Schriftliche kleine Anfragen (SKA)

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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?

Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.

Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:

 

 

Kleine Anfragen

13. Mai 2014 20. WP/Inneres/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Grundschule an der Laeiszstraße 12

Am 1. Mai 2014 wurde das Schulgebäude in der Laeiszstraße 12 vorübergehend zum „Refugee Welcome Center“. In der Pressemitteilung der Beteiligten ist zu lesen: „Nachdem wir das Gebäude ungenutzt, aber in sehr bewohnund benutzbaren Zustand vorgefunden haben, beschlossen wir in einer Vollversammlung von über 300 Menschen – darunter viele aus der... Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Polizeieinsatz beim Spiel des Hamburger Sportvereins gegen FC Bayern München

Vor, während und nach dem Spiel des Hamburger Sportvereins gegen den FC Bayern München am 03.05.2014 kam es zu teilweise erheblichen Auseinandersetzungen zwischen Fans und der Polizei.  Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Warum verhinderte die Polizei am 1. Mai 2014, dem Tag der Arbeit, den Zugang zum Gewerkschaftshaus?

Nach der Demonstration am 1. Mai 2014 wurde der Zugang zum Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof zwischen circa 11.30 bis 13.30 Uhr von der Polizei gesperrt. Dort hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund zum Tag der Offenen Tür und einer Podiumsdiskussion geladen, da die renovierten Räumlichkeiten das erste Mal der Öffentlichkeit gezeigt werden sollten. Mehr...

 
5. Mai 2014 20. WP/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Entwicklung der Niederschlagswassergebühren

Seit dem 01.05.2012 soll in Hamburg das Niederschlagswasser separat berechnet werden. Gleichzeitig wurde der Gebührensatz für Trinkwasser entsprechend reduziert. Mehr...

 
2. Mai 2014 20. WP/Bezirkspolitik/Arbeitsmarktpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Das igs-Desaster – was ist aus den ganzen igs-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern eigentlich geworden? Und wer hat sich am Desaster bereichert?

Die internationale gartenschau hamburg 2013 (igs) hat mit einem erheblichen zweistelligen Millionendefizit abgeschlossen. Die zuständige Senatorin der SPD und die Personen aus der Geschäftsführung tragen dafür die Hauptverantwortung, zumal auch in der Bürgerschaft von den Oppositionsfraktionen rechtzeitig entsprechende Warnhinweise gegeben... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen/Stadtentwicklung/Wohnen/Heike Sudmann

Bunker in der Eggerstedtstraße: Verkauf, Abriss und Neubau an der Öffentlichkeit vorbei?

Der Bebauungsplan Altona-Nord 12 wurde im Januar 1984 festgestellt. Darin wurde das Areal des Bunkers in der Eggerstedtstraße 51 als Gemeinbedarfsfläche definiert. Nun wurde der Bunker formal mit einer öffentlichen Ausschreibung, aber faktisch vorbei an der betroffenen Öffentlichkeit an einen privaten Investor verkauft, der den Bunker abreißen... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Gibt es eine Zunahme von sexualisierter Gewalt gegen Sexarbeiter/ -innen aufgrund der Kontaktverbotsverordnung?

In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2013 ist ein Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von 15,2 Prozent zu verzeichnen, in Hamburg-Mitte sogar von 36,8 Prozent (siehe Drs. 20/11149). Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Tierschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Hamburgisches Jagdgesetz – Urteil des Europäischen Gerichtshofes

Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes entsprechend wurde am 29.05.2013 das Bundesjagdgesetz geändert. So wurde der § 6a eingefügt „Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen“.  Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Arbeitswelt/Öffentliche Unternehmen/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Streikrecht verteidigen. Die Bürgerschaft hat’s beschlossen, der Senat nicht umgesetzt. Warum? (IV)

Der Senat antwortet auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 20/11410, dass er den Beschluss aus Drs. 20/7389, „sich auf Bundesebene für eine Änderung des AÜG (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) einzusetzen, sodass der Einsatz von Leiharbeitskräften auf bestreikte Stellen in einem Betrieb während eines Streiks verboten ist“, mittels einer... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Frauen/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Gibt es eine Zunahme von sexualisierter Gewalt gegen Sexarbeiter/ -innen aufgrund der Kontaktverbotsverordnung?

In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2013 ist ein Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von 15,2 Prozent zu verzeichnen, in Hamburg-Mitte sogar von 36,8 Prozent (siehe Drs. 20/11149).  Mehr...

 

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