Kleine Anfragen
Weichmacherbelastung in Kinderbetreuungseinrichtungen
Die Staubanalysen von rund 160 deutschen Kinderbetreuungseinrichtungen zeigen laut einer Studie im Rahmen der BUND-Aktion: „Kitas unter der Lupe - Zukunft ohne Gift“(www.bund.net/zukunft-ohne-gift), dass Kitas im Mittel mit 3.073 mg/kg dreimal so stark mit Weichmachern belastet sind wie der durchschnittliche deutsche Haushalt (1.018 mg/kg). Das... Mehr...
Auslaufen der Diplom-Studiengänge an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW)
Im Zuge des Bologna-Prozesses werden die Diplom-Studiengänge auslaufen und auf gestufte Studiengänge umgestellt. Daher ist es bereits an zahlreichen Hochschulen nur noch möglich, einen Abschluss als Bachelor und Master zu erwerben. Auch an der HAW werden künftig keine Lehrangebote als Diplom-Studiengang mehr stattfinden – Diplom-Studierende haben... Mehr...
Schulweghilfe für Kinder mit Behinderungen in Hamburg
Laut Mitteilung der BASFI besteht die Möglichkeit, Hilfen zur Bewältigung des Schulweges zu beantragen, wenn behinderte Kinder ihren Schulweg nicht alleine zurücklegen und die Eltern auch nicht für eine geeignete Begleitung sorgen können. Grundsätzlich gibt es zudem für eingliederungshilfeberechtigte Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf... Mehr...
Probleme mit den Warmwasserkosten bei Hartz IV – wird hier durch das Jobcenter wieder einmal rechtswidrig bei den Ansprüchen gekürzt?
Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher nach Hartz IV, die ihr Wasser dezentral erwärmen, erhalten zur Deckung der Kosten eine monatliche Pauschale (Mehrbedarf). Im Gegensatz dazu erhalten Leistungsbezieher, deren Wasser zentral beheizt wird, die Aufwendungen ersetzt, soweit sie angemessen sind. Mehr...
Inklusionskonzept der Schulbehörde: Sachgerechte Ressourcenzuweisung? (2)
In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage 20/2581 vom 14.12.2011 habe ich gefragt: Wie hoch sind im laufenden Schuljahr 2011/2012 in jeder einzelnen Grundschule, Stadtteilschule, Förderschule und Sprachheilschule jeweils in den einzelnen Jahrgängen 1, 2, 5 und 6 die Schülerzahlen insgesamt sowie die absolute Zahl und der prozentuale Anteil von... Mehr...
Herbststatistik wieder im Mai?
Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat im letzten Jahr mit der Veröffentlichung der Herbststatistik 2010 einen traurigen Rekord erzielt: sie ist erst im Mai 2011 erschienen. Die Fraktion DIE LINKE hat in der Vergangenheit wiederholt nach Gründen für die unhaltbaren Zustände in der Schulstatistik gefragt. Mehr...
Neonazi-Demonstration am 2. Juni 2012
Auf der Homepage www.tddz.info bewerben Neonazis eine Demonstration unter der Überschrift „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ am 2. Juni 2012 in Hamburg. Mehr...
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zur Drs. 20/1354 und anderen
Der schwarz-grüne Senat konnte keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835). Um zumindest das Gefahrenpotenzial für die Menschen in unserer Stadt zu kennen,... Mehr...
Elbphilharmonie – nichts für Touristen?
Aus Tourismuskreisen wird berichtet, dass zum Beispiel bei Busrundfahrten durch die diversen Rundfahrtbetreiber/-innen in und um Hamburg eine der größten hiesigen Attraktionen ausgespart werde, obwohl daran vorbeigefahren wird: die Elbphilharmonie. Mehr...
Gewalt und Polizeigewalt beim und nach dem Hallenfußballturnier in Alsterdorf (II)
In der Sitzung des Innenausschusses am 11.1.2012 schilderte der Leiter der Zentraldirektion, Kuno Lehmann, den Hergang eines Vorfalls am U-Bahnhof Lattenkamp, sofern mich die Erinnerung nicht täuscht, folgendermaßen: St.-Pauli-Fans hätten 20 unbeteiligte Jugendliche, die aus einer Bahn gestiegen seien, ohne jeden Anlass zusammengeschlagen.... Mehr...
