Elbphilharmonie: Vom Glanzprojekt zum Millionengrab?

  • 1. Oktober 2008

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG

  1. Sitzung

Mittwoch, 1. Oktober 2008

Elbphilharmonie: Vom Glanzprojekt zum Millionengrab?

Norbert Hackbusch DIE LINKE:

Herr Präsident, meine Damen und Herren!

Das Zeug, von dem Sie genascht haben, bevor Sie diese Rede gehalten haben, hätte ich auch gerne einmal.

Es kann doch nicht wahr sein, dass sich die verantwortlichen Parteien in einer öffentlichen Debatte, in der es um explodierende Kosten und riesige Summen geht – jeder, der damit etwas zu tun hat, weiß, wie bitter jede Million ist, über die wir diskutieren –, hier hinstellen und im Wesentlichen das Gleiche zum Thema Elbphilharmonie sagen wie bisher nach dem Motto, es wird alles ganz toll und wunderbar, und nicht auf die Krisensituation eingehen. Das halte ich für inakzeptabel.

Das gesamte Projekt ist doch nicht das Projekt des Herrn Wegener, sondern es ist das zentrale Projekt des Senats. Der Bürgermeister hat sich oft genug dazu hingestellt und Herr Schön ist dort in verantwortlicher Position gewesen.

Das ist eine Aufgabe des gesamten Senats. Dementsprechend ist es nicht dadurch zu lösen, dass man jetzt eine Figur nimmt und damit meint, das Problem lösen zu können.

Wie groß sind eigentlich die Dimensionen, über die wir gegenwärtig reden. Wir wissen aus erstaunlicherweise gut informierten Quellen innerhalb der Zeitung, dass es um Dimensionen in Höhe zwischen 140 und 240 Millionen Euro Mehrkosten geht.

Diejenigen, die sich das Projekt mal angesehen haben, wissen, dass – wenn überhaupt – gerade mal ein Drittel der Elbphilharmonie gebaut worden ist und trotzdem reden wir schon von solchen Summen. Das heißt, wir haben die Situation einer Verdoppelung, Verdreifachung, wenn nicht Vervierfachung dessen, was an Kosten auf uns zukommt. Das sind Sydney-Verhältnisse. Das ist natürlich eine Gefahr, die auf uns zukommen kann, darüber muss man Rechenschaft abliefern.

Wir haben die dramatische Situation, dass die gegenwärtig steigenden Preise, die zu schultern sind, nur noch der öffentlichen Hand zulasten gehen. Wir haben dort kein Public-Private-Partnership, weil sich nach den Informationen, die wir gesehen haben – und den Vertrag durfte ich bisher noch nicht lesen, die Informationen werden wir vielleicht dann im Ausschuss zur Verfügung gestellt bekommen –, zeigt, dass diese Verträge abgeschlossen worden sind und deshalb die Gefahr besteht, dass diese gesamte Verantwortung auf die öffentliche Hand übergeht und entsprechend negativ für uns ausfällt.

Insgesamt erwarten wir, dass zumindest im Ausschuss selbstkritisch vom Senat dargestellt wird, welches die Punkte sind, die falsch eingeschätzt worden sind. Da kann man sich nicht so herausreden wie das hier geschehen ist. Alle Reden, die dazu gehalten worden sind, sind Stoiber’sche Ausmaße.

Wir wissen alle, wie er damals vom Transrapid geredet hat und wo Stoiber’sche Ausmaße gelandet sind. Das wird dieser Regierung auch passieren.