Schriftliche kleine Anfragen (SKA)

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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?

Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.

Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:

 

 

Kleine Anfragen

29. April 2014 20. WP/Inneres/Antifa/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Hintergrund und Ausrichtung der „Montagsdemos“ in Hamburg

Laut Medienberichten finden seit Ende März 2014 in vielen deutschen Städten, darunter auch Hamburg, rechtspopulistische Montagsdemonstrationen, sogenannte Friedensdemonstrationen statt. Die Demonstrationen, die sich vornehmlich gegen „das Bankensystem“ richten, sind geprägt durch eine krude Mischung aus Antiamerikanismus, Antisemitismus,... Mehr...

 
25. April 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Energie/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Dora Heyenn/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg

Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.  Mehr...

 
22. April 2014 20. WP/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Einstellungsstopp bei Asklepios: Werden Betten geschlossen?

Der Krankenhausbetreiber Asklepios hat einen Einstellungsstopp angekündigt – den ersten seit der Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser. Betroffen sein sollen vorerst 20 offene Positionen für Ärztinnen und Ärzte.  Mehr...

 
22. April 2014 20. WP/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Grippemittel Tamiflu

Die lange zurückgehaltenen Daten über das Grippemittel Tamiflu sind nun endlich zugänglich. Auswertungen ergaben: Es nutzt wenig, hingegen sind die Nebenwirkungen stark. Lediglich die Dauer einer Grippe kann von durchschnittlich sieben auf 6,3 Tage verkürzt werden – allerdings nicht bei Kindern. Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Gesundheit/Datenschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Standardisiertes medizinisches Abfrageprotokoll

Auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 19/2542, gibt der Senat Auskunft über die Einführung und Anwendung von SMAP, dem Standardisierten medizinischen Abfrageprotokoll. Es wird in der Leitstelle des Rettungsdienstes eingesetzt und optimiert die Daten bei eingehenden Notrufen zum Zustand von Patientinnen und Patienten. Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Hafen/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (III)

Über den Hamburger Hafen werden auch Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals, Kaianlagen, Rangierbahnhöfen und Distributionszentren für den Wechsel der Verkehrsträger zum Weitertransport abgestellt.  Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Umgang mit der Zuwanderung im Rahmen der EU-Freizügigkeit

Senator Scheele informierte in einem Statement vom 26.03.14 sowie in Drs. 20/11145 über die behördenübergreifende Lenkungsgruppe „Management der Freizügigkeit“ sowie die dazugehörige Arbeitsgruppe und Unterarbeitsgruppen.  Mehr...

 
15. April 2014 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Jetzt kommt die Werner-Otto-Straße. Und wo bleiben endlich mehr nach Frauen benannte Straßen?

Maßnahme 157 des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogrammes benennt das Ziel, den Anteil der nach Frauen benannten Verkehrsflächen zu erhöhen. Zeitliche Zielsetzung ist das 2. Quartal 2014. Qualitatives Ziel ist die Wertschätzung und Anerkennung von Frauen durch Wahrnehmung und Öffentlichkeit. Derzeit ist von Straßen, die nach Frauen benannt... Mehr...

 
15. April 2014 20. WP/Verbraucherschutz/Tierschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Jagd auf Hunde und Katzen

Tierschutzexpertinnen und -experten zufolge sind in der vergangenen Jagdsaison viele Katzen und Hunde Jägerinnen und Jägern zum Opfer gefallen. Es ist zwar erlaubt, Tiere zu töten, um das Wild zu schützen.  Mehr...

 
15. April 2014 20. WP/Arbeitswelt/Betrieb & Gewerkschaft/Wirtschaft/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Streikrecht verteidigen. Die Bürgerschaft hat’s beschlossen. Welche Schritte wurden nach dem Beschluss gegangen? (III)

Auf ihrer Sitzung am 27. März 2013 hat die Hamburgische Bürgerschaft den Senat mit den Stimmen der Fraktionen von LINKEN, GRÜNEN und SPD ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern in bestreikten Betrieben verboten wird. Außerdem sollte der Senat prüfen, wie das Teilzeit- und Befristungsgesetz so... Mehr...

 

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