Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen...
Veranstaltungen Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Ort: Café Olé, Schweriner Straße 23, 22143 Hamburg
Versuchsfeld Stadion - Polizeieinsätze gegen Fussballfans als innenpolitisches Experimentierfeld
30. September 2014 19:00
Fußball und seine Fans sind längst in den Fokus des Staates geraten und die Liste der Maßnahmen...
Veranstaltungen Fraktion DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft
Ort: Hamburger Botschaft, Sternstr. 67
 

Backbord - Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft

Backbord Ausgabe Herbst 2014
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Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

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Broschüren der Fraktion DIE LINKE

Zu den Broschüren der Linksfraktion Hamburg
 

DIE LINKE. Fraktion in der
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Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
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Öffnungszeiten:
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14-17 Uhr am Mo. und Di.
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Geschäftsstelle:
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20095 Hamburg

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Warum schweigt Olaf Scholz? Senat drückt sich vor einer Stellungnahme zu CETA

Das Europäische Parlament in Straßburg

Der Hamburger Senat hat offenbar keine Meinung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA. Oder drückt er sich vor einer kritischen Positionierung? Warum sonst sollte „die zuständige Behörde von einer fachlichen Stellungnahme absehen“, wie es in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, heißt?

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Kersten Artus, hatte wissen wollen, ob der Senat der Aufforderung der Bundesregierung nachgekommen ist, eine Stellungnahme zu CETA abzugeben (Drucksache 20/12806). Artus: „Dass Hamburg darauf verzichtet, sich zu CETA zu äußern, ist nicht nachvollziehbar. Damit verkommt das Beteiligungsverfahren zu einer politischen Farce.“

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EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative zu TTIP und CETA ab

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Verhandlungen um transatlantische Abkommen (CETA und TTIP) - Welche Auswikungen erwartet der Senat für Hamburg?

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP verhindern!

16. September 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/PUA Yagmur/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

PUA Yagmur: Sozialbehörde lobt ihre Arbeit und ignoriert Expertenratschläge

Akten

In der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Yagmur – Kinderschutz in Hamburg hielt Jan Pörksen, Staatsrat der Sozialbehörde (BASFI), Lobesreden auf die Arbeit seiner Behörde. Er gab jedoch zu, dass die BASFI-Leitung die politische Verantwortung für die Missstände im Hamburger Kinderschutz trüge. Mehr...

 
16. September 2014 20. WP/Schule & Berufsbildung/Pressemeldungen/Dora Heyenn/Startseite

Ausbildungsreport 2014: Nur 30 - 40 % der SchulabgängerInnen finden im Anschluss einen Ausbildungsplatz

Schülerin

Heute hat Schulsenator Rabe die Ergebnisse des Ausbildungsreport 2014 vorgestellt. Dazu erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:„Seit 2009 stellt die Schulbehörde alle Jahre wieder den Ausbildungsreport vor. Der Ausbildungsreport 2014 ist mittlerweile der sechste dieser Art. Mehr...

 
14. September 2014 20. WP/Integration/Familie, Kinder und Jugend/Pressemeldungen/Cansu Özdemir/Mehmet Yildiz/Startseite

Jugendliche im Visier des Dschihadismus: Familien brauchen dringend Beratung und Hilfsangebote

Jugendhilfe hofschlaeger/pixelio.de

Auf eine Anfrage der Linksfraktion (Drs. 20/12924) gab der Senat nun an, von dieser Gefahr zu wissen – unter anderem weil eine minderjährige Betroffene zeitweise in einer städtischen Einrichtung untergebracht war. Doch eine Strategie oder gar ein Konzept, um die Kinder zu schützen, fehlt bisher.  Mehr...

 
12. September 2014 20. WP/Stadtentwicklung/Wohnen/Öffentliche Unternehmen/Pressemeldungen/Heike Sudmann/Startseite

SPD-Wohnungspolitik: „Partei der Mieter/innen“ entlarvt sich mit Einsatz für Immobilienhai

Saga Hauptverwaltung / staro1 de.wikipedia.org/wiki/SAGA_GWG

SAGA-Chef Lutz Basse hat sein umstrittenes Aufsichtsratsmandat bei der Deutschen Annington niedergelegt. Noch am Mittwoch hatte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft genau das gefordert. Doch auch nach dem Basse-Rücktritt bleiben unbeantwortete Fragen. Mehr...

 
11. September 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

Software JUS-IT darf nicht zur Elbphilharmonie der Sozialbehörde werden

Eine Große Anfrage (Drs. 20/12605) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat neue Details zur Skandal-Software JUS-IT ans Tageslicht gebracht. Anders als bisher bekannt, sind es nicht 132 Millionen Euro, die für das Projekt der Sozialbehörde bezahlt werden müssen, sondern 144 Millionen Mehr...

 
10. September 2014 20. WP/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Cansu Özdemir/Startseite

Hamburger Flüchtlingselend ist Folge von jahrelangem Nichtstun

Mehr als 30 Personen in einem Zelt, 2-3 Quadratmeter „Wohnfläche“ pro Kopf, gemischtgeschlechtlich ohne Sichtschutz, nicht einmal Kleinkinder werden verschont: So sieht zurzeit der Alltag für über 300 Flüchtlinge in Hamburg aus. Mehr...

 
10. September 2014 20. WP/Haushalt/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch/Startseite

Haushalt mit „Schuldenbremse“: Kürzungen sind Kampfansage an Beschäftigte

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, erklärt zu dem eingebrachten Entwurf des neuen Doppelhaushaltes 2015/16: „Die Bürgerschaft geht in die Haushaltsberatungen mit einer doppelten Herausforderung: einer neuen Haushaltssystematik sowie der Zwangsjacke 'Schuldenbremse'. Mehr...

 
10. September 2014 20. WP/Kulturpolitik/Stadtteilkultur/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch/Startseite

Antrag an die Bürgerschaft: LINKE will Hamburger Basiskultur stärken

In einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft setzt sich die Fraktion DIE LINKE für den Erhalt und die Stärkung der Basiskultur in Hamburg ein. Seit Jahren werden Stadtteilkultur, Geschichtswerkstätten, Bürgerhäuser und Community-Center, Kinder- und Jugendkultur vom Senat klein gehalten und bespart. Mehr...

 
10. September 2014 20. WP/Sport/NOlympia/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

Olympia-Bewerbung: Bewusste Täuschung
 der Öffentlichkeit

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat für die heutige Bürgerschaftssitzung das Thema „Der Traum von Olympia? Mit diesem IOC ein Alptraum!“ angemeldet. DIE LINKE reagiert damit auf die konkreten Bewerbungspläne des SPD-Senates, die in der vergangenen Woche vorgestellt wurden.  Mehr...

 

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