Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

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04.02.2015: Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Unsere Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn macht in ihrer Rede deutlich, dass Krankenhäuser neben Bildung, Wasser, Energie und Wohnen sowie Mobilität zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehören und daher die dringegend gebotene Rekommunalisierung der Krankenhäuser auf den Weg gebracht werden müsse.

 
 

DIE LINKE. Fraktion in der
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Fraktion DIE LINKE legt Fachsprecher/innen fest

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ihre neuen Fachsprecher/innen benannt. „Wir streiten auch weiterhin gewohnt pointiert und selbstbewusst als einzige linke Opposition für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit in unserer Stadt“, sagt die neue Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus. Die Ressortverteilung im Einzelnen:

Sabine Boeddinghaus
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Bildung und Schule, Familie und Jugend

Cansu Özdemir
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Frauen, Soziales, Inklusion

Deniz Celik
stv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Gesundheit und Gewerkschaften

Heike Sudmann
stv. Fraktionsvorsitzende; Parlamentarische Geschäftsführerin
Sprecherin für Verkehr, Stadtentwicklung und Wohnen

Martin Dolzer
Sprecher für Europa, Frieden, Wissenschaft, Justiz, Queer

Norbert Hackbusch
Sprecher für Haushalt, Kultur, Hafen und öffentliche Unternehmen

Inge Hannemann
Sprecherin für Arbeitsmarkt

Stephan Jersch

Sprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke

Christiane Schneider

Sprecherin für Antifaschismus, Flüchtlinge, Innenpolitik, Religion, Verfassungspolitik

Mehmet Yildiz

Sprecher für Kinder und Sport

Landesparteitag der LINKEN: Fraktionsvorstand soll bleiben, Heyenn zurückkehren

LINKEN-Landesparteitag: kontroverse Debatte um die Neukonstituierung der Bürgerschaftsfraktion
LINKEN-Landesparteitag: kontroverse Debatte um die Neukonstituierung der Bürgerschaftsfraktion

In einer geheimen Abstimmung hat der Landesparteitag der LINKEN Hamburg am Sonnabend dem neuen Vorstand der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft den Rücken gestärkt.

Nach einer langen und intensiven Debatte, bei der alle Beteiligten zu Wort kamen, sprachen sich in der anschließenden Abstimmung 74 Delegierte gegen eine Neuwahl des Fraktionsvorstands aus, 40 waren dafür.

In ihren Redebeiträgen bedauerten die neuen Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir noch einmal ausdrücklich die Ereignisse rund um Wahl zum neuen Fraktionsvorstand und äußerten Verständnis für die Enttäuschung der langjährigen Vorsitzenden Dora Heyenn. Gleichzeitig luden sie Heyenn ein, in die Fraktion zurückzukehren und schlugen ihr für diese Woche ein Treffen vor.

Heyenn bekräftigte ihrerseits ihre Kritik an der neuen Fraktion und erneuerte ihren Entschluss, bis auf weiteres fraktionslos bleiben zu wollen.

27. März 2015 21. WP/Hafen/Öffentliche Unternehmen/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch/Startseite

Hapag-Lloyd-Geschäftsergebnis: gestiegene Verluste, aber insgesamt positive Prognose

Hapag-Lloyd Schiff

Heute hat die Hapag-Lloyd AG ihr Geschäftsergebnis 2014 präsentiert. Das Ergebnis wird von den Vorbereitungen des Zusammengangs mit der chilenischen Reederei CSAV beherrscht. Aus diesem Grund fiel das Konzernergebnis mit einem ausgewiesenen Verlust von über 604 Mio. Euro deutlich schlechter aus als im Vorjahr. Mehr...

 
27. März 2015 21. WP/Europa & Internationales/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Martin Dolzer/Startseite

„Sea Watch“-Taufe setzt von Hamburg aus wichtiges Zeichen gegen EU-Abgrenzungspolitik

Heute um 15 Uhr wird in Hamburg-Finkenwerder das Schiff „Sea Watch“ getauft. Die Eigner wollen mit der „Sea Watch“ im Seegebiet zwischen Malta und der libyschen Küste Flüchtlingsbooten in Not Erste Hilfe leisten und die Rettung durch die zuständigen Institutionen einfordern. Außerdem werden sie über Neuigkeiten vom Meer live übers Internet und per... Mehr...

