Impressionen Sommerfest der Fraktion 2010
ENERGIEKONFERENZ
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FRAKTION VOR ORT
Der Sozialstaat als Sozialfall
Vortrag und Diskussion mit Wolfgang Neškovic, MdB, Bundesrichter a. D. Donnerstag, 02.09.2010,... mehr
Energiekonferenz der Landtagsfraktionen DIE LINKE
Bundesweite Energiekonferenz der Linksfraktionen Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,... mehr
Energiekonferenz: Gesine und Gregor sind auch dabei!
Die Bundestagsfraktion und sechs Landtagsfraktionen der LINKEN veranstalten die bundesweite... mehr
PUA-HSH-Nordbank
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Energiekonferenz: Gesine und Gregor sind auch dabei!
von Roman Denter, 30. August 2010
Die Bundestagsfraktion und sechs Landtagsfraktionen der LINKEN veranstalten die bundesweite Energiekonferenz „Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“ mit prominenter Besetzung (Dr. Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Herman Scheer) am 3. und 4. September in der Fabrik in Hamburg-Altona. weiterlesen
Grüne Placebos gegen schwarzen Rechtskurs
von Christiane Schneider 19. August 2010
Mit der Wahl des bisherigen Innensenators Ahlhaus zum Bürgermeister und den angekündigten Personalveränderungen im Senat droht der Stadt ein strammer Rechtsruck. Bei der GAL aber scheint die Stimmung vorzuherrschen: Augen zu und durch. Es ist fast schon bedrückend mit anzusehen, wie die Führungsgremien der Hamburger Grünen sich selbst und anderen Sand in die Augen streuen. weiterlesen
Sommerfest der Linksfraktion im Landhaus Walter
von Dora Heyenn, 31. August 2010
- Dora Heyenn, Ellen Streitbörger, Jan van Aken
Am Freitag, den 27. August fand das zweite Sommerfest der „Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft“ statt. Mehr als 400 Freunde und Gäste aus Politik, Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Kultur, sowie Parlamentskollegen der achtköpfigen Bürgerschaftsfraktion kamen, trotz Dauerregens, im Biergarten des „Landhauses Walter“ nahe dem Hamburger Stadtpark zusammen.. weiterlesen
Beiträge aus der aktuellen Bürgerschaftsdebatte
„Es gibt eine Alternative: ein NEW Deal für die Bundesrepublik und Hamburg.“
Herr Bürgermeister,
vor gut einem Jahr haben Sie davor gewarnt, die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise könnte in eine Vertrauenskrise münden und haben daher für eine aktive Konjunktur- und Strukturpolitik geworben. Wörtlich... mehr
Aktuelle Pressemeldungen
HSH Nordbank steigt bei HCI Capital AG ein: LINKE kritisiert Zickzackkurs
Die HSH Nordbank ist bei der Hamburger Fondsgesellschaft HCI Capital AG eingestiegen. HCI Capital ist ein Emissionshaus für geschlossene Fonds, insbesondere im Immobilien- und Schiffsbereich. mehr
Mit dem StadtRAD auf einem guten Weg
Die Senatsantwort auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 6. August 2010 (Bürgerschafts-Drucksache 19/6733) bilanziert erstmals das Leih-Fahrrad-Modell in Hamburg. Danach gab es im ersten Jahr bis zum 25.7.2010 bei StadtRAD... mehr
Schließung Taiba-Moschee
Zu der Schließung der Taiba-Moschee und dem Verbot des Trägervereins erklärt Christiane Schneider, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Niemand hat ein Interesse an der Existenz von... mehr
Gesundheitswirtschaft: LINKE fordert bessere Arbeitsbedingungen, Ende der Leiharbeit und Rekommunalisierung der Krankenhäuser
Mit 105.000 Menschen ist jede/r achte HamburgerIn in der Gesundheitswirtschaft tätig, darunter AkademikerInnen, ForscherInnen, HandwerkerInnen und Pflegepersonal. Grund genug erneut nachzufragen, wie es um die Entwicklung dieser... mehr
Energie und Arbeit II: Stadtwerke in öffentlicher Hand? - Dritte Veranstaltung der Energiekampagne der LINKEN
In der hochkarätig besetzten Veranstaltung diskutieren am kommenden Donnerstag Wolfgang Rose (ver.di), Manfred Braasch (BUND) und Dr. Joachim Bischoff (Fraktion DIE LINKE) über die Perspektiven öffentlicher Stadtwerke. Die... mehr
Bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz? - Dyckmanns redet blauen Dunst.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmanns, FDP, hat sich für einen bundesweiten einheitlichen Nichtraucherschutz ausgesprochen. Hierzu erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion... mehr
Pressekonferenz: Vorstellung Klimastudie Auftakt zur Forenreihe Umwelt- und Klimapolitik
Im Rahmen der Pressekonferenz wird Prof. Dr. Jochen Hanisch vom Berufsverband SRL (Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung) sowie dem Institut VaN (Verein zur Förderung der angewandten Nachhaltigkeit) die neue... mehr
Keine CDs für Hamburg
Mehrere Bundesländer haben in den letzten Monaten CDs mit Daten von Steuersündern angeboten bekommen. So auch die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein, Nachbarn der Hansestadt. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN wollte... mehr
Zum Sonderbericht „kostenstabiles Bauen“: - Das Parlament wurde schlicht hinters Licht geführt.
Der ZOB Bergedorf ist ein gutes Beispiel für die unkontrollierten Kostensteigerungen bei vielen Projekten des schwarz-grünen Senats. Gegenüber dem Planansatz von rund 20 Euro haben sich die Baukosten auf rund 44 Mio. Euro erhöht.... mehr
Fehlende Notschlafstellen
In der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Sprechers der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff, wird jetzt bestätigt, dass es zeitweilig zu Überbelegungen der... mehr
Unterkunftskosten und Hartz-IV: Der Senat hofft, dass sich niemand auf den „neuen" Mietspiegel 2009 beruft…
Wer Hartz-IV bezieht hat Anspruch darauf, dass ihm die „angemessenen" Unterkunftskosten gewährt werden. Der Leistungsträger hat hier eigentlich keinen Beurteilungs- oder gar Ermessensspielraum. mehr
Erfolgszahlen sehen anders aus
Die Arbeitsagentur hat ihren neuen Bericht zur Lage der Ausbildungsplätze vorgelegt. Demnach haben sich insgesamt 5.904 Bewerber bei der Arbeitsagentur in Hamburg gemeldet. Das sind nur 3 % mehr als im Vorjahr, obwohl es ca.... mehr