Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass Herr Kluth der Position, die wir schon seit Längerem vertreten, näher gekommen ist. Ich glaube, dass diese Position richtig ist und freue mich auch ein bisschen darüber, dass uns, nachdem wir in der letzten Bürgerschaftssitzung noch dafür belächelt wurden, das Thema HSH Nordbank angemeldet zu haben, die Realität in gewisser Weise recht gegeben hat. Wir werden gerade ständig zu der Beschäftigung mit diesem Thema gezwungen, aber leider nicht so, wie wir uns das vorgestellt hatten, dass wir… weiterlesen "Plenarprotokoll 20/43: Personalkarussell bei der HSH Nordbank – welche Rolle spielt der Senat?"
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei der Rede von Herrn Kluth wurde mir endlich klar, dass wir zwar vorhin schön übereingestimmt haben, aber bei diesem Thema derart wenig, sodass nun doch deutlich wird, dass es ganz schöne Differenzen zwischen uns gibt; nur, damit das wieder einigermaßen geklärt ist. (Dr. Thomas-Sönke Kluth FDP: Ich machte mir schon Sorgen!) Ich will auch nicht über die Elbvertiefung und die Auseinandersetzung darüber reden, das haben wir gestern zum Teil gemacht, aber einen Aspekt möchte ich erwähnen. Ich bin völlig irritiert … weiterlesen "Plenarprotokoll 20/43: Hafenentwicklungsplan “Hamburg hält Kurs – Der Hafenentwicklungsplan bis 2025”"
Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Argumente und Standpunkte von einigen Fraktionen in diesem Hause ändern sich ins Gegenteil, je nachdem, ob sie Opposition sind oder Regierung. Das irritiert mich sehr und es wird dem Ernst der Lage auch nicht gerecht. (Beifall bei der LINKEN) Fangen wir mit der HSH an. Wer war es denn, der 2009 den sogenannten Rettungsplan für die Bank beschlossen hat? Das waren die CDU, die GRÜNEN und die SPD. Unsere Skepsis wurde wie gewohnt in den Wind geschlagen. (Finn-Ole Ritter FDP: Die FDP war es nicht!) – Die war ja auch nicht … weiterlesen "Plenarprotokoll 20/42: Elbvertiefung: Umweltbelange ignoriert – Senat muss endlich mit Verbänden reden!"