 
25. März 2015 21. WP/NOlympia/Stadtentwicklung/Sport/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Startseite

Olympia-Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft: Rot-Grün muss Zahlen vorlegen und Referendum bindend machen

In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024. Hierzu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat hat bisher vermieden, einen Kostenplan vorzulegen. Mehr...

 
25. März 2015 21. WP/Pressemeldungen/Familie, Kinder und Jugend/Mehmet Yildiz/Startseite

Feuer und Flamme für Hamburgs Kinder: LINKE beantragt 25 Prozent mehr Personal für Kitas

Seit Monaten protestierten Eltern und Beschäftigte des Kita-Netzwerks für eine bessere Betreuungsqualität in den Kitas. Gleichzeitig führen die Kita-Beschäftigten und ihre Gewerkschaften verdi und GEW Tarif-Auseinandersetzungen, um eine bessere Bewertung und Anerkennung ihrer Arbeit zu erreichen.  Mehr...

 
23. März 2015 21. WP/Stadtentwicklung/Wohnen/Pressemeldungen/Heike Sudmann/Startseite

Wohnungspolitik in Hamburg: Kein Grund zum Jubeln

Bürgermeister Olaf Scholz lobt sich heute wieder einmal für die eigene Wohnungspolitik: Mit den 2011 jährlich versprochenen und erstmals 2014 fertiggestellten 2.000 öffentlich geförderten Wohnungen (nicht gleichzusetzen mit Sozialwohnungen des 1. Förderweges) würde Hamburg "deutschlandweit Spitzenreiterin" sein, kämen hier doch auf je 100.000... Mehr...

 
19. März 2015 21. WP/Allgemeines/Inneres/Pressemeldungen/Martin Dolzer/Startseite

“Gewalt kam von beiden Seiten“: Hamburger Linkspartei-Abgeordneter war Augenzeuge der Blockupy-Proteste in Frankfurt

Die Blockupy-Proteste in Frankfurt, bei denen Zehntausende Aktivist/inn/en anlässlich der Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes auf die Straße gingen, haben in ganz Europa Nachhall gefunden. Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Martin Dolzer, Sprecher für Europa- und Friedenspolitik der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, war bei... Mehr...

 
19. März 2015 21. WP/Inneres/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Startseite

Trotz belegter Rechtsverstöße: Polizei-Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde bleibt im Amt, Kritiker (müssen) gehen

Medienberichten zufolge sind der Chef der Hamburger Bereitschaftspolizei und sein Stellvertreter vor Kurzem von ihren Posten zurückgetreten und haben um ihre Versetzung gebeten. Hintergrund sollen Meinungsverschiedenheiten über den Eskalationskurs bei Versammlungen mit dem Gesamteinsatzleiter der Polizei Hartmut Dudde sein. Mehr...

 
19. März 2015 21. WP/Frauen/Gleichstellung/Pressemeldungen/Cansu Özdemir/Startseite

Equal-Pay-Day: SPD setzt weiter auf Lohndrückerei, Grüne machen mit

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein. Doch auch dieses Jahr muss zum "Equal Pay Day" am morgigen Freitag gefordert werden, dass Frauen endlich für ihre Arbeit genauso entlohnt werden wie Männer. "Hamburg weiter hinten, das gilt leider auch in dieser Frage", kritisiert Cansu Özdemir, frauenpolitische Sprecherin und Vorsitzende der... Mehr...

 
16. März 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz

Nach DOSB-Entscheidung für Hamburg: LINKE kündigt Anti-Olympia-Kampagne an

Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), sich mit Hamburg für die Austragung Olympischer Spiele 2024 zu bewerben, erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir werden weiter daran arbeiten, dass dieses irrwitzige Großprojekt nicht zustande kommt. Der Senat hat... Mehr...

 

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