Kleine Anfragen
Kosten für den Bau von Hotel, Gastronomie und Parken in der Elbphilharmonie
Als Teil des Projekts Elbphilharmonie errichtet die ADAMANTA KG für die Freie und Hansestadt Hamburg als Eigentümerin ein Hotel, eine Gastronomie und ein Parkhaus (sogenannter kommerzieller Bereich ohne Wohnungen). Mehr...
Warum dauert die Bearbeitung von Anträgen im Bereich Grundsicherung und Sozialleistungen zurzeit so lange?
Wie der Presse entnommen werden konnte, dauern zurzeit die Bearbeitungen insbesondere in den Sozialen Dienstleistungszentren und Fachämtern für Grundsicherung und Soziales sehr lange. Mehr...
Lohndumping bei Diakonie und Asklepios auch in Hamburg?
Nach Pressemeldungen drücken Einrichtungen der Diakonie die Löhne zehntausender Beschäftigter, indem gekündigte Mitarbeiter für die gleiche Arbeit wie zuvor zu schlechteren Bedingungen bei eigenen Zeitarbeitsfirmen wieder eingestellt werden. Mehr...
BallinStadt Museum – aktuelle Situation und Entwicklung
Mit der wirtschaftlichen Lage und Entwicklung des Museums BallinStadt beschäftigten sich im vergangenen Jahr diverse Kleine Anfragen an den Senat. Mehr...
Rückfluss aus Steuerhinterziehung
Hamburg ist bekanntlich die Stadt mit der höchsten Dichte an Millionären in Deutschland. Und deren Zahl und Reichtum nimmt zu, während auf der anderen Seite der sozialen Skala die Gruppe von Menschen mit geringem Einkommen, wie zufällig, ebenfalls anwächst. Mehr...
Verschlusssache Herbststatistik 2010 der Behörde für Schule und Berufsbildung
Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat mit Datum vom 13.01.2011 nun endlich in Form einer Pressemitteilung einige wenige Ergebnisse der Herbststatistik 2010 herausgegeben. Mehr...
Dioxin in Lebensmitteln – wie sieht die Lage in Hamburg aus?
Der Skandal um Dioxin in Lebensmitteln weitet sich immer mehr aus. Ursachenklärung und Verantwortlichkeiten werden untersucht. Hamburgerinnen und Hamburger wollen die Sicherheit, wieder sorgenfrei einkaufen zu können. Der Handel muss sicherstellen, dass keine dioxinbelasteten Produkte angeboten werden. Mehr...
Feuerwehrführerschein
Bundesweit wird die Einführung eines Feuerwehrführerscheins diskutiert. Seit 1999 dürfen mit einer Fahrerlaubnis der Klasse B (Pkw) nur noch Kraftfahrzeuge bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 3,5 Tonnen gefahren werden. Mehr...
Kosten der Verletzung der Rundfunkfreiheit
Wie bekannt (siehe Drs. 19/8369) hat das Bundesverfassungsgericht die Durchsuchung der Geschäftsräume des Radiosenders Freies Sender Kombinat und die Sicherstellung seiner Redaktionsunterlagen im November 2003 für verfassungswidrig erklärt. Mehr...
Umsetzung der Sozialen Pflegeversicherung nach § 47a SGB XI auf Landesebene
Um Fehlverhalten im Gesundheitswesen zu bekämpfen, wurde der Paragraf 47a ins SGB XI eingefügt. Danach sind organisatorische Einheiten zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen, § 197a SGB V gilt entsprechend, vorzuhalten. Mehr...
