Christiane Schneider DIE LINKE:* Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Die SPD-Fraktion hat den Lampedusa-Flüchtlingen ein Angebot unterbreitet. Ich nehme an, dass Sie dieses der Bürgerschaft und der Öffentlichkeit gleich vorstellen werden. Dem will ich nicht vorgreifen, und ich werde mich in der zweiten Runde dazu äußern. Die Flüchtlinge beraten und haben die Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen. Deshalb ist imMoment noch nicht klar, wie es weitergeht. Aber ich spreche, gerade aus den Erfahrungen der letzten Wochen, für einen grundlegenden Kurswechsel im Umgang mit den ... weiterlesen
„Großes Kino“ führen gegenwärtig die „Investoren“ Klaus Martin Kretschmer und Gert Baer auf – so die Einschätzung der RotfloristInnen. Ein am 4. Oktober beim Bezirksamt Altona eingereichter Bauantrag sieht den Abriss des alten Flora-Gebäudes am Schulterblatt und den Neubau einer Konzerthalle mit 2400 Plätzen vor. Großes Kino ist das, weil der Bezirk Altona unmissverständlich und einheitlich erkennen lässt, dass er keinerlei Interesse daran hat, den gegenwärtigen Zustand und damit die Existenz der Roten Flora in Frage zu stellen. Großes Kino ist das, weil schon einmal, ... weiterlesen
Einen Aktionstag gegen Leerstand und Obdachlosigkeit haben am Mittwoch der Einwohnerverein St. Georg, die evangelische Kirchengemeinde und das Hamburger Aktionsbündnis gegen Wohnungsnot durchgeführt. Dabei forderten sie ganz konkret ein seit über 15 Jahren leerstehendes Gebäude in der Koppel 95 für die kurz- und längerfristige Unterbringung von Menschen ohne Obdach. Der Senat hatte zwar in einer länger zurückliegenden Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mitgeteilt, es handle sich bei dem Objekt um Gewerberaum, die Stadt könne daher nichts machen.... weiterlesen