Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
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Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit u. Pflege
Nichtraucherschutz: LINKE setzt Forderungen durch und wird neuem Gesetz zustimmen
Zu den Beratungen über einen verbesserten Nichtraucherschutz im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Künftig wird es keine Raucherräume mehr in Hamburg geben, die nicht hermetisch abgeschlossen sind. Mehr...
Pflegen und Wohnen: Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GAL
Tarifverträge sind das zentrale Element zur Regulierung der Arbeitsbeziehungen und bilden eine wichtige Voraussetzung für berechenbare und friedliche Beziehungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Sie sorgen dafür, dass der Wettbewerb über die Qualität und nicht über die Arbeitsbedingungen ausgetragen wird. Studien haben gezeigt, dass die... Mehr...
Streiks bei pflegen & wohnen: Tarifflucht inakzeptabel – Fraktion DIE LINKE unterstützt Beschäftigte
Die Fraktion DIE LINKE beobachtet mit großer Sorge die Auseinandersetzungen um einen Tarifvertrag in der ehemals städtischen Einrichtung pflegen & wohnen. Kersten Artus, Vizepräsidentin der Bürgerschaft und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Mehr...
Erneut Warnstreik bei „pflegen & wohnen“: Senator Horch muss auf die Umsetzung des Tarifvertrages bestehen!
Der Tarifkonflikt bei „pflegen & wohnen“, den ehemaligen städtischen Alters- und Pflegeheimen, hat eine willkürliche Zuspitzung erfahren. Waren sich die Tarifvertragsparteien bereits einig, stellte sich plötzlich der Besitzer quer und akzeptierte das Ergebnis nicht: Die Geschäftsführung von „pflegen & wohnen“ hatte der Gewerkschaft Verdi Mitte... Mehr...
Senat wirbt für Pflegeberufe: Linksfraktion kritisiert unsinnige Werbekampagne
Auch der neue, SPD-geführte, Hamburger Senat betreibt wie sein schwarz-grüner Vorgänger Schaupolitik für die Pflege. Als ob eine Plakatkampagne junge Leute bewegen könnte, einen schlecht bezahlten Beruf, der nur wenige Aufstiegschancen hat und zudem harte Arbeitsbedingungen mit sich bringt, anzunehmen. Mehr...
Verteilung von Arztpraxen: Private Krankenversicherung trägt nicht zu bedarfsgerechter Versorgung bei
DIE LINKE unterstützt das Vorhaben der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH), Ärzte in sozial benachteiligten Stadtteilen anzusiedeln. "Wir sind uns bewusst, dass die Umsetzung des Vorhabens nicht einfach sein wird. Es zeugt aber davon, dass sozialpolitisches Denken bei der KV das Handeln bestimmt", erklärt die gesundheitspolitische... Mehr...
EHEC-Epidemie: Engpässe in der Patientenversorgung
"Wenn bereits jetzt Engpässe bei der Versorgung von EHEC-Patienten und Patientinnen bestehen und der Anteil derer mit Komplikationen anwächst, dann finde ich die Situation besonders besorgniserregend", sagt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN in der Bürgerschaftsfraktion. Mehr...
Die nächste Krankenkasse steht vor dem Aus: Wettbewerb gefährdet gesundheitliche Versorgung
Zur bevorstehenden Insolvenz der BKK Heilberufe erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Kersten Artus: „Nachdem die Folgen der Insolvenz der City BKK für Versicherte und Beschäftigte nochnicht beseitigt sind – Krankkassenwechsel und berufliche Zukunft - wird binnen weniger Tage über die nächste Insolvenz einer Krankenkasse berichtet. Mehr...
Neue Software für Sozialbehörde: Geldverschwendung! - Linksfraktion fordert umfassende Prüfung
Die Linksfraktion hat mit ihrem Antrag zu JUS-IT die Entscheidung des Sozialsenators Scheele offenbar beflügelt: Bereits zum Ende der letzten Wahlperiode hatte die Fraktion DIE LINKE den Antrag gestellt, die Einführung der Software JUS-IT in der Sozialbehörde von einer unabhängigen Expertengruppe prüfen zu lassen. Der CDU-Rumpf-Senat hatte diesen... Mehr...
