Öffentliche Anhörung zu Kinderarmut:
Wenn die Not zum Alltag gehörtJedes fünfte Hamburger Kind ist von Hartz IV abhängig. Bei einer öffentlichen Anhörung, zu der DIE LINKE eingeladen hat, berichteten Betroffene und Sozialarbeiter selbst über den schwierigen Kampf gegen die Kinderarmut.
Liebe kennt kein Geschlecht: DIE LINKE beim IDAHOBIT*
DIE LINKE hat sich am Internationalen Tag gegen Homo-, Trans- and Biphobie beteiligt. Das Datum erinnert an den Tag, an dem 1990 die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus der Liste der Krankheiten strich.
Tourismus: Politik muss für mehr Nachhaltigkeit sorgen!
Der Tourismus in der Stadt boomt – und die Hamburgerinnen und Hamburger zahlen die Rechnung: Teure Mieten, verknappter Wohnraum und Umweltschäden sind die Folgen. Auf ihrer tourismuspolitischen Konferenz im Rathaus forderte DIE LINKE daher eine Neuausrichtung der städtischen Tourismuspolitik.
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AKTUELLES AUS DER FRAKTION
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Die Frühgeschichte des BKA und der Umgang mit Roma und Sinti
Am Donnerstag stellt der Historiker Andrej Stephan seine Forschungen zum BKA und dessen Beteiligung an der behördlichen Diskriminierung von Sinti und Roma vor.
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Unser Antrag zum Resozialisierungsgesetz: Bessere Betreuung, geringere Rückfallquote
Von Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion „Gemäß Paragraph 2, Satz 1 des Strafvollzugsgesetzes ist die Resozialisierung das wichtigste Vollzugsziel des Strafvollzugs. ...
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Inge Hannemann legt Abgeordnetenmandat
niederAus gesundheitlichen Gründen legt Inge Hannemann zum 31. Juli ihr Mandat als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft nieder.
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HSH Nordbank: DIE LINKE fordert schnelle Aufklärung – notfalls durch einen ...
Die HSH Nordbank muss bis Februar 2018 verkauft werden, und vielleicht klappt das ja auch – Medienberichten zufolge sind zwei chinesische Bieter interessiert. Ende gut, alles gut, Hamburg wird die ...
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Sinti und Roma in Hamburg:
„Unsere Anwesenheit hat immer gestört“Wie erging es den Sinti und Roma nach 1945? Inge Weiss, Hamburger Sintezza und Leiterin der Beratungsstelle des Landesvereins der Sinti in Hamburg, hat mit uns über ihre Familiengeschichte ...
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#HHaltung? @LinksfraktionHH fordert Kostenschätzung. Doch #Innensenator @AndyGrote verweigert Angaben zu den Kosten des #G20-Gipfels. #NoG20
Retweeted von Linksfraktion HH
Der Luftreinhalteplan basiert auf fehlerhaften Zahlen, kritisiert @StephanJersch : t.co/UQef48aq2l #umweltschutz #hamburg
Was kostet #G20 die Stadt wirklich – und wo nimmt der Senat das Geld her? In einem Antrag fordern wir Aufklärung: t.co/2Sl8IiFgy0
Was kostet der G20-Gipfel die Steuerzahler_innen wirklich?
Das G20-Treffen in Hamburg wird ein bisschen Geld kosten – genauere Angaben zu den finanziellen Lasten des Gipfels für die Stadt macht der Senat weiterhin nicht. Das will die Fraktion DIE LINKE nun mit einem Antrag ändern, der in der nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft debattiert werden soll. "Bisher wissen wir nur, dass die Bundesregierung pauschal 50 Millionen Euro für die Sicherheit beim OSZE-Treffen letzten Dezember und beim G20-Gipfel bereitstellt – für beide zusammen. Alles, was darüber hinausgeht, müssen Hamburgs Steuerzahler_innen allein schultern", erklärt Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. "Beim G20-Gipfel in Toronto 2010 sind umgerechnet rund 380 Millionen Euro an Sicherheitskosten aufgelaufen – wir sehen auch für Hamburg ein kräftiges Haushaltsrisiko durch den Gipfel."
Die Landeshaushaltsordnung schreibt vor: "Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. Dies sind für geeignete Maßnahmen von erheblicher finanzieller Bedeutung Kosten-Nutzen-Analysen." Eine solche Kosten-Nutzen-Analyse oder zumindest eine Kostenschätzung fordert DIE LINKE daher vom Senat – und Auskunft darüber,wo der Senat die Millionensummen aus dem Hamburger Haushalt nehmen will.
#g20 #hamburg #nog20
Jedes fünfte Kind in Hamburg wächst in Armut auf, in manchen Stadtteilen jedes zweite. Wir haben Betroffene, Expertinnen und Experten ins Rathaus eingeladen, um mehr über den Alltag mit der Armut zu erfahren. Der NDR hat über unsere öffentliche Anhörung einen kurzen Bericht gemacht. Wir bedanken uns bei allen, die gekommen sind. Wir haben viel gelernt!
Kinderarmut in Hamburg wird zum Problem
ndr.de
Jedes fünfte Kind in Hamburg ist arm. Im Rathaus berichteten 18 Sozialarbeiter und Ehrenamtliche aus der Hansestadt jetzt über ihre Erfahrungen aus der Praxis.
Fahrradfreundlichkeit: Hamburg wieder ganz weit hinten
Heute hat der ADFC seinen neuen #Fahrradklimatest vorgestellt. Dabei bewerten mehr als 120.000 Teilnehmer_innen die Fahrradfreundlichkeit deutscher Städte. Hamburg schnitt erneut miserabel ab und erreichte von 39 Großstädten nur Platz 31. Besonders schlecht wurden Stellenwert, Sicherheit und Komfort des Radverkehrs in Hamburg benotet. "Sich selbst den Titel einer Fahrradstadt zu verleihen reicht nicht", meint dazu unsere verkehrspolitische Sprecherin Heike Sudmann. "Der Senat orientiert sich immer noch zu sehr an der Autolobby.“
Alle Ergebnisse gibt es ausführlich unter www.fahrradklima-test.de
#Hamburg #fkt16 #radklima
ADFC Fahrradklimatest 2016: „Die Ergebnisse des Fahrradklimatest zeigen, dass Hamburg trotz aller Bemühungen nach wie vor großen Nachholbedarf beim Radverkehr in punkto Sicherheit, Infrastruktur u...