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Christiane Schneider

Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

Fachsprecherin für:
Sprecherin für Antifaschismus, Flüchtlinge, Innenpolitik, Religion, Verfassungspolitik

Mitglied in den Ausschüssen:
Eingabe–, Härtefall–, Innen–, Verfassungs- und Bezirksausschusss

Kontrollgremien Verfassungsschutz und Wohnraumüberwachung

Fraktionsbüro: Tel: 040 / 42 831 2055
Mobil: 0160 / 944 746 77
Christiane Schneider

 

 

 
 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

zum "YouTube-Kanal: Die Linke Hamburg"

23.10.2013: Hamburg kann Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik einleiten

Die innenpolitische Sprecherin, Christiane Schneider forderte in der Aktuellen Stunde den Hamburger Senat zur Umkehr in seiner Flüchtlingspolitik auf: "Sie können jetzt noch umkehren! Jetzt können Sie klar machen, dass das Ziel einer fairen Einzelfallprüfung das Bleiberecht ist. Sie müssen nur wollen."


 

Persönliche Referentin

Surya Stülpe

Surya Stülpe

 
Beiträge von Christiane Schneider
20. Mai 2015 21. WP/Startseite/Verfassung/Pressemeldungen/Christiane Schneider

„Kein Grund, das Wahlrecht in Frage zu stellen“

Der Wahlanalyse des Statistischen Amts für Hamburg und Schleswig-Holstein zufolge ist bei der letzten Bürgerschaftswahl die Quote ungültiger Stimmzettel zwar leicht gesunken, aber immer noch hoch. „Dass die Systematik der Landes- und der Wahlkreisliste nicht übereinstimmt, scheint einige WählerInnen noch zu verwirren“, erklärt dazu Christiane... Mehr...

 
13. Mai 2015 21. WP/Inneres/Recht/Verfassung/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Startseite

Schneider: „Alle Gefahrengebiete sofort abschaffen!“

Nach der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes erneuert die Fraktion DIE LINKE ihre Forderung nach unverzüglicher Abschaffung aller derzeit bestehenden Gefahrengebiete. „Das Gericht hat unmissverständlich klargestellt, dass die Einrichtung von Gefahrengebieten durch die Polizei grundrechtswidrig ist“, erklärt dazu Christiane... Mehr...

 
7. Mai 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Verfassung/Bürgerschaftsdebatte/Pressemeldungen/Christiane Schneider

„Dieses Referendum ist ein Angriff auf die direkte Demokratie“

Die Bürgerschaft entscheidet heute über eine Verfassungsänderung von erheblicher Bedeutung. SPD, Grüne und CDU behaupten, die Einführung eines Bürgerschaftsreferendums bringe mehr Bürgerbeteiligung. „Das Gegenteil ist der Fall“, erklärt dazu die verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane... Mehr...

 

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Anfragen, Initiativen, Anträge und Parlamentsreden
23. März 2015 21. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Einsatz von Reizstoffen

Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur Ausübung unmittelbaren Zwangs ist mit gravierenden und zugleich schwer abschätzbaren gesundheitlichen Risiken für die betroffenen Personen verbunden, wie auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in einer Stellungnahme für eine Anhörung des... Mehr...

 
22. Januar 2015 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Wirtschaft/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (VI)

Aus den Antworten auf die regelmäßigen Abfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt sich, dass der Hamburger Hafen eine immer wichtigere Rolle für deutsche Rüstungsexporte einnimmt. Über den Hamburger Hafen werden zunehmend Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals,... Mehr...

 
28. Oktober 2014 20. WP/Inneres/Integration/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Kontrollen von dunkelhäutigen Menschen auf St. Pauli

Etlichen Berichten von Anwohnerinnen und Anwohnern zufolge werden zunehmend gezielt dunkelhäutige Menschen auf St. Pauli durch die Polizei kontrolliert. Speziell im Bereich rund um die Hafentreppe und Park Fiction sollen die Kontrollen deutlich zugenommen haben. Mehrere Kontrollen sind dokumentiert, etwa als Video auf Facebook. Mehr...

 

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