Zur Zeit wird gefiltert nach: Tim Golke
Kleine Anfragen
Hamburgs Bauten: Abriss wegen bröckeligen Mörtels oder falscher Alarm bei der vhw?
Die alte DIN 18150 – sie wurde 2003 neu geregelt – sah für Mauermörtel verschiedene Mörtelgruppen (MG) vor. Die MG I, der sogenannte Kalkmörtel, ist ein Gemisch aus Sand und gelöschtem Kalk. Dieser Kalkmörtel fand besonders häufig in der Nachkriegszeit Verwendung, Zehntausende Hamburger Gebäude dürften mit diesem Baumaterial entstanden sein. Mehr...
Befristete Stellen und Leiharbeit im Jobcenter team.arbeit.hamburg
Bundesweit gibt es nach wie vor trotz einer zwischenzeitlichen „Befristungsobergrenze“ von höchstens 10 Prozent eine hohe Zahl von befristeten Arbeitsverhältnissen. Angelerntes Personal, das auf Kosten der Steuerzahler eine gute und teure Einarbeitung erhalten hat, muss nach Fristablauf den Dienst quittieren. Mehr...
Unterschriftenaktionen der Personalratsvorsitzenden der Jobcenter gegen Befristungen auch beim Jobcenter team.arbeit.hamburg?
Die Arbeitsgruppe „Jobcenter Personalräte nach § 44h Absatz 4 SGB II“ hat unter dem 04.02.2013 einen Aufruf gestartet, Unterschriften von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Jobcentern und von deren Personalräten auf Unterschriftenlisten zu sammeln, um folgendes zu fordern: Mehr...
Welche aktuellen Informationen gibt es zu den Zielen des Jobcenters team.arbeit.hamburg für das Jahr 2013?
Die Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung sind verpflichtet, mit der Bundesagentur für Arbeit beziehungsweise mit den Landesbehörden jedes Jahr Zielvereinbarungen abzuschließen (§ 48b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 SGB II). Mehr...
Steuerpflicht von Rentnerinnen und Rentnern in Hamburg – wie ist die Lage?
Die Finanzämter in Hamburg überprüfen derzeit die Einkünfte von Rentnerinnen und Rentnern, die bislang keine Steuererklärungen abgegeben haben und somit steuerlich noch nicht geführt wurden. Mehr...
Zur Lage des Gebäudes „Volksschule von 1889“ im Karolinenviertel
In der Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 1. November 2012 (Drs. 20/5725) teilte der Senat am 9. November 2012 mit, dass die Beratungsstelle REBUS Mitte am 25. Oktober 2012 aus der Gründerzeitvilla „Volksschule von 1889“ (Flora-Neumann-Straße 3) ausziehen müsse und sich das Gebäude nach wie vor im Eigentum der Freien und... Mehr...
Nachfragen zur Kampagne „AusBILDUNG wird was – Spätstarter gesucht“ sowie zu den Projekten „Ausbildungsoffensive 25+“ und „Teilzeitausbildung“
Bei der oben angegebenen Kampagne „AusBILDUNG wird was (...)“ geht es unter anderem darum, dass Arbeitsagentur und Jobcenter jungen Erwachsenen eine zweite Chance zur beruflichen Ausbildung bieten sollen. Junge Menschen sollen dazu motiviert werden, einen neuen Anlauf für eine Ausbeziehungsweise Weiterbildung zu nehmen, die zum Berufsabschluss... Mehr...
Kontrollen in der Notunterkunft in der Spaldingstraße – wer kontrolliert die Firmen, die illegal oder prekär beschäftigen und Menschen in Notunterkünfte treiben?
Wie der Senat heute in einer Pressemitteilung erklärt hat, haben Beamte des Hauptzollamtes in enger Absprache mit der Sozialbehörde mehrmals und unangemeldet Personen in der Notunterkunft Spaldingstraße kontrolliert, um festzustellen, ob diese erwerbstätig sind. Mehr...
Alleinerziehende am Arbeitsmarkt in der Freien und Hansestadt Hamburg– wie soll es weitergehen?
Nach einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) wird auch in Hamburg der demografische Wandel in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zu einem deutlichen Rückgang des Arbeitskräfteangebots führen. Mehr...
3-Prozent-Sperrklausel für Wahl zu Bezirksversammlungen verfassungswidrig – was ist nun mit dem Wahlrechtskompromiss in Hamburg?
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass die 3-Prozent-Sperrklausel für die Wahlen zu den Bezirksversammlungen gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Wahlgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien verstößt. Die Einschätzung der Bürgerschaft als Gesetzgeber, dass eine Sperrklausel erforderlich sei, um eine zu... Mehr...
