Schriftliche kleine Anfragen (SKA)

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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?

Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.

Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:

 

 

Kleine Anfragen

30. September 2011 20. WP/Justiz/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Bewährungshilfe

Die Reintegration von Gefangenen in die Gesellschaft ist ein Gebot der Menschenwürde. Sie ist ohne fachlich qualifizierte und ausreichend ausgestattete Bewährungshilfe nicht zu gewährleisten. Laut dem Abschlussbericht der Fachkommission „Optimierung der ambulanten und stationären Resozialisierung in Hamburg“ hat die Arbeitsbelastung der... Mehr...

 
30. September 2011 20. WP/Bildung/Schule/Schule & Berufsbildung/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Wer profitiert vom Hamburger Hauptschulmodell?

Am 15.09.2011 feierte der Versandhausunternehmer Michael Otto im Beisein von Bürgermeister Olaf Scholz und Schulsenator Ties Rabe das zehnjährige Bestehen des Hamburger Hauptschulmodells. Es wurden allerlei Erfolge verkündet.  Mehr...

 
27. September 2011 20. WP/Inklusion & Partizipation/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Winternotprogramm/Schlafstellen in der Spaldingstraße

Laut einer Meldung auf Ndr.de vom 21.09.2011 plant die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration für das kommende Winternotprogramm, in der Spaldingstraße im Stadtteil Hammerbrook 160 Schlafstellen für Obdachlose einzurichten: „Wie NDR 90,3 berichtete, entstehen in dem ehemaligen Bürogebäude abtrennbare Schlafräume. Demnach erwägt... Mehr...

 
27. September 2011 20. WP/Kulturpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

Die Zukunft der Soul Kitchen

Die Soul Kitchen ist nach dem gleichnamigen Film von Fatih Akin zu einem kulturellen Treffpunkt in Wilhelmburg geworden. Nun hat die Finanzbehörde den Betreibern der Soul Kitchen zum Jahresende gekündigt. Als Grund gibt die Sprinkenhof AG vor, Bodenverunreinigungen vermeiden zu wollen.  Mehr...

 
27. September 2011 20. WP/Inklusion & Partizipation/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Privatinsolvenzen in Hamburg – Nachfragen zu merkwürdigen Antworten

Der Senat hat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.08.2011 (Drs. 20/1289) unter anderem Folgendes geantwortet: In Hamburg seien wirksame Maßnahmen geschaffen worden, um überschuldeten Personen den Weg in die Privatinsolvenz zu eröffnen Mehr...

 
27. September 2011 20. WP/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Neue Mitte Altona – Planungsgewinne für die Stadt abschöpfen, statt zusätzliche Gelder an die Investoren/-innen zu zahlen

Im Dezember 2007 hat der Senat vorbereitende Untersuchungen zur „Mitte Altona“ für das aufgegebene beziehungsweise aufzugebende Bahngelände in Altona eingeleitet. Grundlage für die vorbereitenden Untersuchungen sind §§ 165 folgende Baugesetzbuch (BauGB). Mehr...

 
27. September 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Dora Heyenn/Joachim Bischoff/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Arbeitsmarktprogramm und Interessenbekundungsverfahren – mit etwas zu heißer Nadel gestrickt?

Die gemeinsame Einrichtung Jobcenter team.arbeit.hamburg hat auf der Grundlage des vorliegenden Arbeitsmarktprogramms neuerlich ein Interessenbekundungsverfahren gestartet, das noch bis zum 22.09.2011 läuft. Mit diesem fachlich fragwürdigen Geschäftsgebaren möchte das Jobcenter im Auftrag der BASFI gegenüber den freien Trägern für das nächste Jahr... Mehr...

 
23. September 2011 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Haushalt des Landesamtes für Verfassungsschutz

Ich frage den Senat:  Mehr...

 
23. September 2011 20. WP/Inklusion & Partizipation/Migration & Flucht/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Mehmet Yildiz/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Ausländerbehörden in Hamburg

Traditionell sind Ausländerbehörden Ordnungsbehörden, deren Aufgabenverständnis sich lange Zeit an der Vorgabe einer Zuwanderungsbegrenzung auszurichten hatte. Erst seit dem Zuwanderungsgesetz von 2005 und verschiedenen Verwaltungsreformen sind sie aber auch in die Integrationsförderung eingebunden und angehalten, sich hier serviceorientiert zu... Mehr...

 
23. September 2011 20. WP/Haushalt/Kleine Anfrage (SKA)/Joachim Bischoff/Vorgang abgeschlossen

Verwendungszwang der Einnahmen aus der Erhebung von Totalisatorsteuern

Die Freie und Hansestadt Hamburg ist gehalten, Steuereinnahmen zu generieren, mit denen die verschiedensten Aufgaben der Metropole bewältigt werden können. Doch unabhängig von Fehlinvestitionen, mangelndem Steuervollzug oder gar Steuerhinterziehung beziehungsweise Steuerflucht gibt es einige Bereiche, in denen die Steuern nicht dem Staat... Mehr...

 

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