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Videokanal Linksfraktion Hamburg
13.06.2013 13.06.2013 Mit dem Vertrag setzt Hamburg ein positives Signal zur Integration
Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, betonte in ihrer Rede zum Vertragsabschluss mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften die Fortschritte im interreligiösen Umgang.
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"Harburger Anzeigen und Nachrichten": Ein Stück Hamburg geht verloren
- Demonstration in Harburg zum Erhalt der HAN
In einem Brief an die Belegschaft erklärt sich die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft solidarisch mit der Traditionszeitung, die demnächst eingestellt werden soll.
Hackbusch: „DIE LINKE trägt den ElPhi-Größenwahn nicht mit“
Die Fraktion DIE LINKE lehnt den 195-Millionen-Euro-Deal zum Weiterbau der Elbphilharmonie ab. „Mit diesem Aufschlag für Hochtief und mit den zusätzlichen Kosten für die Stadt steigen die Gesamtkosten des Baus von 607 auf 866 Millionen Euro“, rechnete Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, in der heutigen Sondersitzung der... Mehr...
DIE LINKE fordert Aufklärung über Haasenburg GmbH ein
In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Kinder- Jugend- und Familienausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der „Aufsichtskommission Haasenburg GmbH“ und dem Rücktritt des Vorsitzenden der Kommission befasst. Nach einem kurzen Bericht über die Auseinandersetzungen um die Einrichtung der Kommission lehnte es Sozialsenator Scheele ab,... Mehr...
DIE LINKE unterstützt Ehrenbürgerwürde für Michael Otto nicht
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Michael Otto nicht. „Seit 1947 verleiht die Freie und Hansestadt Hamburg diese besondere Ehre immer und immer wieder an ehemalige Bürgermeister, an Schriftsteller, an wohlhabende Bürger“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. „Es... Mehr...
Hochschulgesetz: Senat ignoriert Studierende und Lehrende
Die heute vom Senat vorgestellte Novelle des Hamburgischen Hochschulgesetzes ignoriert die Bedürfnisse von Studierenden und Lehrenden. „Die Vorlage geht zwar tendenziell in Richtung einer Demokratisierung, greift aber viel zu kurz“, kritisiert Dora Heyenn, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...
Messerangriff: Desinformation aus der Polizei?
Das Hamburger Abendblatt meldet auf seiner Website (eingestellt um 12.57 Uhr, zuletzt aufgerufen um 14.20 Uhr), dass einer der afrikanischen Libyen-Flüchtling nach einer Messerattacke festgenommen wurde, weil er mit einem Messer auf zwei Männer losgegangen sei. Diese Meldung widerspricht den Tatsachen: Der Mann, der in den Morgenstunden... Mehr...
SPD will behinderte Eltern bei den Gebühren für Kita und Schule weiterhin benachteiligen
Gemeinsame Stellungnahme des LEA mit den Bürgerschaftsfraktionen von CDU, GRÜNEN, FDP und LINKE Mehr...
„Hamburger Moratorium“ findet weitere Unterstützung
Nur einen Tag, nachdem die Hamburger Bürgerschaft mehrheitlich den gemeinsamen Aufruf der GRÜNEN und der LINKEN zur Gewährung eines Bleiberechtes im Rahmen eines „Hamburger Moratoriums“ für mindestens sechs Monate abgelehnt hatte, hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona anders entschieden. Mehr...
Solidarität mit demonstrierenden Menschen in der Türkei
Die seit mehr als zwei Wochen in der Türkei laufenden Demonstrationen bewegen auch Menschen in unserer Stadt. U.a. Bürgerschaftsabgeordnete aus den vier Fraktionen SPD, Grüne, FDP & LINKE haben sich in Folge der Ereignisse in der Türkei mit den Demonstrantinnen solidarisch erklärt. Mehr...
Die Verträge mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften sind ein gesellschaftlicher Fortschritt!
Am zweiten Tag der Debatte in der Hamburger Bürgerschaft will der Senat die Verträge mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften zum Abschluss bringen. Für Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, trägt das Zustandekommen „der Verträge den großen Veränderungen,... Mehr...
